„Santa Fu“: Hungerstreik gegen Isolationshaft. Insassenproteste waren laut GAL „provoziert“
... Insassenprotesten gekommen. Grund waren die von Kusch angeordneten Haftverschlechterungen. So sollte... im Trakt bewegen können – aufgrund von Personalreduzierungen zugunsten des Prestige-Knastes... Gebot der Resozialisierung missachtet.“ KAI VON APPEN
ca. 63 Zeilen / 1932 Zeichen
Quelle: taz Hamburg
Ressort: Hamburg Aktuell
Kontrollausschuss der Bürgerschaft tadelt Innensenator Nockemann wegen Terroralarm an Bundeswehr-Klinik
... und der Abspaltung Ronald Schills von seiner Ex-Partei verfügen SPD... außen hin nichts sagen.“ KAI VON APPEN
ca. 64 Zeilen / 1851 Zeichen
Quelle: taz Hamburg
Ressort: Hamburg Aktuell
... den Bambulistas anhängen. Kommentar von KAI VON APPEN Doch es kam zu... keinen Entglasungen von Geschäften, selbst den freien Weg...
ca. 45 Zeilen / 1222 Zeichen
Quelle: taz Hamburg
Ressort: Hamburg Aktuell
Verfassungsgericht: Senat darf Voten der Bezirksversammlungen ignorieren. Heute schlagen die Gremien in Eimsbüttel und Harburg ihre Amtschefs für eine Verlängerung vor. CDU gegen das Schaffen von Tatsachen vor den Neuwahlen
... gegen das Schaffen von Tatsachen vor den Neuwahlen von KAI VON APPEN und...-Fraktionschef Andreas Koeppen. Die Amtszeit von Bezirksamtsleiter Jürgen Mantell ende nach... worden. Der Senat muss einen von der Bezirksversammlung gewählten Bezirksamtsleiter nicht...
ca. 145 Zeilen / 4412 Zeichen
Quelle: taz Hamburg
Ressort: Hamburg Aktuell
Hamburgisches Verfassungsgericht weist Klage gegen Verkauf des Landesbetriebs Krankenhäuser ab. Volksentscheid ist aus formalen Günden für den Rechts-Senat nicht bindend. Opposition: Abgewirtschafteter Senat darf keine Fakten schaffen
... Senat darf keine Fakten schaffen von KAI VON APPEN und GERNOT KNÖDLER... als ‚Gesetzentwurf‘, wie es heute von den Verfassungsrichtern verlangt wird, ist... und Bürger“, findet Antje Möller von der GAL-Bürgerschaftsfraktion.
ca. 130 Zeilen / 3997 Zeichen
Quelle: taz Hamburg
Ressort: Hamburg Aktuell
Gericht lehnt Aussetzung des Haftbefehls gegen Mounir El Motassadeq ab. Keine Nebenrevisionsinstanz
... mehr Courage nicht gereicht.“ Kai von Appen
ca. 49 Zeilen / 1468 Zeichen
Quelle: taz Hamburg
Ressort: Hamburg Aktuell
Ob Stadtteilbeirat oder Sportverein: Viel Zuspruch aus der Lenz-Siedlung für den von der Räumung bedrohten Bauwagenplatz
... Ratalyracevic. „Es gibt keine Beschwerden von Nachbarn und der Polizei.“ Und... der Lenz-Siedlung für den von der Räumung bedrohten Bauwagenplatz Wenn... Wohnung stecken zu wollen.“ Kai von Appen ...
ca. 109 Zeilen / 3374 Zeichen
Quelle: taz Hamburg
Ressort: Hamburg Aktuell
Nach der Wende im Mzoudi-Prozess: Richter Rühle vor allem frustriert über deutschen Geheimdienste
... der Haft zu entlassen. KAI VON APPEN weiterer bericht SEITE 7 ... seiner Einbindung in das Umfeld von der Organisation der Anschläge ausgeschlossen... Zweifel daran, dass Binalshibh, der von US-Behörden gefangen gehalten wird...
ca. 63 Zeilen / 1872 Zeichen
Quelle: taz Hamburg
Ressort: Hamburg Aktuell
Prozess gegen Prügelpolizisten endet mit Strafbefehl. Offen ist, ob zudem Anklage wegen Totschlags erhoben wird. Ermittler gehen auch gegen Erfurter Polizeichef vor
... einem Treffen mit S. indes von „Notwehr“. Die Staatsanwaltschaft tut sich... und Körperverletzung zu einer Geldstrafe von 180 Tagesätzen à 20 Euro... bestimmte Daten ausgewertet werden.“ KAI VON APPEN ...
ca. 93 Zeilen / 2899 Zeichen
Quelle: taz Hamburg
Ressort: Hamburg Aktuell
Urteil im Prozess um die Besetzung der SPD-Zentrale durch KurdInnen: Zweieinhalb Jahre Haft für den Angeklagten vor allem wegen PKK-Mitgliedschaft
... mit GenossInnen telefonierte, wurde er von der Bundesanwaltschaft kurzerhand drei Jahre... kurdische Parlamentarier wurde damals unabhängig von der Aktion im Rahmen eines.... SPD-Kreisgeschäftsführer Dirk Sielmann wurde von KurdInnen provokativ aus dem Fenster...
ca. 78 Zeilen / 2342 Zeichen
Quelle: taz Hamburg
Ressort: Hamburg Aktuell
Gewerkschaft ver.di beantragt heute einstweilige Anordnung gegen LBK-Gesetz im Parlament
... Parlament am Mittwoch den von CDU-Bürgermeister Ole von Beust im Schnellverfahren.... Januar perfekt gemacht haben. KAI VON APPEN Heute machen die LBK...
ca. 63 Zeilen / 1830 Zeichen
Quelle: taz Hamburg
Ressort: Hamburg Aktuell
Der Verkauf der Hamburger Krankenhäuser bringt Hamburg ins ein finanzielles Desaster. Bis zu 8.000 Arbeitsplätze im öffentlichen Dienst stehen zur Disposition
... „kleine“ und das „große“ Rückkehrrecht: „Von dem kleinen Rückkehrrecht haben vor... die acht städtischen Krankenhäuser 1995 von der Gesundheitsbehörde in eine Körperschaft... Wolfgang Rose auf die Drohung von Finanzsenator Wolfgang Peiner (CDU), widerspenstigen...
ca. 84 Zeilen / 2568 Zeichen
Quelle: taz Hamburg
Ressort: Hamburg Aktuell
Sozialgericht: BKK-Hamburg muss offene Rechnungen an ambulante Pflegedienste zahlen. Diktat war unzulässig
... Krankenhäusern, illegale Steckbriefe gegen Ärzte von mutmaßlichen „Blaumachern“ und nicht zuletzt... überhaupt keine Auskünfte mehr.“ KAI VON APPEN
ca. 53 Zeilen / 1597 Zeichen
Quelle: taz Hamburg
Ressort: Hamburg Aktuell
Verwaltungsgericht verurteilt die gewaltsame nächtliche Abschiebung der türkischen Familie Yilmaz durch ein polizeiliches Rollkommando. Behörde verletzte durch Täuschung rechtsstaatliche Grundsätze und Verhältnismäßigkeit
... Täuschung rechtsstaatliche Grundsätze und Verhältnismäßigkeit von KAI VON APPEN Hamburgs Ausländerbehörde ist... die staatlichen Abschieber in Begleitung von 17 uniformierten Polizisten auf, übergaben...
ca. 111 Zeilen / 3440 Zeichen
Quelle: taz Hamburg
Ressort: Hamburg Aktuell
Der Rechts-Senat versucht den Verkauf des LBK im Schnellgang per Anordnung von Bürgermeister von Beust durchzusetzen. Gewerkschaft wittert „Täuschungsmanöver“
... LBK im Schnellgang per Anordnung von Bürgermeister von Beust durchzusetzen. Gewerkschaft wittert... Versprechungen, damit die Beschäftigten nicht von ihrem Rückkehrrecht Gebrauch machen, ist...
ca. 93 Zeilen / 2837 Zeichen
Quelle: taz Hamburg
Ressort: Hamburg Aktuell
Im Polizeiapparat nimmt die Kritik an der Personalpolitik von Polizeipräsident Udo Nagel zu. Kumpanei statt Kompetenz. Kriminalisten spotten über die Führungsriege der „Hemdsärmeligen“, die Experten aufs Abstellgleis schieben
... Experten aufs Abstellgleis schieben von KAI VON APPEN Im Polizeiapparat wächst die... ist Quedzuweit der lange Arm von Ex-Innenstaatsrat Walter Wellinghausen geworden... Irritation über den Führungsstil von Polizeipräsident Udo Nagel. Der Bayern...
ca. 129 Zeilen / 3958 Zeichen
Quelle: taz Hamburg
Ressort: Hamburg Aktuell
Bambule-Solidemo verläuft ohne Zwischenfälle. Veranstalter kündigten Klage vorm Verfassungsgericht an
... Bambulistin. Die restriktive Politik werde von der Innenbehörde fortgesetzt, betont ein... nur mit weniger Aufsehen.“ KAI VON APPEN
ca. 59 Zeilen / 1769 Zeichen
Quelle: taz Hamburg
Ressort: Hamburg Aktuell
... auch nachts berät. Kommentar von KAI VON APPEN Stattdessen beugte man sich...
ca. 54 Zeilen / 1541 Zeichen
Quelle: taz Hamburg
Ressort: Hamburg Aktuell
Die Staatsanwaltschaft tut sich trotz der ersten Anklage von Amts wegen schwer, Prügelpolizisten wegen Übergriffen auf Bambule-Demos zu überführen. 89 Strafanzeigen wegen Körperverletzung, Nötigung und Freiheitsberaubung sind anhängig
... und Freiheitsberaubung sind anhängig von KAI VON APPEN Wenn die Opfer normale... gesendet wurden, leitete die Staatsanwaltschaft von Amts wegen ein Ermittlungsverfahren ein... einem großen Tohuwabohu. Menschen wurden von Einsatzzügen und Greiftrupps gejagt und...
ca. 142 Zeilen / 4356 Zeichen
Quelle: taz Hamburg
Ressort: Hamburg Aktuell
Volksbegehren für ein faires Wahlrecht offenkundig erfolgreich abgeschlossen. Etwa 80.000 Unterschriften sind dem Wahlleiter übergeben worden. SPD lehnt die Vorstellungen der Initiative als zu kompliziert ab und setzt auf eigenes Modell
... und setzt auf eigenes Modell von KAI VON APPEN Hamburg bekommt ein... Manfred Brandt und Angelika Gardiner von der Initiative „Mehr Demokratie“ Landeswahlleiter... Unterschriften. Damit ist das Quorum von knapp 61.000 UnterstützerInnen (siehe...
ca. 107 Zeilen / 3320 Zeichen
Quelle: taz Hamburg
Ressort: Hamburg Aktuell
Wollen Sie taz-Texte im Netz veröffentlichen oder nachdrucken? Wenden Sie sich bitte an die Abteilung Syndikation: lizenzen@taz.de.