Streit um Genossenschaft in Berlin Bank segnet diesen Häuserkauf ab Die Diese e.G. erhält die Förderung für die Finanzierung von sechs Wohnhäusern. Damit endet ein nervenaufreibender Kampf mit vielen Tiefschlägen. Von Bert Schulz 13.2.2020
Berlin will Pflegende unterstützen Eine andere Form des Elterngelds Mit zwei Bundesratsinitiativen möchte der Senat die Lage von Pflegenden und Pflegebedürftigen verbessern. Ob die durchkommen, ist offen. Von Bert Schulz 12.2.2020
Rot-Rot-Grün in Berlin Polizeibeauftragter ist auf dem Weg Ein alter Traum könnte wahr werden: Rot-Rot-Grün bringt den Gesetzentwurf für einen unabhängigen Bürger- und Polizeibeauftragten ins Parlament ein. Von Bert Schulz 27.1.2020
Vorwürfe gegen Berliner Polizei So werden Vorurteile bestätigt Kommentar von Bert Schulz Todesschuss, Zivilpolizisten auf der Demo, ein peinlicher Einsatz beim Holocaust-Gedenken: Der Innensenator muss diese Vorfälle schnell aufklären. 27.1.2020
Nicolaus Fest wird Notvorsitzender Berliner AfD rückt nach rechts Der einstige Springer-Journalist Nicolaus Fest führt den Notvorstand der AfD. Er ist bekannt für islamfeindliche und rassistische Thesen. Von Bert Schulz 26.1.2020
AfD-Parteitag erneut abgesagt Die AfD scheitert vor Gericht: Der fürs Wochenende angesetzte Parteitag kann nicht stattfinden. Storch wird nicht Landeschefin Von Bert Schulz und Sabine am Orde Ausgabe vom 24.1.2020, Seite 22, berlin Download (PDF)
Kampf um Club Griessmühle in Berlin Es wird weiter getanzt Der Club in Neukölln muss aus seinen Räumen raus – aber etwas später. Und er hat einen neuen Ort für eine Zwischennutzung gefunden. Von Bert Schulz und Susanne Messmer 22.1.2020
SPD-Angriffe auf Baustadtrat Schmidt Bezirk weist Vorwürfe zurück Es habe keine Akten-Manipulation gegeben, erklärt das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg. Baustadtrat Schmidt entschuldigt sich für „formale Fehler“. Von Bert Schulz 20.1.2020
Auswirkungen von Tempo 30 Vier Prozent sind erst der Anfang Kommentar von Bert Schulz Tempo 30 reduziert gesundheitsschädliche Stickoxide nur im geringem Maß. Dennoch ist es keine gescheiterte Symbolpolitik von AutogegnerInnen. 5.1.2020
Kampf gegen Verkehrsdreck in Berlin Tempo 30 hilft – ein bisschen Langsamer fahren reduziert die Belastung mit Stickstoffdioxid. Das ergibt die Auswertung des Pilotversuchs an der Leipziger Straße. Von Bert Schulz 5.1.2020
Tesla-Fabrik in Brandenburg Giga wird konkreter Langsam wird klarer, was Tesla in Grünheide bauen will. Geplant ist eine Fabrik für 500.000 Fahrzeuge jährlich. Im Juli 2021 soll es losgehen. Von Bert Schulz 5.1.2020
Koalitionsstreit um Straßenumbau Friede dem Mittelstreifen Im Streit über die Gestaltung des Mittelstreifens der Karl-Marx-Allee wollen Kultursenator und Verkehrssenatorin demnächst wieder miteinander reden. Von Bert Schulz 17.12.2019
Den Wald vor lauter Bäumen … In der Generaldebatte zum Haushalt bleibt die Opposition blass. Rot-Rot-Grün lobt sich unter anderem für die eigene Ökopolitik Von Bert Schulz Ausgabe vom 13.12.2019, Seite 22, berlin Download (PDF)
Berlin verkündet Klimanotlage Ein Signal an die Berliner Als erstes Bundesland ruft Berlin die Klimanotlage aus. Beschlüsse des Senats müssen künftig auf ihre Klimaschädlichkeit überprüft werden. Von Bert Schulz 10.12.2019
Berlin und die neuen SPD-Chefs Jetzt mal durchatmen, Genossen! Kommentar von Bert Schulz Die Wahl des neuen SPD-Spitzenduos kann der Berliner SPD Selbstvertrauen verschaffen. Das würde auch die rot-rot-grüne Koalition stabilisieren. 1.12.2019
Mietenpolitik in Berlin Der Deckel ist eingetütet Der Senat beschließt den Mietendeckel – ohne auf die Kritik der Bezirke einzugehen. Mietern könnte der Deckel 2,5 Milliarden Euro Entlastung bringen. Von Bert Schulz 26.11.2019
Geld für ein gutes Leben Der Doppelhaushalt 2020/21 steht. In einer letzten Runde hat das Parlament Veränderungen eingebracht Von Bert Schulz Ausgabe vom 26.11.2019, Seite 22, berlin Download (PDF)
Genossenschaften gegen Mietendeckel Solidarität mit Mietern geht anders Kommentar von Bert Schulz Die erste Genossenschaft zieht sich aus einem Bauprojekt zurück. Sie setzt damit die feiste Kampagne der Genossenschaften gegen den Mietendeckel fort. 12.11.2019
Zukunft der S-Bahn in Berlin Wer drängt die Bahn aus der Spur? Rot-Rot-Grün startet die Ausschreibung zweier S-Bahn-Strecken. Bis 2022 soll klar sein, wer der Deutschen Bahn Konkurrenz macht. Von Bert Schulz 7.11.2019
Baupläne für die Rummelsburger Bucht Eine doppelte Chance fürs Parlament Kommentar von Bert Schulz Die Initiative „Bucht für alle“ ist erfolgreich. Nun muss sich das Parlament mit den Bauplänen befassen. Und zeigen, dass es den Protest ernst nimmt. 6.11.2019
