Kultursenator kritisiert Kleber „Null Verständnis“ äußert Klaus Lederer für Aktionen gegen Kunstwerke von Klimaaktivist*innen. Wenn Museen mehr für Sicherheit zahlten, fehle Geld in der Vermittlung Von Bert Schulz Ausgabe vom 1.11.2022, Seite 22, berlin Download (PDF)
Linke drängt auf Enteignung Angriff und Verteidigung zugleich Kommentar von Bert Schulz Die Linke startet eine Kampagne für ein Enteignungsgesetz. Sie braucht das für ihre Glaubwürdigkeit, aber das Risiko sollte sie nicht unterschätzen. 25.9.2022
Parteitag in Berlin Linke setzt auf Enteignung Auf ihrem Parteitag kritisiert die Linke die Ampelkoalition, lobt eigene Anstrengungen in Berlin gegen die Krise – und stimmt für eine Doppelspitze Von Bert Schulz 25.9.2022
SPD regiert Mitte – für kurze Zeit Grüner Bürgermeister abgewählt. SPD-Stadtrat Gothe übernimmt Von Bert Schulz Ausgabe vom 12.9.2022, Seite 22, berlin Download (PDF)
Volksbegehren Grundeinkommen in Berlin Klar gescheitert Erstmals seit langem findet ein Volksbegehren nicht genug Unterschriften. Für einen Entscheid fehlen der Initiative zehntausende Unterstützer*innen. Von Bert Schulz 6.9.2022
Kommentar von Bert Schulz zu einem 9-Euro-Ticket im Berliner Stadtgebiet Die Grünen sollten der Idee folgen Von Bert Schulz Ausgabe vom 29.8.2022, Seite 22, berlin Download (PDF)
Gewalt im Berliner Columbiabad Polizei schickt Zivilstreifen Nach dem Vorfall mit elf Verletzten verstärken Bäderbetriebe und Polizei die Sicherheitsmaßnahmen. Auch eine mobile Wache wird vor dem Bad aufgebaut. Von Bert Schulz 21.7.2022
Zukunft des 9-Euro-Tickets Ein Alleingang kann Sinn machen Kommentar von Bert Schulz Berlin sollte das Billig-Ticket auf eigene Faust über August hinaus verlängern, fordert die Initiative Berlin autofrei. Der Vorschlag hat seinen Reiz. 21.7.2022
Kommentar von Bert Schulz zu den Konsequenzen aus dem Wahlchaos Wahlwiederholung? Ganz oder gar nicht Von Bert Schulz Ausgabe vom 11.7.2022, Seite 22, berlin Download (PDF)
Kommission zu Wahlchaos in Berlin Ein Weckruf für die Politik Kommentar von Bert Schulz Berlin muss das Verhältnis von Land und Bezirken neu regeln. Die Erkenntnisse der Wahl-Kommission zeigen: Das muss schnell passieren. 6.7.2022
Verkehrspolitik in Berlin Der Verkehrswende 'ne Brücke bauen Die Verkehrsverwaltung überarbeitet die Planungen für die Mühlendamm- und die Neue Gertraudenbrücke in Mitte. Kritik daran gibt es weiter. Von Bert Schulz 22.6.2022
Kampf gegen steigende Mieten Berlin ruft den Bündnisfall aus Vertreter*innen aus Politik und Immobilienbranche unterzeichnen ein Wohnungsbündnis. Der Mieterverein weigert sich, auch Heimstaden fehlt bisher. Von Bert Schulz 20.6.2022
Parteitag in Berlin Die SPD bleibt unberechenbar Kommentar von Bert Schulz Die Wahlschlappe der Parteichef*innen Giffey und Saleh stellt die Berliner SPD vor ein grundlegendes Problem: Was will sie eigentlich? 19.6.2022
Landesparteitag in Berlin Die SPD brüskiert ihre Führung Die Delegierten bestätigen Giffey und Saleh, aber keiner der beiden bekommt auch nur 60 Prozent. Dabei gab es keine Kontroversen auf dem Parteitag. Von Bert Schulz 19.6.2022
Hertha plant um und denkt kleiner Fußball-Bundesligist legt Pläne fürs neue Stadion auf dem Olympiagelände vor. Kapazität: 45.000 Fans Von Bert Schulz Ausgabe vom 13.6.2022, Seite 22, berlin Download (PDF)
Mietenpolitik der Berliner SPD Der Markt wird es nicht regeln Kommentar von Bert Schulz In der Mietenpolitik versucht die SPD krampfhaft, die Enteignungs-Bewegung zu blockieren. Das schadet ihr, der Koalition – und den Mieter*innen. 29.5.2022
Wohnungspolitik in Berlin Dem Senat schwinden die Mittel Der freiwillige Mietendeckel kommt nicht, der Neubau bleibt hinter den Zielen zurück: Die Taktik der SPD in der Mietenpolitik geht nicht auf. Von Bert Schulz 29.5.2022
Erste Fälle von Affenpocken in Berlin Gote mahnt zur Vorsicht Berlins Gesundheitssenatorin will „schnell und konsequent“ handeln, um weitere Infektionsfälle zu erkennen. Eine erneute Pandemie drohe aber nicht. Von Bert Schulz 22.5.2022
Die Wochenvorschau für Berlin Der politische Maitanz geht weiter Kommentar von Bert Schulz Gleich nach den Demonstrationen am Sonntag widmet sich die Politik deren Aufarbeitung. Und: Das Volksbegehren für ein Grundeinkommen legt los. 1.5.2022
Landesparteitag der Linken in Berlin Ein heikler Gastauftritt Zum Treffen ist auch die Enteignungs-Initiative eingeladen. Parteichefin Schubert fordert sie auf, sich an der Kommission des Senats zu beteiligen. Von Bert Schulz 30.3.2022
