Die neue Reederei Elb-Link möchte ihre Fährschiffe zwischen Brunsbüttel und Cuxhaven unter einer Billigflagge betreiben.
... Cuxhaven unter einer Billigflagge betreiben. von Kai von Appen HAMBURG taz | Eigentlich... verbieten, neuen Schub. „Die Kreistage von Cuxhaven und Dithmarschen werden sich...“ nicht einkalkulierte Abgaben in Höhe von 130.000 Euro verursacht. Mit...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Sexismus An der Landespolizeischule Eutin soll es in drei Jahren 32 Dienstvergehen gegen PolizeischülerInnen gegeben haben – für die Piratenpartei eine beunruhigende Zahl
... gekommen sei, die mehrfach Belästigungen von PolizeischülerInnen zum Gegenstand hatten. Ein...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Im Norden berichten die Verwaltungsgerichte von einer Klagewelle: Syrische Geflüchtete fordern die Anerkennung nach der Genfer Flüchtlingskonvention.
... Anerkennung nach der Genfer Flüchtlingskonvention. Von Kai von Appen Hamburg taz | Viele... Im Norden berichten die Verwaltungsgerichte von einer Klagewelle: Syrische Geflüchtete fordern...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Verfahren In Hamburg wird erneut einem Funktionär der Kurdischen Arbeiterpartei der Prozess gemacht. Er setzte sich gegen die Unterdrückung der KurdInnen ein
... sollten sich nicht zu ErfüllungsgehilfInnen von Regierungen machen, die die Menschenrechte... als absurd“, sagte Martin Dolzer von den Hamburger Linken. „Hamburger Gerichte... gerade freigesprochen worden war.⇥Kai von Appen ...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
In Hamburg-Billwerder können Gefangene nicht ihren Arbeitsplatz aufsuchen. Auch in Schleswig-Holstein protestieren Häftlinge für mehr Personal.
... protestieren Häftlinge für mehr Personal. von Kai von Appen HAMBURG taz | Kein... stärken“, sagt der justizpolitische Sprecher von deren Bürgerschaftsfraktion, Martin Dolzer. Er...
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Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
... klar benannte, um der Stigmatisierung von Flüchtlingen keinen Vorschub zu leisten... präsentieren Es ist die Pflicht von Polizei und Staatsanwaltschaft, bei dem... kommentar von Kai von Appen Über einseitige Strafverfolgung Der ...
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Wegen eines vagen Verdachts auf Drogenhandel: Die Polizei stürmt ein Wohnprojekt in der Hamburger Hafenstraße. Und findet nichts.
... Hafenstraße. Und findet nichts. von Kai von Appen Hamburg taz Es war... Erkenntnisse darüber, dass mutmaßliche Händler von Betäubungsmitteln sich Kontrollen entziehen und...
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Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Die Fotografin Marily Stroux wird seit über 25 Jahren vom Verfassungsschutz beobachtet – als „bedeutende Person innerhalb der linksextremistischen Szene“.
... Befriedungsvertrag und dem Rücktritt von Bürgermeister Klaus von Dohnanyi (SPD) der Konflikt... Person innerhalb der linksextremistischen Szene“. von Kai von Appen Hamburg taz | Die...
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Typ: Bericht
In der Hamburger linken Szene ist eine weitere verdeckte Polizistin enttarnt worden. Sie soll sich über Jugendprojekte eingeschleust haben.
... über Jugendprojekte eingeschleust haben. von Kai von Appen HAMBURG taz Erneut ist... als verdeckte Ermittlerin zur Aufklärung von Brandanschlägen eingesetzt worden war. Zeitweilig...
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Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
AUSGESPÄHT Die Strafverfolgungsbehörden in Schleswig-Holstein machten voriges Jahr regen Gebrauch von Funkzellen-Abfragen: Mehr als 12 Millionen Handynutzer wurden geortet, aber noch nicht mal über diesen Grundrechtseingriff informiert
... mal über diesen Grundrechtseingriff informiert von Kai von Appen Verlieren die schleswig... vergangenen Jahr erneut den Aufenthaltsort von Millionen unbescholtener Bürger ausgespäht, ohne...
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... federführende Polizeibehörde für Übergriffe auch von eingesetzten externen Beamten haftbar zu... der Bundespolizeieinheit „Blumberg“ Finger weg von Prügeltruppen Ein Polizist, der mit...
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Die Polizeisondereinheit „Blumberg“ ist für brutale Übergriffe berüchtigt. Bundesländer, die sie riefen, müssen sich vor Gericht verantworten.
..., müssen sich vor Gericht verantworten. von Kai von Appen Hamburg taz | Dem... strafrechtlichen Ermittlungen gegen den Polizisten von der Staatsanwaltschaft Lüneburg eingestellt worden...
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Typ: Bericht
FREIHEIT Strikt einzuhaltende Skandier-Minuten und bloß keine Trillerpfeifen: Um sich gegen Demo-Auflagen zu wehren, haben TierschützerInnen Klage gegen die Hamburger Polizei eingereicht
... ihre Rechte bekommen.“ Das Rufen von politischen Forderungen sei da doch... begraben worden. Begleitet von dieser Aktion reichten TierschützerInnen von der Kampagne „LPT... seien sie während des Protestierens von Aktenordnern und Schildern mit Paragraphen...
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In Hannover soll beim Landeskriminalamt Niedersachsen ein zentrales Abhörzentrum für die fünf norddeutschen Küstenländer entstehen.
... die fünf norddeutschen Küstenländer entstehen. von Kai von Appen HANNOVER taz | Es... aufgestellt, die bei der Kooperation von Bremen und Niedersachsen erkenntlich geworden.... Zudem sei laut Datenschützer Knaps von den Projektentwicklern bisher versäumt worden...
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Typ: Bericht
Arbeitnehmerrechte Mitarbeiter des Videospiel-Herstellers Goodgames äußern Angst davor, wegen der geplanten Betriebsratswahl gefeuert zu werden. Heute findet die Wahlversammlung statt
... Wahlversammlung statt Nach den Kündigungen von 28 Software-Entwicklern, Spieldesigner und... die MitarbeiterInnen. „Die Betreffenden werden von allen beobachtet und alle warten...
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Robin-Wood-Aktivist wegen Demo vor Atomtransport im Hamburger Hafen wegen Nötigung verurteilt. Hafen bleibt Drehscheibe des Uranhandels.
.... Hafen bleibt Drehscheibe des Uranhandels. von Kai von Appen HAMBURG taz | Das... Höhe angebracht worden sei, also von einer richtigen Blockade nicht gesprochen...-Wood-Kletterer durch die Polizei von den Seilen geholt worden waren...
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Typ: Bericht
URTEIL Das Braunschweiger Landgericht sieht in einer Straßenblockade gegen den rechten Aufmarsch von „Bragida“ keine strafbare Handlung
... Straßenblockade gegen den rechten Aufmarsch von „Bragida“ keine strafbare Handlung In... sieht eine Geld- oder Freiheitsstrafe von bis zu zwei Jahren vor...
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Das Bundesverfassungsgericht hat den Richtervorbehalt bei Hausdurchsuchungen gestärkt. Hintergrund waren Razzien in Hamburg.
... waren Razzien in Hamburg. von Kai von Appen Hamburgs Staatsanwaltschaft verstößt schon... Lokal verlassen wollte, wurden sie von Polizisten festgenommen. Bei der Durchsuchung...
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Typ: Bericht
Der Verfassungsschutz hat im Rechtsstreit mit dem Göttinger Anwalt Sven Adam einen Rüffel bekommen – einfach ohne Begründung Akten sperren, geht nicht.
... Begründung Akten sperren, geht nicht. von Kai von Appen HAMBURG taz | „Da... die Gründe für die Sperrung von Akten verstehen können. Dieses Recht...
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Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Die Zentrale der Papenburger Meyer Werft flüchtet in die Steueroase Luxemburg – angeblich, um der internationalen Konkurrenz Paroli zu bieten.
... in Luxemburg ein Büro eröffnen, von dem aus der zentrale Einkauf...
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Quelle: taz Nord
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Typ: Bericht
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