Rechter Terror in Berlin-Neukölln Untersuchungsausschuss ohne Akten Der Ausschuss schließt die Befragung der Betroffenen ab. Für die weitere Arbeit bräuchte er Akten der Polizei – doch die würden verweigert. Von Bert Schulz 11.11.2022
Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus Machen wa dit Janze jetz von vorn? Wird die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus wegen zahlreicher Pannen wiederholt? In Teilen der Stadt könnte auch der Bundestag erneut gewählt werden. Von Bert Schulz 11.11.2022
Wiederholung der Wahl in Berlin Richter*innen können Mut zeigen Kommentar von Bert Schulz Eine komplette Wiederholung der Berliner Abgeordnetenhauswahl wäre juristisch gewagt, aber politisch der einzige richtige Weg. 12.11.2022
Klima-Volksbegehren in Berlin Vier Tage, 60.000 Unterschriften Bis Montag können Berliner*innen für einen Volksentscheid über mehr Klimaschutz unterschreiben. Damit das passiert, braucht es noch viele Stimmen. Von Bert Schulz 11.11.2022
Wahlkampf in Berlin Stille Nacht, plakatlose Nacht Damit der Plakatwahlkampf nicht an Weihnachten startet, ändert das Parlament das Straßengesetz. Die Jagd auf die besten Laternen geht am 2. Januar los. Von Bert Schulz 9.11.2022
Verkehrswende in Berlin Die Autos kommen zurück Im Streit um die autofreie Friedrichstraße gibt Verkehrssenatorin Jarasch (Grüne) nach. Die Sperrung für Autos wird aufgehoben – vorerst. Von Bert Schulz 7.11.2022
Die Wochenvorschau für Berlin Der Countdown für die Wahl läuft Kommende Woche entscheidet das Berliner Verfassungsgericht final über eine Wahlwiederholung. Die Vorbereitungen dafür laufen längst. Von Bert Schulz 7.11.2022
Kampf gegen Energiekrise in Berlin „Netzwerk der Wärme“ gegründet Kirchen und Clubs, Politik und Wirtschaft, Sozialverbände und Kultur: Sie alle verpflichten sich, Angebote für Bedürftige anzubieten und auszubauen. Von Bert Schulz 4.11.2022
Blockaden von Klimaaktivist*innen Die Hilflosigkeit der Politik Kommentar von Bert Schulz Die Proteste der „Letzten Generation“ gehen nach dem Tod einer verunglückten Radlerin weiter. Mit Drohungen allein wird die Politik sie nicht stoppen. 4.11.2022
Entlastungen in der Energiekrise Nachschlag für den Nahverkehr Das 29-Euro-Ticket soll bis März verlängert werden. Dies sieht der vom Berliner Senat beschlossene milliardenschwere Nachtragshaushalt vor. Von Bert Schulz 1.11.2022
Kultursenator kritisiert Kleber „Null Verständnis“ äußert Klaus Lederer für Aktionen gegen Kunstwerke von Klimaaktivist*innen. Wenn Museen mehr für Sicherheit zahlten, fehle Geld in der Vermittlung Von Bert Schulz Ausgabe vom 1.11.2022, Seite 22, berlin Download (PDF)
Wochenvorschau für Berlin Letzte Chance zum Luftholen In Berlin haben die Herbstferien begonnen. Zwei Wochen Pause, dann wird der Schalter in den Wahlkampfmodus umgelegt. Von Bert Schulz 24.10.2022
Wiederholung der Wahlen in Berlin Nur der Machterhalt zählt Kommentar von Bert Schulz Das unwürdige Geschacher um die Wiederholung der Bundestagswahl in Berlin zeigt: Die Ampelparteien haben jedes Gefühl für Bürgerbeteiligung verloren. 22.10.2022
Neue Bürgermeisterin in Berlin-Mitte Von Interregnum zu Interregnum Stefanie Remlinger (Grüne) ist Nachfolgerin von Stephan von Dassel. Ob sie lange im Amt bleibt, ist offen: Im Februar wird in Berlin wohl neu gewählt. Von Bert Schulz 21.10.2022
Kampf gegen Erderwärmung in Berlin Schlechtes Klima für Volksbegehren Einen Monat vor Sammelende hat die Initiative Klimaneustart erst ein Drittel der Unterschriften zusammen. Interessiert Klimaschutz niemand in Berlin? Von Bert Schulz 17.10.2022
Wirtschaftssenator über Energiewende „Die Krise dauert ein, zwei Jahre“ Wenn die Firmen ihre Abhängigkeit von fossilen Energien beendet haben, geht es wieder aufwärts, sagt Berlins Wirtschaftssenator Schwarz (parteilos). Interview von Bert Schulz und Stefan Alberti 17.10.2022
„Diese Krise dauert ein bis zwei Jahre“ Wenn die Unternehmen ihre Abhängigkeit von fossilen Energien beendet haben, geht es wieder aufwärts, sagt Berlins parteiloser Wirtschaftssenator Stephan Schwarz. Für diesen Winter fordert er von allen Seiten weitere Sparanstrengungen beim Gas Von Bert Schulz und Stefan Alberti Ausgabe vom 17.10.2022, Seite 21, berlin Download (PDF)
Die Wochenvorschau für Berlin Zeit für Geschichtsunterricht Noch fünf Tage bis zu den Herbstferien – aber zuvor dreht sich noch mal viel um die Schule in dieser Woche. Von Bert Schulz 17.10.2022
Wiederholung der Wahlen in Berlin Jetzt aber bitte „reibungsarm“ Stephan Bröchler soll zeigen, dass Berlin auch Wahlen kann. Doch dafür hat der neue Wahlleiter nur vier Monate Zeit – und nicht mal einen Vollzeitjob. Von Bert Schulz 14.10.2022
Nach dem Wahlchaos in Berlin Wahlhelfer rasch gesucht Berlins Landeswahlleiter hat die Sorge, dass sich nach dem Chaos 2021 nicht genügend Menschen als Wahlhelfende zur Verfügung stellen. Von Bert Schulz 14.10.2022
