Obdachlose haben ein Recht sich vor dem und im Hauptbahnhof aufzuhalten.
... im Hauptbahnhof aufzuhalten. Die Vertreibung von Obdachlosen am Hamburger Hauptbahnhof ist... Hardliner sind, was das Vertreiben von Randgruppen betrifft, die das chice...
ca. 45 Zeilen / 1332 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kommentar
Dass der Hamburger SPD-Senat Trinker und Obdachlose mithilfe der Deutschen Bahn vom Bahnhof vertreibt, ist verfassungswidrig, sagen Experten. Die Bahn greift rigoros durch.
... Augenzeugen. „Wohl wissend, dass sich von denen niemand gerichtlich wehren wird..., könne nicht einfache „typische Nutzungsformen von öffentlichen Räumen für unerwünscht erklären... der Diskussion um die Vertreibung von Obdachlosen und Trinkern vom Hamburger...
ca. 164 Zeilen / 4917 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Den Grünen geht es nicht ernsthaft darum, die Kluft zwischen Arm und Reich zu beseitigen. Sie schwimmen nur aus wahltaktischen Gründen auf einer Welle mit.
... Schieflage die rot-grüne Bundesregierung von 1998 bis 2005 verantwortlich ist...
ca. 46 Zeilen / 1365 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kommentar
In Hamburg bleiben die Grünen der Abschlusskundgebung des Aktionstags "Umfairteilen - Reichtum besteuern" fern - aus Protest gegen den Auftritt des griechischen Oppositionsführers Alexis Tsipras.
... Aktionstag hatte es im Vorfeld von der Hamburger Gewerkschaftslinken im „Jour... gesammelt, das Geld soll den von Armut betroffenen Menschen zugute kommen... Fegebank. Eingeladen worden war Tsipras von der Linkspartei, die das Verhalten...
ca. 138 Zeilen / 4137 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
KORREKTUR Bundesamt für Migration und Flüchtlinge holt einen gegen Richterbeschluss abgeschobenen Flüchtling aus Italien zurück. Zeitnot sei der Grund für die rechtswidrige Abschiebung gewesen
...“, sagte Jelpke zur taz. KAI VON APPEN Die Bundespolizei war informiert... verschweigt: Die Bundespolizei war telefonisch von dem Richterspruch informiert worden, bestand... das Votum des Verwaltungsgerichts Oldenburg von der Bundespolizei am Köln-Bonner...
ca. 71 Zeilen / 2177 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Der Senat verspricht schwerbehinderten Menschen Chancen. Doch wer genauer hinschaut, dem kommt das Wort Heuchelei in den Sinn.
... gerade Schwerbehinderte im öffentlichen Dienst von Stellen ausgegrenzt werden sollen. Dazu...
ca. 46 Zeilen / 1370 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kommentar
Das Verwaltungsgericht Hannover ignoriert mit seinem Urteil im Prozess um den arrestierten Fußballfan den Europäischen Gerichtshof - im Interesse der Polizei.
... in den Unterbringungsgewahrsam nehmen, weil von ihnen Straftaten wie sexuelle Nötigung... in Grundrechte auf der Basis von Spekulationen. Denn nach der Logik...
ca. 47 Zeilen / 1400 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kommentar
Darf die Polizei Menschen vorbeugend in Gewahrsam nehmen? Das Verwaltungsgericht Hannover sagt: Ja. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte sieht das anders.
... Demonstrationen und Fußballspielen. Nach Beobachtung von Bürgerrechtsorganisationen wendet die Polizei diese... Wolfsburg zu Krawallen gekommen, die von den „Ultras“ – radikalen Fans – beider...
ca. 161 Zeilen / 4825 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Gejammert wird in der Gesundheits- und Pflegebranche immer, aber wenn Tarifvertragsparteien eine gemeinsame Lösung vorschlagen, gibt es Chancen auf eine Einigung.
... sei, wenn die persönlichen AssistentInnen von der allgemeinen Lohnentwicklung abgekoppelt werden... immer das gleiche Gejammer - gerade von Betrieben und Institutionen, die in...
ca. 46 Zeilen / 1366 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kommentar
Die Mieter des Hamburger Karolinenviertels wollen ihre Häuser über eine Genossenschaft von der Stadt kaufen. Der SPD-Senat blockt ab: Das sei eine "Privatisierung". Doch der Saga-Kaufpreis fließt in die Stadtkasse.
... zu behalten“, sagt Frank Krippner von der Stadtentwicklungsbehörde. Denn der Verkauf..., dass der Senat keinen Millimeter von seiner Position abrückt“, sagt Kianidoost... September soll der Karoviertel-Deal von Senat und Bürgerschaft abgesegnet werden...
ca. 153 Zeilen / 4570 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Der Hamburger Senat schlägt ein interessantes Angebot der Mietergenossenschaft Karolinenviertel aus, um durch einen Deal mit der Wohnungsbaugesellschaft Saga Haushaltslöcher zu stopfen.
... die städtische Saga den Kaufpreis von 80 Millionen in das Stadtsäckel...
ca. 45 Zeilen / 1344 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kommentar
Der Tarifkonflikt bei den Damp-Kliniken ist beigelegt. Die 1.000 Kündigungen in der Servicegesellschaft sind vom Tisch, eine Beschäftigungssicherung für mindestens 18 Monate wurde vereinbart.
... zu 18 Monate in einer von Helios finanzierten Beschäftigungs- und Qualifizierungsgesellschaft...
ca. 147 Zeilen / 4381 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Der Tarifkonflikt bei den Damp Kliniken zeigt, dass politischer Handlungsbedarf besteht, weil es gefährlich ist, wenn Rendite das Handeln der Klinik-Manager bestimmt.
..., wäre ein klarer Verfassungsbruch gewesen. Von irgendwelchen strafrechtlichen oder arbeitsrechtlichen Folgen...
ca. 46 Zeilen / 1359 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kommentar
Die Angst der Obstbauern um ihre Plantagen wird offensichtlich ernst genommen. Aber es kommt der Verdacht auf, dass die Fischer über den Tisch gezogen werden sollen.
... Wirtschaftslobbyisten unterwirft, wenn diese etwas von „Stärkung des Wirtschaftsstandortes“ oder „Sicherung... nichts Neues. Und dass sie von vielen als wirtschaftlich unnötig erachtet...
ca. 47 Zeilen / 1403 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kommentar
Fischer und Naturschützer demonstrierten am Samstag mit mehr als 40 Kuttern auf der Elbe gegen ein weiteres Ausbaggern der Fahrrinne - und brachten Super-Container zum Halten.
... Hamburger Hafen ansteuern können. Umsatzeinbußen von 15 Prozent prognostiziert den Krabbenfischern... weiter werden wertvolle junge Störe von den Baggern unkontrolliert geschreddert“, sagt...
ca. 138 Zeilen / 4128 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
..., der in seiner Villa gleich von einer ganzen Sippe Roma überfallen... ermittelten, indem sie von Anfang an stets von Notwehr des Überfallenen ausgingen... KOMMENTAR: KAI VON APPEN ÜBER DIE TODESSCHÜSSE VON SITTENSEN Tendenziös ermittelt Nun wird...
ca. 56 Zeilen / 1536 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Die Polizei macht in der Hamburger Innenstadt Jagd auf Jugendliche. Nach Auffassung von Geschäftsleuten stören sie Handel und Tourismus.
... waren 2009 unter der Ägide von CDU-Innensenator Christoph Ahlhaus im... Region auch „Treffpunkt für Gruppen von Jugendlichen und Heranwachsenden in unterschiedlicher... Jagd auf Jugendliche. Nach Auffassung von Geschäftsleuten stören sie Handel und...
ca. 152 Zeilen / 4556 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Die SPD setzt eins drauf: Waren es früher Bettler, Obdachlose und Punks, sind es nun Jugendliche, die City-Verbot erhalten.
... eines: Wenn mit der Abschreckung von Touristen durch Jugendliche und Heranwachsende...
ca. 46 Zeilen / 1363 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kommentar
Den Verantwortlichen bei den Länderpolizeien ist bewusst, dass sie gegen geltendes Recht verstoßen, wenn sie die mobilen Videokameras prophylaktisch bei Demos laufen lassen.
... Beweissicherungsfahrzeuge aufs Korn genommen hat, von Verantwortlichen die Floskel geäußert wird...: die Rechtslage. Das präventive Filmen von Teilnehmern einer Demonstration, die nichts...
ca. 45 Zeilen / 1348 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kommentar
Die Bereitschaftspolizeien der Länder filmen mit mobilen Kamerawagen präventiv Demonstrationen, obwohl das rechtlich nicht erlaubt ist. Die Politik sieht bislang keinen Handlungsbedarf.
... beachtet.“ Video-Observation Der Einsatz von Videotechnik gehört zum Standardrepertoire polizeilicher...-by-Modus geschaltete Kamera erkennbar von der Versammlung abgewendet vorgehalten worden...
ca. 165 Zeilen / 4942 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Wollen Sie taz-Texte im Netz veröffentlichen oder nachdrucken? Wenden Sie sich bitte an die Abteilung Syndikation: lizenzen@taz.de.