Koalitionen nach der Bundestagswahl Christian Lindners dornige Chance Der FDP-Chef setzte bislang auf ein Bündnis mit der Union. Doch seine wahrscheinlichste Machtoption ist eine, die er nicht will: die Ampel. Von Ulrich Schulte 13.9.2021
Offizier über Evakuierungseinsatz „Überwältigt und verbittert“ Marcus Grotian engagiert sich für Ortskräfte in Afghanistan. Nun wirft der Bundeswehroffizier der Bundesregierung mutwilliges Versagen vor. Von Ulrich Schulte 24.8.2021
Evakuierungen aus Afghanistan Hoffen auf eine Luftbrücke Deutschland ist mit Bürokratie beschäftigt. Derweil haben die Taliban Kabuls Flughafen umstellt und für AfghanInnen gibt es kein Entkommen mehr. Von Ulrich Schulte 17.8.2021
Bund-Länder-Runde zur Pandemie Coronatests kosten ab Oktober Geld Kanzlerin Merkel und die Länder-ChefInnen haben das Aus der Gratis-Coronatests beschlossen. Für Ungeimpfte gilt ab August Testpflicht für Innenräume. Von Ulrich Schulte 10.8.2021
Abschiebungen nach Afghanistan Grüne Politik gegen Abschiebungen Die Grünen wollen ihre Regierungsbeteiligungen in den Ländern stärker nutzen. Das Ziel: die Rückführungen nach Afghanistan befristet aussetzen. Von Ulrich Schulte 5.8.2021
Klimaunion in CDU und CSU Konjunkturbooster Klimaschutz Ein Verein wirbt innerhalb der Union für das 1,5-Grad-Ziel. Er will Solarpflicht für Neubauten, Aufrüsten von Windrädern – und schnelles Handeln. Von Ulrich Schulte 28.6.2021
Antiziganismus in Deutschland Schiefe Blicke und Racial Profiling Dienstagmittag werden Untersuchungsergebnisse der Kommission Antiziganismus vorgestellt. Erschreckende Details aus dem Bericht sind schon bekannt. Von Ulrich Schulte 23.6.2021
Corona-Impfstoff Digitaler Impfpass startet Künftig können BürgerInnen per App nachweisen, dass sie vollständig immunisiert sind. Das Angebot werde „Schritt für Schritt“ flächendeckend. Von Ulrich Schulte 10.6.2021
CDU-MP Haseloff is looking for freedom Doch kein Kopf-an-Kopf-Rennen mit der AfD: Die CDU fährt in Sachsen-Anhalt einen klaren Sieg ein. Regierungschef Haseloff hat bei der Koalition die Wahl Von Ulrich Schulte Ausgabe vom 7.6.2021, Seite 2, wahl sachsen-anhalt Download (PDF)
Emotionale Bundestagsdebatte zu Nahost „Ein Stich ins Herz“ Im Bundestag stellen sich die RednerInnen aller Fraktionen im Nahostkonflikt auf die Seite Israels. Bemerkenswert ist die Doppelmoral der AfD. Von Ulrich Schulte 19.5.2021
Lockerungen der Corona-Maßnahmen Mehr Rechte für Geimpfte Mit großer Mehrheit stimmt der Bundestag für die Rückgabe von Grundrechten an Geimpfte und Genesene. FDP und AfD reicht das nicht. Von Ulrich Schulte 6.5.2021
Entscheidung in K-Frage der Union naht Markus möchte, aber Armin will auch Vor der Unionsfraktion erklären Markus Söder und Armin Laschet beide ihre Bereitschaft zur Kanzlerkandidatur. Einen Showdown wollen sie vermeiden. Von Sabine am Orde und Ulrich Schulte 11.4.2021
das portrait EU-Abgeordneter Reinhard Bütikofer (Grüne) darf nicht mehr nach China Von Ulrich Schulte Ausgabe vom 24.3.2021, Seite 2, der tag Download (PDF)
Corona-Beschlüsse von Bund und Ländern Auf Wiedersehen im Februar Kanzlerin Merkel und die LänderchefInnen beschließen eine Verlängerung des Lockdowns bis Monatsende. In Corona-Hotspots wird der Bewegungsradius eingeschränkt. Von Malte Kreutzfeldt und Ulrich Schulte 5.1.2021
Spahns Impfstrategie in der Kritik Warten auf den Stoff Es sei viel zu wenig Impfstoff für Deutschland bestellt worden, klagen Politiker. Auch sei die Impfkampagne schlecht vorbereitet worden. Von Ulrich Schulte 4.1.2021
Corona-Impfungen in Deutschland Es könnte bald losgehen Gesundheitsminister Jens Spahn hofft auf Impfungen vor Jahreswechsel. Er verteidigt europäisch abgestimmtes Verfahren. Impfstoff brauche Vertrauen. Von Ulrich Schulte 15.12.2020
Merkels emotionale Corona-Rede Härterer Lockdown wahrscheinlicher Die Kanzlerin wirbt im Bundestag leidenschaftlich für härtere Coronamaßnahmen vor Weihnachten. Auch mehrere Länderchefs sind für schärfere Regeln. Von Ulrich Schulte 9.12.2020
Beschränkungen während der Feiertage Ostern wird Indoor-Veranstaltung Kanzlerin Merkel und die Länderchefs verlängern die strengen Kontaktbeschränkungen bis nach Ostern. Eine Maskenpflicht kommt nicht. Von Ulrich Schulte 1.4.2020
Merkels Fernsehansprache Letzte Warnung Kanzlerin Merkel appelliert an die Solidarität der Deutschen. Sie spricht von der größten Krise seit dem Zweiten Weltkrieg. Von Ulrich Schulte 18.3.2020
