... um sich geworfen. Kommentar von KAI VON APPEN Formal haben der oder...-Verfahren andeutet, dass nämlich Schöffen von einem Richter bewusst hinters Licht... wird natürlich auch immer wieder von den Herren in den Schwarzen...
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Quelle: taz Hamburg
Ressort: Hamburg Aktuell
Verfassungsschutzbericht 2003 vorgelegt: Hamburgs Innensenator Udo Nagel warnt vor islamistischer Gewalt und fordert die Aushöhlung von Grundrechten im Kampf gegen Gewalt-Attentäter. Kein Ziel sei sicher, konkrete Belege aber gibt es nicht
... Belege aber gibt es nicht von KAI VON APPEN Udo Nagel beschwört... in der Innenbehörde die Maßnahmen von Verfassungsschutz (VS), polizeilichem Staatsschutz, Ausländerbehörde... durch islamistische Gewalt. Die Anschläge von Madrid hätten gezeigt, dass Islamisten...
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Quelle: taz Hamburg
Ressort: Hamburg Aktuell
Kritischer Polizist Thomas Wüppesahl im dritten Versuch wegen Verfolgung Unschuldiger verurteilt. Das Urteil beinhaltet die Entfernung aus dem Polizeidienst
... ist, liegt in einem Fall von 1997 begründet. Damals arbeitete Wüppesahl... bekleiden. Damit kommt das Urteil von Richter Holger Randel einer Entfernung... Späte Rache von Erfolg geprägt Kritischer Polizist Thomas ... – Wüppesahl zeigte beide an. KAI VON APPEN ...
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Quelle: taz Hamburg
Ressort: Hamburg Aktuell
Schluss mit der Vertuschung, her mit der Verantwortung: Die Banken-Aktivisten luden zum „Tribunal“ ins Rathaus Schöneberg. Am Ende erging ein „Urteil im Namen des Volkes“. Und Peter Grottian kauft Bankgesellschaft-Aktien
... Druck“ ausübe. Ohne konsequente Wertberichtigung von völlig übernotierten Immobilienfonds sei die... das Ende der Risikoabschirmung und von der Bundesregierung, ihre „gesamtstaatliche Verantwortung...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Die Love Parade wird im Juli nicht durch den Tiergarten ziehen. Musikfrei wird es dennoch nicht. Die kleinen Musiklabels wollen gegen die erpresserische Politik der Musikgiganten demonstrieren. Denn die Großen wollen die Kleinen fressen
... viele Musikrichtungen sollen vertreten sein. Von elektronischer Musik über HipHop, Schlager... geht nun ein breites Bündnis von Musikerverbänden, Labels, der Gema und... Aktion ist der erbitterte Streit von unabhängigen Labels, im Verbund mit...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
„Eindeutige Notwehr“: Amtsgericht lehnt Anklage gegen polizeilichen Todesschützen wegen fahrlässiger Tötung eines Einbrechers ab. Staatsanwaltschaft geht in Berufung
... V.s Familie vertritt und von Anfang an auf Totschlag plädiert... jegliche Akteneinsicht verwehrt worden.“ kai von appen
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Quelle: taz Hamburg
Ressort: Hamburg Aktuell
Großeinsatz am Samstag Vormittag: Polizei räumt Hafenstraße von protestierenden BauwagenbewohnerInnen und demoliert dabei gut 100 rollende Wohnunterkünfte. Bambule-Anwälte erwägen Strafanzeige gegen die rabiaten BeamtInnen
... Strafanzeige gegen die rabiaten BeamtInnen von Kai von Appen Die Pressemeldung der... Samstag Vormittag: Polizei räumt Hafenstraße von protestierenden BauwagenbewohnerInnen und demoliert dabei...
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Quelle: taz Hamburg
Ressort: Hamburg Aktuell
... Gescheites ausrichten können. Kommentar von KAI VON APPEN Es wäre also eine... Jahre zurück, dann wird man von hochqualifizierten Polizeiprofis zu Recht gewiesen...
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Quelle: taz Hamburg
Ressort: Hamburg Aktuell
Hamburgischer Richterverein wirft Senator Kusch „weit überzogene Kritik“ an Staatsanwaltschaft vor: Ankläger fühlen sich diffamiert. In der nachmittäglichen Bürgerschaftsdebatte über die Justizpolitik fordern SPD und GAL Kuschs Rücktritt
... SPD und GAL Kuschs Rücktritt von kai von appen und sven-michael... des kommissarischen Behördenleiters ohne Kenntnis von Köhnkes Stellvertreter Johann Meyer ist... Nicht-Inhaftierung des mutmaßlichen Vergewaltigers von Lurup „ein Versagen“ gegeben – in...
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Quelle: taz Hamburg
Ressort: Hamburg Aktuell
Hanseatische Kaufleute finanzieren der Hamburger Schutzpolizei in Verbundenheit neue blaue Unformen auf einen Schlag. Zinsen für Staatsanleihe werden abgedeckt
... „Senfgelb und Spinatgrün des Chics von 1975“, andererseits die „funktionale neue... einem Kraftakt eine dreijährige Umstellungsphase von ‚Alt‘ auf ‚Neu‘ verhindern“, so... es ein populistischer Schachzug, um von Missständen abzulenken; für den Vizepräses...
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Quelle: taz Hamburg
Ressort: Hamburg Aktuell
... im Alleingang blau einzukleiden. Kommentar von Kai von Appen Zugegeben: Die grünen... war eine der ersten Amtshandlungen von Innensenator Ronald Schill 2001, da...
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Quelle: taz Hamburg
Ressort: Hamburg Aktuell
Vertreter des Sozialforums und des Bezirksamts Kreuzberg suchen gemeinsam nach einer Möglichkeit, ein landeseigenes Haus für ein soziales Zentrum zur Verfügung zu stellen. Senat muss bei Verhandlung draußen bleiben
... Polizei halbwegs verhindern. Diese Art von Hinhaltetaktik wollten der Bezirk und..., dass wirklich etwas passiert.“ TOBIAS VON HEYMANN
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Hanseatisches Oberlandesgericht setzt Haftbefehl gegen Mounir el Motassadeq aus. Der Marokkaner kann sich auf freiem Fuß auf die Revionsverhandlung vorbereiten. Innensenator Nagel bereitet für den Fall des Freispruchs die Abschiebung vor
... des Freispruchs die Abschiebung vor VON KAI VON APPEN Der als „Terrorhelfer... entlastenden Telefonat gehen alle Prozessbeteiligten von einem hohen Wahrheitsgehalt aus, da...
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Quelle: taz Hamburg
Ressort: Hamburg Aktuell
Hamburgs neuer Innensenator hat bei der Suche nach einem Nachfolger im Amt des Polizeipräsidenten gleich zwei gute Bekannte zur Auswahl
... Jantosch (52) aus Hamburg. Wer von beiden es schließlich auch werden..., so dass er einem Wechsel von der Spree an die Elbe... und braucht keine Einarbeitungszeit. KAI VON APPEN
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Quelle: taz Hamburg
Ressort: Hamburg Aktuell
Der parteilose Polizeipräsident Udo Nagel übernimmt im CDU-Senat die Innenbehörde. Er wird Polizeistrukturreform und Schill‘sche Politik der Verschärfungen fortsetzen
... Kommissariaten verlagert werden, die einer von ihm geleiteten Zentraldirektion unterstehen. Das... mit seinen Vorstößen zur Einführung von DNA-Analysen als erkennungsdienstlichem Mittel...
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Quelle: taz Hamburg
Ressort: Hamburg Aktuell
Asbest-Belastung bei der Elbtunnel-Sanierung wurde offenbar bewusst heruntergespielt. Jetzt sind die Arbeiten gestoppt und die Röhre ab Mai wieder frei
...“, zitiert das Magazin. Eine „Sanierung von Spritzasbestverwendungen ohne staubdichte Abschottung“ sei... einem Übermaß freigesetzt wurden. „Einleitungen von asbesthaltigen Fasern“ in nicht geschützte...
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Quelle: taz Hamburg
Ressort: Hamburg Aktuell
Hamburger „Terrorhelfer“-Prozess gegen Mounir El Motassadeq muss wiederholt werden. Verteidiger werden kommende Woche Haftentlassung beantragten
..., politischen Direktiven und Sperr-Erklärungen von US- und Bundesregierung sowie Geheimdiensten... über zweijährigen Untersuchungshaft beantragten. KAI VON APPEN weitere Berichte SEITE 4
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Quelle: taz Hamburg
Ressort: Hamburg Aktuell
Nachdem das Bundesverfassungsgericht den „Großen Lauschangriff“ gekippt hat, muss auch in Hamburg umgedacht werden. Kritiker fordern Änderung der bisherigen Abhörpraxis, Polizei und Innenbehörde bleiben vorerst gelassen
... und Innenbehörde bleiben vorerst gelassen von Kai von Appen Hamburg muss die... neu ordnen. Die bisherige Auslegung von Befugnissen ist verfassungswidrig: Nach dem...
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Quelle: taz Hamburg
Ressort: Hamburg Aktuell
Nach Volksentscheid zur Zukunft der Hamburger Krankenhäuser: Verfassungsrechtler Martin Schmidt geht davon aus, dass das Votum für die Bürgerschaft bindend ist. Ver.di-Chef Wolfgang Rose bietet Senat „Pakt der Vernunft“ an
... des Mitgestalters der Hamburger Volksgesetzgebung von 1996, Verfassungsrichter Martin Schmidt, selbst... Politikverdrossenheit erzeugen will.“ Von Beust ist nach Auffassung von ver.di-Landeschef...
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Quelle: taz Hamburg
Ressort: Hamburg Aktuell
Feueralarm im U-Bahnhof Jungfernstieg löst Großeinsatz der Feuerwehr und Rettungskräfte aus. 65 Fahrgäste mussten nach einem Schwelbrand aus dem Zug gerettet werden. Es war die Probe für den Ernstfall, der jederzeit eintreten kann
..., der jederzeit eintreten kann von KAI VON APPEN Es ist kurz vor... sowie anderer Rettungsdienste an, gefolgt von Spezialfahrzeugen und dem Feuerwehr-Großraumrettungswagen...
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Quelle: taz Hamburg
Ressort: Hamburg Aktuell
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