Die von Innensenator Dirk Nockemann geleitete Sicherheitsrunde Hamburger Staatsschutzorgane rechtfertigt den Großeinsatz um das Bundeswehr-Krankenhaus in Wandsbek trotz aller Kritik. Schill wirft seinem Nachfolger „blinden Aktionismus“ vor
... Nachfolger „blinden Aktionismus“ vor von KAI VON APPEN Der Ausnahmezustand um das... der Hamburger Staatsschutzorgane unter Leitung von Innensenator Dirk Nockemann (Partei Rechtsstaatlicher...
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Quelle: taz Hamburg
Ressort: Hamburg Aktuell
Nach der sensationellen Haftentlassung des Angeklagten Abdelghani Mzoudi steht jetzt auch die Freiheit für den verurteilten Mounir El Motassadeq an: Gestern beriet das Oberlandesgericht. Die Entscheidung fällt am Montag
... Entscheidung fällt am Montag von KAI VON APPEN Er muss noch warten... der Bundesgerichtshof (BGH) die „Sperrung von Zeugenaussagen“ in der Revision nicht...: Einen Tag nach der Freilassung von Abdelghani Mzoudi hat sich gestern...
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Quelle: taz Hamburg
Ressort: Hamburg Aktuell
Träume und Reiseerinnerungen, Märchen und Architekturfantasien: Isa Melsheimers Installation „Raum“ in der Galerie Barbara Wien erzählt Geschichten aus einem Universum, in dem Waren, Menschen und Wohnorte global verschoben werden
... Wohnorte global verschoben werden von OLIVER KOERNER VON GUSTORF Sie blüht nur..., Märchen und Architekturfantasien zusammen. Inspiriert von einem Arbeitsaufenthalt in Rotterdam erzählen...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Kultur
Raus in die Puschen! Ein Gespräch mit dem Konzertveranstalter Andreas Oberschelp von der Booking-Agentur Puschen über Konzertpreise, Ausländersteuer und das erste Puschenfest im Club Magnet
... erste Puschenfest im Club Magnet von MARKUS VON SCHWERIN taz: Herr Oberschelp.... Die ersten Tourneen von Bands, die nicht gerade von irgendeiner Plattenfirma gehypt... mit dem Konzertveranstalter Andreas Oberschelp von der Booking-Agentur Puschen über...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Kultur
Initiatoren des Volksbegehrens „Gesundheit ist keine Ware“ reichen Verfassungsklage ein. Senat soll so am Verkauf des Landesbetriebs Krankenhäuser gehindert werden
... Verfassungshüter sollen im „Organklageverfahren“ von Beust untersagen, noch vor dem... Verfassungsgericht Klage gegen Bürgermeister Ole von Beust (CDU) eingereicht. Die Hanseatischen...
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Quelle: taz Hamburg
Ressort: Hamburg Aktuell
Aktionstag „Halbzeit, Ende, Aus“ gegen den Rechtssenat zu dessen Regierungshalbzeit. TeilnehmerInnen: Demonstrationsrecht ist faktisch ausgehebelt. Rund 500 AfghanInnen protestieren gegen Abschiebungen
... 500 AfghanInnen protestieren gegen Abschiebungen von KAI VON APPEN und SARAH KALAGI... über den Kopf, wird von Wasserwerfern von der Straße gespült oder verbringt...
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Quelle: taz Hamburg
Ressort: Hamburg Aktuell
Hamburger Ausländerbehörde schiebt Jugendliche ab, obwohl die Eltern einen Aufenthaltsstatus für Deutschland besitzen. Einzige Begründung: Illegale Einreise. Die Deutsche Botschaft sorgt für den Abstellplatz im Heimatland
... für den Abstellplatz im Heimatland von KAI VON APPEN Schwarz-Schill schreckt... auf Visum und Familienzusammenführung wurde von der deutschen Botschaft in Ghana..., dass sich die Deutsche Botschaft von der Ausländerbehörde einspannen lässt, um...
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Quelle: taz Hamburg
Ressort: Hamburg Aktuell
Personen des öffentlichen Lebens fordern in der „Hamburger Erklärung“ die Wiederherstellung des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit
... Polizeiaktionen dienen nach Auffassung von Pastor Friedrich Brandi von der Friedenskirche der... wichtiger wären“. Allein sieben Einkesselungen von Demos registrierte sie seit November...
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Quelle: taz Hamburg
Ressort: Hamburg Aktuell
DGB in Norddeutschland ruft heute zur zentralen Kundgebung gegen die SPD-Agenda in Hamburg auf. Mit einer eigenen Agenda wollen die Gewerkschaften Kanzler Schröder stoppen. Schon heute harte Einschnitte bei Arbeitslosigkeit
... heute harte Einschnitte bei Arbeitslosigkeit von KAI VON APPEN SPD-Bundeskanzler Gerhard..., das Arbeitslosengeld auf die Bezugsdauer von 18 Monaten drastisch einzustampfen. Und... getadelt. Angeführt wird die Demo von den sozialdemokratischen DGB-Bossen Peter...
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Quelle: taz Hamburg
Ressort: Hamburg Aktuell
Bild-„Zeitung“ muss Richtigstellung über Szene-Pastor Christian Arndt wegen Artikels mit falschen Tatsachenbehauptungen drucken. Persönliche Steckbriefe haben Methode
... angemeldet hatte. Doch der Hetzartikel von Bild-Schreiber Stefan Schneider widmete... Protestes, sondern glich einem Steckbrief von Arndt. So hätte Arndt nicht... Beuth und Manfred Getzmann sind von Bild in die kriminelle Ecke...
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Quelle: taz Hamburg
Ressort: Hamburg Aktuell
Bambule-Weihnachtskessel: Polizei entschuldigt sich bei Opfer und zahlt symbolisch 1 Euro 42 als Wiedergutmachung. Damit sollen Klagen gegen die umstrittene Polizeimaßnahme vor dem Verwaltungsgericht verhindert werden
... vor dem Verwaltungsgericht verhindert werden von KAI VON APPEN Der Polizeikessel während... Metern.“ Plötzlich hätten auch Polizeikräfte von hinten gedrängt. „Richtung Hauptbahnhof gab...
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Quelle: taz Hamburg
Ressort: Hamburg Aktuell
Tarifkonfikt bei Heidelberger Druckmaschinen AG in Kiel: Die IG Metall ruft zum befristeten Streik auf, Arbeitsgericht hob Streik-Stopp auf
... Metall verlangt für den Fall von betriebsbedingten Kündigungen infolge der Produktionsverlagerung... Recht haben, die Interessen der von Entlassung bedrohten Beschäftigten durch angemessene... Montag sind die 1100 Beschäftigten von der IG Metall mit Beginn...
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Quelle: taz Hamburg
Ressort: Hamburg Aktuell
Bambule: Bauwagengruppe nimmt Kompromiss-Angebot der Stadt für neuen Platz in Altona an. Der Senat muss noch zustimmen, Modalitäten sind noch offen
..., dass sich die Befriedungsposition von Bürgermeister Ole von Beust durchsetzen wird. Daran... Politik am Zuge. Nach Angaben von Innenbehördensprecher Marc März findet Anfang... zu ziehen (taz berichtete). Petersen: „Von unserer Seite sind somit die...
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Quelle: taz Hamburg
Ressort: Hamburg Aktuell
Die Suche geht weiter: Bundesfinanzministerium legt Veto gegen Bauwagenplatz im Zoll-Ausland Freihafen ein
... den Termin ab. Begründung: „Der von den ehemaligen Bauwagenbewohnern vorgeschlagene Platz... Betracht.“ Nun geht die Suche von vorne los. Vor allem die... nicht abschließend zu beurteilen.“ Kai von Appen
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Quelle: taz Hamburg
Ressort: Hamburg Aktuell
Schwerpunkt Opferschutz: Justizbehörde zahlt 1,26 Millionen Euro aus den Sammelfonds für Bußgelder
... Organisationen ausgeschüttet werden können, die von der Justizbehörde als förderungwürdig angesehen... weg und helfen damit Opfern von Straftaten“, verkündet Justizsenator Roger Kusch...
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Quelle: taz Hamburg
Ressort: Hamburg Aktuell
Mit dem Verkauf des Landesbetriebs Krankenhäuser regiert der Senat gegen das Volk, kritisiert die Gewerkschaft ver.di und macht für ein Volksbegehren zur Rettung der stadtstaatlichen Kliniken mobil. Bis Mai sollen 100.000 Unterschriften vorliegen
... sollen 100.000 Unterschriften vorliegen Von KAI VON APPEN Im Konflikt um... Private verscherbelt werde. Die Beteuerungen von Finanzsenator Wolfang Peiner (CDU), das... dem Volksbegehren durch eine Allianz von Bürgern, Patienten und Mitarbeitern möchte...
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Quelle: taz Hamburg
Ressort: Hamburg Aktuell
Noch immer Unklarheit über den tödlichen Polizeischuss vom Heiligabend. Staatsanwaltschaft hat keine Ermittlungen gegen Beamten eingeleitet. Behörden: Nicht als „Beschuldigten“ führen
...: Nicht als „Beschuldigten“ führen von KAI VON APPEN Der Todessschuss aus der... nicht ausfallen könnte. Vielmehr solle von Notwehr ausgegangen werden. Zum Vergleich... Wache Oberaltenallee Angaben gemacht und von Notwehr gesprochen haben. Dass die...
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Quelle: taz Hamburg
Ressort: Hamburg Aktuell
Hamburgs Feuerwehr warnt vor dem Kauf illegaler Feuerwerkskörper. Die „Polenknaller“ entwickeln eine ungeahnte Sprengkraft. ÄrztInnen in Bereitschaft
... nach dem ohrenbetäubenden Knall bleibt von den Enden der Schweinshaxe nicht... man sich ja vorstellen, was von den Fingern übrig geblieben wäre... laut Wirtz zur Verfügung. KAI VON APPEN
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Quelle: taz Hamburg
Ressort: Hamburg Aktuell
Verhandlungen zur Lösung des Bambule-Konfliktes stehen vor dem Scheitern. Senat fand angeblich keinen Platz. Heute Großdemo für Bauwagenplätze, 2500 Polizisten sind im Einsatz, Senator und Staatsrat aber weilen im Urlaub
... Staatsrat aber weilen im Urlaub von KAI VON APPEN Die Formulierung ist... „staatsferne Lösung“ zerschlagen und die von Bambule vorgeschlagenen Plätze als nicht... Leven. Dazu wird eine Armada von Wasserwerfern und Räumpanzern auffahren. Während...
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Quelle: taz Hamburg
Ressort: Hamburg Aktuell
... verfolgt zu haben. Kommentar von KAI VON APPEN Die Schuld an dem... schon gar nicht, wenn er von außerhalb anreist – das aktuelle Hickhack...
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Quelle: taz Hamburg
Ressort: Hamburg Aktuell
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