Monika Herrmann über Wahlwiederholung „Ich nehme das Foto von 2021“ Die Grüne hat 2021 den Einzug ins Parlament verpasst – und sich danach ein „selbstbestimmtes“ Leben aufgebaut. Freut sie sich auf die Wiederholung? Interview von Bert Schulz 30.11.2022
Klima-Volksbegehren in Berlin 180.000 für mehr Klimaschutz Die Initiative Klimaneustart hat 180.500 gültige Unterschriften für einen Volksentscheid gesammelt. Der muss bis Ende März stattfinden. Nur wann? Von Bert Schulz 29.11.2022
Rot-Grün-Rot streitet über Abschiebungen Geflüchtete zweiter Klasse Berlins Innensenatorin will noch schnell 600 Menschen aus Moldawien abschieben, weil man Unterkünfte für Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine brauche. Von Bert Schulz 28.11.2022
Streit um Termin des Klima-Entscheids Wahl und Entscheid am gleichen Tag? Kommentar von Bert Schulz und Stefan Alberti Klima-Aktivist*innen drängen auf einen Termin; laut Wahlleiter sei das kaum zu organisieren. Auch in der taz läuft die Debatte. Ein Pro und Contra. 28.11.2022
Kultursenator Lederer über Wahlkampf „Das wird wieder eine Mietenwahl“ Kultursenator und Linken-Spitzenkandidat Klaus Lederer über Frust unter Wähler*innen, den Klimaentscheid, Hilfen für die Kultur und den Wahlkampf. Interview von Bert Schulz und Erik Peter 27.11.2022
Klimaproteste am Flughafen BER Duell der Sprachlosen Kommentar von Bert Schulz Aktivist*innen legen den BER zwei Stunden lang lahm. Sie seien zu weit gegangen, sagt die Politik, kaschiert damit aber nur ihre Hilfslosigkeit. 26.11.2022
SPD drittstärkste Kraft Eine neue Umfrage zeigt: Die SPD liegt zwar nicht vorne, aber weiter dicht hinter CDUund Grünen. Wer Berlin nach der Wiederwahl regieren wird, ist jetzt noch völlig offen Von Bert Schulz Ausgabe vom 25.11.2022, Seite 22, berlin Download (PDF)
Sind Wahlen eine „Herkulesaufgabe“? Der Innenausschuss streitet darüber, wie groß der Aufwand einer Wahl in Berlin tatsächlich ist. Dahinter steht auch die Frage, ob der Klima-Volksentscheid parallel stattfinden kann Von Bert Schulz Ausgabe vom 22.11.2022, Seite 22, berlin Download (PDF)
Wahlwiederholung in Berlin Sind Wahlen eine „Herkulesaufgabe“? Der Innenausschuss streitet, wie groß der Aufwand einer Wahl in Berlin ist. Dahinter steht auch die Frage, ob parallel ein Volksentscheid stattfindet. Von Bert Schulz 21.11.2022
Diskussion um Boykott Wie umgehen mit der Katar-WM? Diese Frage hat auch die taz-Redaktion umgetrieben. Vier sehr unterschiedliche Einwürfe zum Turnierstart – auch das Schauen mit Gewissen ist dabei. Von Jan Feddersen, Clara Vuillemin, Bernd Müllender, Bert Schulz und Oliver Domzalski 18.11.2022
Wahlwiederholung in der Hauptstadt Berliner Wahlkrampf Das Verfassungsgericht hat gesprochen: Die Berliner Wahlen von 2021 müssen wiederholt werden. Dem rot-grün-roten Senat kommt das eher ungelegen. Von Bert Schulz 18.11.2022
Vogelgrippe im Berliner Zoo Das ist der Hammerkopf! Der Zoo im Westteil der Stadt muss nach einem Fall von Vogelgrippe schließen. Wie lange, ist unklar. Alle Vögel würden nun getestet. Von Plutonia Plarre und Bert Schulz 18.11.2022
Wahlwiederholung in Berlin Mehr Stimmzettel, mehr Helfer 42.000 Wahlhelfende sollen ein erneutes Chaos am 12. Februar verhindern – deutlich mehr als 2021. Nur: Werden sich genügend Leute melden? Von Bert Schulz 18.11.2022
Wahl zum Abgeordnetenhaus ungültig Appell, nicht nur an Berlin Kommentar von Bert Schulz Das Urteil mag einen spezifischen Berliner Bezug haben. Den Hinweis der Richter nur an die Adresse der Pannen-Hauptstadt zu lesen, greift zu kurz. 16.11.2022
Wahlwiederholung ohne Volksentscheid Sabotage am Volksentscheid Innensenatorin Spranger (SPD) will den Klima-Volksentscheid wohl nicht am Wahltag 12. Februar abhalten. Initiative sieht Schaden für die Demokratie. Von Bert Schulz und Erik Peter 16.11.2022
Entscheidung des Verfassungsgerichts Berlin ist zweite Wahl Das Gericht erklärt die Wahlen zum Abgeordnetenhaus von 2021 für ungültig. Innerhalb von drei Monaten müssen die Berliner*innen erneut an die Urnen. Von Bert Schulz 16.11.2022
Berliner*innen stimmen über Klimaschutz ab Erfolgreiches Volksbegehren: 260.000 Menschen fordern eine klimaneutrale Hauptstadt bis 2030 Von Bert Schulz Ausgabe vom 16.11.2022, Seite 6, inland Download (PDF)
Volksbegehren Berlin Klimaneutral 2030 Gutes Klima für Volksentscheid Im Endspurt haben Aktivist*innen 260.000 Unterschriften für mehr Klimaschutz gesammelt. Abgestimmt wird wohl am 12. Februar. Von Erik Peter und Bert Schulz 15.11.2022
Wahlkampf in Berlin Der Linksruck der SPD Kommentar von Bert Schulz Berlins Regierung steht vor der Herausforderung, Wahlkampf ohne Kampf zu machen. Die SPD weiß schon, wie das gehen soll: Alles Gute kommt von ihr. 13.11.2022
Parteitag der SPD in Berlin Einmal Giffey für alle Noch ist nicht entschieden, ob es in Berlin zur Wahl kommt. Der Parteitag der SPD war dennoch Wahlkampf pur – und eine Genugtuung für die Regierende. Von Bert Schulz 12.11.2022
