Transparenz Rot-Grün beschließt Abschiebungsmonitoring am Flughafen
... auch gegen unsere Verfassung verstößt.“ ⇥Kai von Appen ... beschließt Abschiebungsmonitoring am Flughafen Abschiebungen von abgelehnten Asylbewerbern vom Helmut-Schmidt...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
kommentar von Kai von Appen zu Verdrängungstendenzen im Schanzenviertel Spekulanten ... Schanzenpark oder das Restaurant „Bullerei“ von Promi-Koch Tim Mälzer am...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Der „Schanzenstern“ steht vor dem Aus. Der neue Mieter könnte sich aber eine Kooperation vorstellen – um Protesten im Viertel zu begegnen.
... Protesten im Viertel zu begegnen. von Kai von Appen und Katharina Schipkowski Hamburg taz... im Schanzenhof soll Ankündigungen zufolge von 8,50 Euro pro Quadratmeter...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Bericht
Das Hamburger Landgericht verhandelte eine Zivilklage auf Schmerzensgeld gegen die Stadt, weil ein Polizist vor dem „Jolly Roger“ einem Journalisten mehrere Zähne ausgeschlagen hat.
... Einsatz vor dem Jolly Roger von einem Beamten einer schleswig-holsteinischen... nachts durch die Eutiner Einheit von der anderen Straßenseite aus verfolgt... auch über die am Dienstag von Kleins Anwalt Hendrik Schulze zusätzlich...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Bericht
In einem Hamburger Mehrfamilienhaus, in dem ausschließlich Migranten wohnen, wird Feuer gelegt. Eine Mutter und ihre zwei Söhne kommen ums Leben.
... am S-Bahnhof Sternschanze angekündigt . Von der Polizei abgesperrt: Verrußter Eingang... Kinderwagen entzündet sich normalerweise nicht von allein.“ Die Flammen seien dann... ambulant behaltet. Die Polizei geht von Brandstiftung aus. „Die Brandermittler des...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Bericht
6.000 Teilnehmer beim traditionellen Marsch des DGB, Pfefferspray beim Euromayday in Wilhelmsburg. Frauendemo in die Walpurgisnacht.
... Gerechtigkeit, Frieden, Altersarmut und Erhalt von Arbeitsplätzen. Die Sparpolitik des SPD...“ richte sich gegen nächtliche Gefährdungen von Frauen, verkündeten die Demonstrantinnen zu...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Bericht
Die Reiterstaffel der Polizei steht vor der Auflösung. Das teure Prestigeobjekt hat sich nicht bewährt. Der Einsatz von Pferden in der Stadt war stets umstritten.
... der Bereitschaftspolizei unterstellt. Der Einsatz von Pferden bei einer Großstadt-Polizei... ein Reiter hoch zu Ross von Weitem sichtbar. Ursprünglich war die... Pferdestaffel war 2010 auf Initiative von Ex-Innensenator Christoph Ahlhaus (CDU...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Bericht
Erneute Verhandlung um den Rausschmiss eines schwerbehinderten Elektrikers aus der Baubehörde. Linke Europa-Abgeordnete Wils weist Mitschuld von sich.
... das Verfahren an die Kammer von Landesarbeitsrichter Rainer Schaude zurückverwiesen worden... schwerbehinderte ehemalige Elektriker der Baubehörde von Hartz IV und muss seine... Europa-Abgeordnete Wils weist Mitschuld von sich. HAMBURG taz | Muharrem Aki...
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Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Bericht
Der Arbeitsgerichtskonflikt bei der Baubehörde könnte langst beendet sein. Denn die Behörde hat Rechtsfehler gemacht und der Betroffene müsste längst wieder eingestellt werden.
... eine besondere Rolle zukommt, ist von außen schwer zu klären, weil...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Kommentar
Die Polizei hat eine neue spezielle Hundestaffel. Sie kann besser Vermisste aufspüren, aber auch Täter anhand ihrer Geruchsspuren vom Tatort identifizieren.
...". Sie wurden vornehmlich zur Verfolgung von Graffiti-Sprayern eingesetzt. Bei der... Nase wahrnehmen kann. Die Sicherung von Geruchsspuren stellt an die Ermittler... Wunderwaffe der Polizei zur Identifizierung von Straftätern, wo die herkömmlichen Methoden...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Bericht
Die Staatsanwaltschaft hat in einem Prozess wegen der Hausbesetzung in der Juliusstraße angeboten, das Verfahren einzustellen - wenn die Hausbesetzer auf Pressearbeit und Mobilisierung verzichten.
... Verfahrens nachzudenken. Denn die Strafverfolgung von Leuten, die angesichts des Wohnungsmangels... im Schanzenviertel und die Verhaltensweisen von Investoren wie Ernst-August Landschulze...
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Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Bericht
Oberverwaltungsgericht untersagt der Polizei, den Hauseingang einer Reeperbahn-Anwohnerin zu filmen - denn dafür gibt es keine gesetzliche Grundlage.
... Über Sinn und Zweck von Videoüberwachung zur Verhütung von Straftaten wird in... Strafverhütung und Strafverfolgungsvorsorge auch Videobilder von den Randereignissen auf den öffentlichen... keine gesetzliche Grundlage. Ein Hauch von Radio Eriwan: Im Prinzip ja...
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Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Bericht
Hauseigentümer lässt im Schanzenviertel mehrere Wohnungen seit Jahren leer stehen. Mieter helfen Mietern erstattet Anzeige bei den Bezirksämtern.
... Mieter zunächst kleine Sanierungsarbeiten selbst. Von außen her ließ Landschulze zwar.... 2003 hatte Landschulze das Haus von dem Spekulanten Hassan Kodas gekauft... Anzeige wegen Leerstand und Zweckentfremdung von Wohnraum gestellt. Charlotte Schmidt (Name...
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Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Bericht
Angesichts der Wohnungsnot in Hamburg ist Wohnungsleerstand nicht akzeptabel, aber Hamburgs Bezirke tun sich schwer, dagegen vorzugehen.
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Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Kommentar
Der schwarz-grüner Senat verabschiedet ein Informationsfreiheitsgesetz. Das verpflichtet jetzt auch Körperschaften, Stiftungen und Gesellschaften Öffentlichen Rechts, zügig Auskunft erteilen. Bisher galt das nur für Behörden
... Gesetz nicht „zum Papiertiger“ werde. KAI VON APPEN ... CDU-Senats ablösen, das damals von Steffen in der Opposition als...
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Ressort: Hamburg Aktuell
Ergebnis per Schlichterspruch: Neues Schichtmodell zur Arbeitszeit löst bei der Feuerwehr Unzufriedenheit aus. Dienstpläne würden soziale Belange der Mitarbeiter beeinträchtigen
... soziale Belange der Mitarbeiter beeinträchtigen Von Kai von Appen Es kommt, wie es nicht... andere, dass die wöchentliche Arbeitszeit von 48 Stunden nicht überschritten werden... Arbeitstag dazukommt. „Wenn jemand morgens von der Schicht kommt und abends...
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Ressort: Hamburg Aktuell
Hamburger Studie des Zentrums für Personalforschung belegt: Lockerung des Kündigungsschutzes schafft keine zusätzlichen Jobs. Hamburgs DGB-Chef Pumm warnt vor Einschnitten im Arbeitsrecht
... warnt vor Einschnitten im Arbeitsrecht VON KAI VON APPEN Das Lied ist ein echter... Hit: Er wird gern von Wirtschaftsbossen gesungen, von vermeintlichen Wirtschaftsexperten und konservativen...
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Ressort: Hamburg Aktuell
Der Hamburger Senat beschließt heute die Privatisierung des städtischen Altenheimträgers „Pflegen und Wohnen“. Der Betriebsrat befürchtet Arbeitsplatzabbau und Qualitätsverlust, der ganz große Aufschrei bleibt allerdings aus
... allesamt neue Verträgen aufgezwungen worden. Kai von Appen ... sei, muss laut Stiller durchaus von einem geplanten Arbeitsplatzabbau durch Vitanas... Initiative des damals regierende Bürgermeisters von Berlin Heinrich Albertz. Der Theologe...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Im Prozess gegen die Hamburger Anwältin Ursula Ehrhardt wegen Widerstands regt das Gericht die Einstellung an, da das Polizeihandeln von Ermittlungspannen und Irrtümern geprägt war. Staatsanwaltschaft besteht auf Urteil
... Berufung vorm Landgericht schon vorprogrammiert. KAI VON APPEN ... führen, dass von dort die Flaschen geworfen wurden.“ Kollege Kai H. nennt... als „Eingriffsvoraussetzung“, er habe irgendwie die Personalien von Ehrhardt...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Bürgerschaftsopposition zieht Eilantrag vor dem Hamburgischen Verfassungsgericht zum PUA-Protokollaffäre zurück. Verfassungsgericht kündigt Grundsatzentscheidung für den Oktober an – wenn das denn unbedingt gewollt wird
... niemanden mehr die Ergebnisse interessieren“. KAI VON APPEN ... erreicht“, so auch Till Steffen von der GAL. Doch einen Gewinner... sich die CDU sich nur von einem Gericht überzeugen lässt“, gab...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
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