POLIZEIAFFÄRE Ein Polizist verklagt die Polizeiführung: Seine Festnahme durch das MEK im Polizeipräsidium sei rechtswidrig. Von seinen Vorgesetzten fühlt er sich gemobbt
... Vorgesetzten fühlt er sich gemobbt VON KAI VON APPEN Kamiar M. macht ernst: Der... Führungsriege eingereicht. Der Vorwurf: Verletzung von Dienstrecht und Fürsorgepflicht. Der 30... der Klage ist die Festnahme von M. am 12. September 2007...
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ANTIRA-CAMP Performer einer Kunstaktion gegen Gentrifizierung wegen Widerstands vorm Amtsgericht
... Polizisten wegen Körperverletzung im Amt. KAI VON APPEN „Kunst braucht keinen Anmelder oder... nächsten Verhandlungstag durch einen Videofilm von der Kunstaktion überzeugen. Die Polizeiaktion...
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... Fest angemeldet wird oder nicht. KAI VON APPEN Wer Randale als Event versteht...
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MILITÄRSPEKTAKEL Auftreten der Schweizer Kunstfliegerstaffel beim Hafengeburtstag erregt die Gemüter. Nach Tiefflügen über der City sind die Auftritte storniert worden
... sind die Auftritte storniert worden VON KAI VON APPEN Es sollte das Highlight des... City. Doch im Anschluss wurden von den sieben Auftritten vier gestrichen... Kreuzflüge, seien angesichts des Dramas von Ramstein 1988 mit 70 Toten...
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GEFAHRENGEBIETE Linkspartei startet Kampagne gegen die Polizeigesetze, nach denen jeder durchsucht werden kann, der sich in einem „Gefahrengebiet“ befindet
... sich in einem „Gefahrengebiet“ befindet VON KAI VON APPEN Katrin Peters* und Rolf Beil... Maßnahmen wehren, indem er sich von den Polizisten einen „rechtsmittelfähigen Bescheid...
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... Einhaltung der Grundrechte pochen sollten. KAI VON APPEN Die mitregierenden Grünen sollten bei..., die Polizei macht seitdem rege von den damals eröffneten Möglichkeiten Gebrauch...
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SCHANZENPARK Kapriolen im Prozess gegen Mövenpick-Hotelgegner. Richter wirft strafprozessuale Grundsätze für ein schnelles Ende über Bord
... jeden Fall nicht machen sollte“. KAI VON APPEN Grundrechtswidrig Das Verfahren basiert auf... Rahmen der „Aufklärungspflicht“ von Amtswegen drei weitere Tatzeugen zu... kommen wollte. Auch die „Anregung“ von Polit-Staatsanwalt Michael Elsner im...
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... in der Innenbehörde am Johanneswall. KAI VON APPEN Innenbehörde am Johanneswall. Der Drahtzieher.... Dafür haben sie ein Bußgeldbescheid von 135 Euro bekommen. Doch das...
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KAUFHAUSAUSVERKAUF Der Karstadt-Konzern stößt sein Flaggschiff Alsterhaus ab und lagert es zusammen mit Karstadt Billstedt in eine neue Gesellschaft aus
... aus dem Luxusgeschäft zurückziehen wolle. KAI VON APPEN Schwerpunkt Seite 5 ..., unser Sortiment ist optimiert und von der Kundschaft angenommen worden“, sagt... Ungewissheit schicken?“ Auch die Ausgliederung von Karstadt Billstedt hält Meinecke für...
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... auf die Finger zu hauen. KAI VON APPEN Ohne Mechanismen, den Bossen bei... Investors geben. Für die MitarbeiterInnen von Karstadt in Billstedt sieht es... KOMMENTAR Schlimmer als es aussieht Von Seiten der Arcandor-Chefs hört ...
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Die Linkspartei möchte die Polizeigesetze novellieren. Zwei in Auftrag gegebene Rechtsgutachten halten das Polizeirecht teilweise für verfassungswidrig – mindestens aber „renovierungsbedürftig“
... für verfassungswidrig – mindestens aber „renovierungsbedürftig“ VON KAI VON APPEN Die Linksfraktion in der Bürgerschaft...
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Die Innenbehörde möchte den nächtlichen Verkauf und das Mitführen von Flaschen auf dem Kiez an Wochenenden und Feiertagen verbieten. Dafür wird eigens ein Gesetz verabschiedet
... wird eigens ein Gesetz verabschiedet VON KAI VON APPEN Der Kiez wird nach dem... Kontrollen gebe, sagt Christiane Schneider von der Linkspartei. Mit dem Flaschenverbot... werde aber „nicht zum Abbau von Aggressivität beitragen“. Einzigartiger Kiez Vier...
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... Tatwaffen missbrauchen. KOMMENTAR VON KAI VON APPEN Daher ist ein Verbot von Flaschen Quatsch, das...
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Die Zahl der Wohnungseinbrüche nimmt laut Kriminalitätsstatistik drastisch zu. Auch gibt es deutlich mehr Tötungs- und Gewaltdelikte. Sonst hat die Zahl der registrierten Straftaten abgenommen
... Zahl der registrierten Straftaten abgenommen VON KAI VON APPEN Hamburg hat ein Problem: Wohnungseinbrüche... Ahlhaus. „Wir wollen uns nicht von Zahlen einlullen lassen, die mit... einsetzen, das Strafmaß für Widerstand von sechs auf 12 Monate Haft...
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Zwei AktivistInnen für den Erhalt des Schanzenparks stehen vor Gericht. Beide sollen Bekennerbriefe zu Sachbeschädigungen verbreitet haben, um Firmen vom Wasserturm-Hotelbau abzuhalten
... Firmen vom Wasserturm-Hotelbau abzuhalten VON KAI VON APPEN Amtsrichter Andree Peters ist für... Hauruck-Prozesse bekannt und offenkundig von sich selbst überzeugt. Mit der...
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1.500 Gewerkschaften demonstrierten in der Hamburger Innenstadt gegen den entfesselten Kapitalismus, der die Finanzkrise verursacht habe – und für Lohnzuwächse als Konjunkturprogramm
... – und für Lohnzuwächse als Konjunkturprogramm VON KAI VON APPEN Für Britta Nagel* kommt alles... Zeichen gegen soziale Spaltung.“ Manager von Banken müssten die Grenzen aufgezeigt...
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Gewerkschaft Ver.di und die Frauenrechtsorganisation Amnesty for women fordern Runden Tisch in Sachen Sexarbeit: In Hamburg habe sich seit Einführung des Prostitutionsgesetzes nichts geändert
... Einführung des Prostitutionsgesetzes nichts geändert VON KAI VON APPEN Ein Schritt zurück ins vergangene... Ansiedelung weiterer Sexbetriebe ausgesprochen. „Kriminalisierung von Prostitution durch Sperrgebietsverordnungen ist kontraproduktiv...
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Im Wandsbeker Cytec-Werk sollen 100 Jobs gestrichen werden. Das würde perspektivisch das Ende des Werkes zur Herstellung von Kunstharzen bedeuten. Die Gewerkschaft fordert Kurzarbeit
... bedeuten. Die Gewerkschaft fordert Kurzarbeit VON KAI VON APPEN Die Order kommt vom Cytec... weltweiter Technologieführer bei der Herstellung von Composite- und Klebeprodukten für die... auf dem Tisch, werde aber von den Cytec-Bossen nicht unterschrieben...
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Im so genannten Ehrenmord-Prozess um Morsal Obeidi kamen nun Angaben des angeklagten Bruders und des Cousins zur Sprache. Neben der Ehre sollen Drogen eine Rolle gespielt haben
... Drogen eine Rolle gespielt haben VON KAI VON APPEN Im Prozess um den so... psychiatrische Gutachter Michael Kreißig, der von der Anklagebehörde ursprünglich als Sachverständiger... gefunden worden. Und auch die von der Polizei abgehörten Telefonate zwischen...
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Morgen beginnt der Prozess um den so genannten Ehrenmord an Morsal Obeidi. Angeklagt ist ihr 24-jähriger Bruder. Trotz Gewalt sagte sich die 16-Jährige nicht von ihrer Familie los
... die 16-Jährige nicht von ihrer Familie los VON KAI VON APPEN Morsal Obeidi war... patriarchalischer Exzess“, sagt Heidemarie Grobe von der Hamburger Sektion. Die Soziologin... Sürücü im Auftrag der Familie von ihren Brüdern durch Kopfschüsse hingerichtet...
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