Sowohl in der Ausländerbehörde als auch beim Verfassungsschutz stehen Sozialdemokraten an der Spitze. D würde es einem Parteivorsitzenden Olaf Scholz gut zu Gesicht stehen, wenn er einen positiven Mucks von sich gäbe
..., wenn er einen positiven Mucks von sich gäbe Eigentlich liebt Bürgermeister... eine Rede für das Wahlrecht von Migranten hält, um ihn als... er mal einen positiven Mucks von sich gäbe.
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Kommentar
Ein 33-jähriger Kurde darf nach 17 Jahren Integration kein Deutscher werden, weil der Inlands-Geheimdienst den Sozialdemokraten als Kommunisten einstuft.
... Olaf Scholz (SPD) zur Einbürgerung von Migranten verkörpert. Intelligent, integriert, gefördert... Stellungnahme konnte ich mich persönlich von der Argumentation des Landesamtes für...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Bericht
Die Löscher garantieren, dass sie binnen zwölf Minuten am Einsatzort sind. Das Problem jedoch ist, dass dies oft auf Kosten der Feuerwehrleute geht.
... die Löscher garantieren, dass die von den Berufsfeuerwehren selbst auferlegten zwölf... Feuerwehrleute geht. Der Beschwerde-Brief von Rechtsanwalt Cyrus Zahedy, in dem...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Kommentar
Ein Anwalt beklagt, dass bei einem Autobrand vor seiner Haustür die Rettungskette versagt habe. Feuerwehr und Polizei weisen die Vorwürfe zurück.
... die klassische Beziehungstat. Von 17 gefassten Brandstiftern hatten laut.... Weiteres Motiv für das Abfackeln von Autos ist Versicherungsbetrug, Rache oder... Eindrücke geschildert und verlangt nun von der Innenbehörde nach dem Informationsgesetz...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Bericht
Die Stage Entertainment versucht, 30 Dresserinnen im Hamburger Operettenhaus loszuwerden, bevor das Musical "Rocky" anläuft.
.... „Wir sind über eine Massenentlassung von 29 Leuten informiert worden“, sagt... abgelehnt haben“, sagt Agnes Schreieder von der Gewerkschaft Ver.di. „Bei...“, sagt die Dresserin. Stephan Jaekel von Stage Entertainment sagt, dass so...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Bericht
Richter rügen Umfang, Art und Weise der polizeilichen Begleitung der Anti-Repressions-Demonstration vom Dezember 2007.
... Begleitung“ (Polizeijargon) durch ein Spalier von Polizeikräften, die den Protestzug teilweise... „Hamburg-spezifische Auflage“ der Höchstlänge von 1,50 Meter für Seitentransparente...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Bericht
Der SPD-Innensenator Michael Neumann kann es sich nicht so einfach machen wie sein CDU-Vorgänger Christoph Ahlhaus und Skandale aussitzen.
... Polizeiführung besteht, pfeifen die Spatzen von den Dächern.
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Kommentar
Die Staatsanwaltschaft akzeptiert den Freispruch des Landgerichts im Prozess um die Massenschlägerei von Neuwiedenthal. Sie hält eine Revision für chancenlos.
..., wenn der einzige Zeuge umfassend von seinem Aussageverweigerungsrecht Gebrauch macht. Für... im Prozess um die Massenschlägerei von Neuwiedenthal. Sie hält eine Revision...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Bericht
Verwaltungsgericht verhandelt seit zwei Prozesstagen um die Polizeimaßnahmen bei Anti-Repressions-Demonstration von vor über vier Jahren.
... Ort, Hartmut Dudde, war daher von Anfang an klar, dass es... Gefahrenprognose erstellt, Straftaten prophezeit und von 1.000 gewaltbereiten Links-Autonomen... Polizeimaßnahmen bei Anti-Repressions-Demonstration von vor über vier Jahren. Mit...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Bericht
Nach der Verhinderung einer Anti-Repressions-Demo im Jahr 2007 wird nun gegen die Polizei verhandelt. Damals war der Protestzug vorzeitig gestoppt worden.
... Kinn reichte. Mehrfach stürmten Beamte von Beweissicherungs- und Festnahmeeinheiten (BFE) in...-Platz gewaltsam aufzulösen. Entsprechende Gespräche von Polizeiführern hatte die taz am...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Bericht
Der Senat will die Polizei-Befugnisse ausweiten: Leibesvisitationen ohne konkreten Anlass sollen möglich werden. Die Linkspartei stellt Gegenmodell vor.
... Forderungen: Individuelle Kennzeichnungspflicht von Polizisten, damit polizeiliches Handeln von Gerichten kontrolliert werden... Online-Durchsuchung und die Überwachung von Computern mit Staatstrojanern. Darüber hinaus...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Bericht
Die SPD verpasst die Chance, Bürgerrechte ernst zu nehmen.
... werden. Dazu zählen Online-Durchsuchungen von Computern, die Wohnraumüberwachung, der große... neuer digitaler Schnüffel-Instrumente könnte von einem modernen Gesetzgeber erwartet werden...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Kommentar
Netzwerk "Recht auf Straße" protestiert gegen die Vertreibung von Sexarbeiterinnen aus St. Georg. Seit zwei Wochen gilt die Kontaktsperre-Verordnung.
... Straße" protestiert gegen die Vertreibung von Sexarbeiterinnen aus St. Georg. Seit... Motto: "Gegen Repression und Kriminalisierung von Sexarbeit - in St. Georg und... Prostituierte ansprechen, mit einem Bußgeld von bis zu 5.000 Euro...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Bericht
Heute entscheidet die Universität Bremen über die Zukunft der Zivilklausel. Eine Gegenrede zu Fischer-Lescano & Böhrnsen - und ein Kompromissvorschlag
... zitiert das Bundesverfassungsgericht, „dass eine von gesellschaftlichen Nützlichkeits- und politischen Zweckmäßigkeitsvorstellungen... Menschenrechtsverletzungen bis hin zur Verhinderung von Völkermord engagieren könnte, war damals...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Typ: Bericht
... fatal. Bahnhofs-Viertel sind von jeher Hort von sexuellen Dienstleistungen und ein... KOMMENTAR: KAI VON APPEN ÜBER DAS KONTAKTVERBOT Erstaunliches ...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Prostitutions-Expertinnen lehnen das geplante Kontaktverbot für Freier in St. Georg ab. Sie fordern einen Runden Tisch.
... zu berücksichtigen und die Maßnahmen von Polizei und Sozialarbeit aufeinander abzustimmen... weniger Schutz vor menschenunwürdigen Praktiken von Freiern", bestätigt Anke Mohnert vom...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Bericht
RANDALE Hallen-Fußballturnier muss wegen Fan-Randale abgebrochen werden. VfB Lübeck-Fans provozieren St Pauli-Fanblock, Polizei setzt Pfefferspray und Schlagstöcke ein. 95 Verletzte
... haben Ordner angegriffen, wir mussten von Anfang an dazwischen gehen,“ sagt...-Sicherheitschef Sven Brux, der selbst von der Polizei verletzt worden ist... sich demnächst dazu äußern.“ KAI VON APPEN „Plötzlich ist diffus mit...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
... nicht aus falsch verstandenem Schutz von Geschäftsinteressen mit ihrer Gesundheit oder... jener Zeit die Menschen schon von ganz allein getan. Dass die... Gurken von Frunet am Ende nicht schuld...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Mit Aktionen in mehreren Stadtteilen demonstrierten Hunderte gegen Wohnungsnot, Wuchermieten, Verdrängung und Privatisierung öffentlicher Räume.
...-Trubel verschafften sich die Gegner von Umstrukturierungsplänen für St. Pauli später... bewohnen - Besetzungen legalisieren", prangte es von einem Wohn-Bauwagen auf dem...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Bericht
.... Da sollte etwas vertrieben werden, von dem sich die Sozialdemokraten ohnehin.... Und hier ist ohne Not von den Sozis – allen voran vom... KOMMENTAR: KAI VON APPEN ÜBER DEN ZOMIA-KOMPROMISS ...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
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