■ Grünes Abschneiden in Kiel und Bremen
... Wahlen gilt: Kein Vergleich, bitte. Axel Kintzinger
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■ Parteitage von SPD und FDP stimmten in Hamburg der Koalitionsvereinbarung zu / SPD holt in letzter Minute noch zwei weitere Frauen in die Regierung / Stimmenschmuh bei der Abstimmung auf dem FDP–Parteitag
... dem FDP–Parteitag Aus Hamburg Axel Kintzinger Wenn die Hamburger Bürgerschaft am...
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HamburgsNiemand hatte erwartet, daß die von SPD und FDP getroffene Koalitionsvereinbarung auf dem Parteitag der Sozialdemokraten abgelehnt würde. Und das, obwohl die Sechs–Prozent–Partei FDP in den meisten Bereichen einen glatten Durchmarsch absolvierte. Allerdings läßt die in drei Verhandlungsmonaten zustandegekommene, auf 47 Seiten formulierte Koalitionsvereinbarung noch etliche Fragen offen - vor allem wichtige Fragen etwa nach den genauen Modalitäten beim Ankauf der Neue–Heimat–Wohnungen oder denvon der FDP geforderten Einschränkungen der Mitbestimmung im öffentlichen Dienst. Am Samstag hätte besonders die SPD–Linke die Möglichkeit gehabt, den Finger auf die wunden Stellen der Koalitionsvereinbarung zu legen und Impulse und Ideen für die zukünftige Regierungspolitik zu entwickeln. Statt dessen meldete sie sich nur, wenn überhaupt, bei der Frage nach Köpfen und Posten im neuen Senat zu Wort. Kritik am verhinderten Ausstieg aus der Atomenergie? Nein. Sperrfeuer gegen den im Koalitionsvertrag mnifestierten Wirtschaftsliberalismus? Ach was. Dafür jede Menge Lobhudelei, weil noch zwei Frauen auf die Senatsliste rutschen durften. Anstelle eines politischen Diskurses herrschte ein Palaver wie bei dem Jahrestag des Karnickelzüchtervereins. Daß die SPD überhaupt noch an der Regierung bleiben konnte, scheint den ach so fortschrittlichen Kräften dieser gar nicht so fortschrittlichen Partei auszureichen. Bei einer Fortsetzung des haseatischen Filzes müssen sie nur lange genug warten, dann wird auc für die bislang leer Ausgegangenen ein gutdotiertes Plätzchen in der Verwaltung frei. Nur darum scheint es selbst den Linken in der Hamburger SPD noch zu gehen. ■ Axel Kintzinger
... Hamburger SPD noch zu gehen. ■ Axel Kintzinger Axel Kintzinger
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■ Koalitionsvereinbarung in Hamburg
... mit der Union zu erreichen. Axel Kintzinger
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■ Erste Details aus den Koalitionsvereinbarungen zwischen SPD und FDP sind bekanntgeworden / Florierende Unternehmen werden verkauft / Weder SPD noch CDU sehen eine Signalfunktion für Kiel oder Bonn
... Kiel oder Bonn Aus Hamburg Axel Kintzinger Über die Koalitionsvereinbarungen zwischen SPD...
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■ Über die Koalitionsverhandlungen in Hamburg
... sich in Hamburg nicht regieren. Axel Kintzinger
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■ Vier Solidaritäts–Demonstrationen für die Aufnahme der 15 Chilenen und gegen die Sicherheits– überprüfung bei chilenischen Flüchtlingen / Moderate Töne von den chilenischen Angehörigen
... von den chilenischen Angehörigen Von Axel Kintzinger Hamburg (taz) - Etwa 5.000...
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■ SPD–Abgeordneter Freimut Duve als Redner von der Demo–Vorbereitungskommission ausgeladen / Kritikpunkt: SPD beharrt auf Sicherheitsüberprüfung für Flüchtlinge / Duve: trauriges Sektierertum
... / Duve: trauriges Sektierertum Aus Hamburg Axel Kintzinger Im Vorfeld der zentralen norddeutschen...
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■ Verfahren gegen Ex–Kripo–Chef muß aufgrund eines vertrödelten Befangenheitsantrags neu begonnen werden
... neu begonnen werden Aus Hannover Axel Kintzinger Das Disziplinarverfahren gegen den ehemaligen...
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■ Gesamtbetriebsrat der Stahlwerke Peine–Salzgitter appelliert an Bundesregierung, einen Entschädigungstopf zu schaffen / Stadtverwaltung torpediert Ratsbeschluß zur Errichtung einer KZ–Gedenkstätte
... einer KZ–Gedenkstätte Aus Hannover Axel Kintzinger Zu einem ungewöhnlichen Schritt hat...
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■ Ehemaliger Kripo–Chef Knocke kämpft gegen Disziplinarverfahren / Verteidiger werfen der Polizeidirektion massive Aktenmanipulation vor / Verteidiger und Mauss–Jäger Brehm entpuppt sich als Bordell–Besitzer
... als Bordell–Besitzer Aus Hannover Axel Kintzinger Das Disziplinarverfahren gegen den ehemaligen...
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■ Ein neues Bündnis zwischen Studenten und DGB
... „fleißige“ und „faule“ zu spalten. Axel Kintzinger
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■ Nach dem Desaster in Gorleben: Wohin mit dem Atommüll?
... überhaupt jemals etwas daraus wird. Axel Kintzinger
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■ Nach dem Scheitern des Medienstaatsvertrages kündigten CDU–Länder den Gebührenvertrag / Bayern überlegt weitergehende Schritte / SPD–Länder denken an Separatvertrag / ARD soll nicht gespalten werden
... soll nicht gespalten werden Von Axel Kintzinger Berlin (taz) - Nach dem neuerlichen...
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■ Zum geplatzten Medienstaatsvertrag
... über die Leiche der ARD. Axel Kintzinger
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■ Zu Wallmanns Strahlenschutzvorsorgegesetz
... wohl doch noch nicht trauen. Axel Kintzinger
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■ Zum Tag der Menschenrechte
... auch an Stammheim zu erinnern. Axel Kintzinger
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■ Zur „Katastrophenschutz–Sonderplan“ für Pinneberg
... ohne und mal mit Erfolg. Axel Kintzinger
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■ Nach den Kommunalwahlen sind die Fraktionsgespräche in niedersächsischen Städten im vollen Gange Ein Überblick über die ersten Entscheidungen / Wirtschaftsministerin Breuel warnt SPD vor Grünen
... SPD vor Grünen Aus Hannover Axel Kintzinger Auf sehr unterschiedliche Weise werden...
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■ Bundesinnenministerium in Hektik wegen des Abschiebe–Skandals in Helmstedt / SPDler will Untersuchungsausschuß über BGS–BMI–Standleitung / Zunächst einmal Beamter in die Wüste geschickt
... die Wüste geschickt Aus Hannover Axel Kintzinger Die Drohung des Braunschweiger SPD...
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