piwik no script img

taz zahl ich
Demonstranten und Polizisten im Regen vor dem Brandenburger Tor

Aufarbeitung der Pandemie-Maßnahmen

Corona – die ganze Wahrheit

Ein obskures Online-Portal hat die Veröffentlichung von Pandemie-Protokollen des Robert-Koch-Instituts erzwungen. Was bringt das für die Aufarbeitung?
Von Tobias Schulze, Manuela Heim, Moritz Huhn und Gareth Joswig

30.3.2024

Absperrungen in einer leeren Schule zur Einhaltung von Infektionsschutz und Hygieneregeln

Abgeordneter zur Corona-Aufarbeitung

„Denen muss man ein Ventil geben“

Aus Sorge um die Unzufriedenen will Helge Limburg die Pandemiebekämpfung politisch aufarbeiten. In seiner Partei ist der Grüne damit eine Ausnahme.
Interview von Tobias Schulze

27.3.2024

grünes Licht liegt auf einem Tisch, darüber ein Mikrofon, im Hintergrund Stühle

Hass auf Grünen-Politiker*innen

Wer tut sich das noch an?

Der Rechtsruck schreckt Grünen-Mitglieder davon ab, zu Kommunalwahlen anzutreten. Unerwartet füllen sich jetzt viele Listen aber doch.
Von Tobias Schulze

23.3.2024

Erntereife Cannabispflanzen

Legalisierung von Cannabis wackelt

Der lange Weg zur Tüte

Am Freitag könnte der Bundesrat den für Anfang April geplanten Start der Cannabis-Teillegalisierung verzögern. Könnte das Gesetz am Ende ganz scheitern?
Von Tobias Schulze, Sabine am Orde, Anna Lehmann, Konrad Litschko und Manuela Heim

21.3.2024

Kanzler Scholz und Fraktionsvorsitzender Mützenich unterhalten sich.

Szenarien nach dem Ukrainekrieg

Exit-Optionen – bitte durchdacht

Kommentar von Tobias Schulze
Es darf kein Tabu sein, Ideen für einen Waffenstillstand durchzugehen. Aber die Fehler von 2014 dürfen nicht wiederholt werden.

15.3.2024

Kuppel eines Eurofighter-Jets.

Studie über deutsche Rüstungsexporte

Wo kein Klagerecht, da kein Richter

NGOs beklagen, dass die Bundesregierung internationale Vereinbarungen breche. Sie fordern eine rechtliche Handhabe.
Von Tobias Schulze

14.3.2024

Olaf Scholz im Bundestag

Bundestagsstreit um den Taurus

Scholz in gereizter Stimmung

Der Marschflugkörper Taurus dominiert die Bundestagsbefragung des Kanzlers. Unionsantrag für die Lieferung an die Ukraine ohne Aussicht auf Mehrheit.
Von Tobias Schulze, Pascal Beucker und Anna Lehmann

13.3.2024

Eine Person hält eine Bankkarte hoch.

Bezahlkarte für Geflüchtete

Grüne wollen „ganz in Ruhe“ beraten

Die FDP drängelt und schließt Kompromisse aus. Trotzdem wird die Ampel im Bundestag keinen schnellen Beschluss zur Bezahlkarte fällen.
Von Tobias Schulze und Anna Lehmann

12.3.2024

Otto Fricke, Sven-Christian Kindler und Dennis Rohde

Konflikte in der Ampelkoalition

Die drei Fragezeichen

Rot-Grün-Gelb gilt als zerstrittenes Zickzackbündnis. Dabei läuft es im Maschinenraum der Bundesregierung ziemlich rund. Wo liegen dann die Probleme?
Von Tobias Schulze, Anna Lehmann und Cem-Odos Güler

9.3.2024

Malte Gallé nimmt ein vifdeo mit seinem Smartphone auf

Sexuelle Übergriffe im Europaparlament

#MeToo auch bei den Grünen

Ein Europa-Abgeordneter der Grünen tritt zurück. Er konnte trotz Vorwürfen sexueller Belästigung lange Zeit weiterarbeiten. Wie konnte das sein?
Von Tobias Schulze

5.3.2024

Taurus-Rakete im Flug

Geheimes Bundeswehr-Gespräch

Der Feind konferiert mit

Russland leakt ein Offiziersgespräch und die Aufregung ist groß. Moskau möchte damit nur destabilisieren, sagt Verteidigungsminister Boris Pistorius.
Von Tobias Schulze

3.3.2024

Anton Hofreiter (Bündnis90/Die Grünen)

Hofreiter über Scholz’ Ukraine-Politik

„Eine schwere Fehleinschätzung“

Grünen-Militärexperte Anton Hofreiter kritisiert, Olaf Scholz sei zu nachsichtig gegenüber Russland. Deutschland müsse der Ukraine das Taurus-System liefern.
Interview von Tobias Schulze und Sabine am Orde

29.2.2024

Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen), Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, spricht zum Auftakt der Klausurtagung der Bundestagsabgeordneten der Grünen zu Journalisten.

Fraktionsklausur der Grünen in Leipzig

An der Schuldenbremse vorbei

Grüne und SPD jonglieren mit neuen Modellen, um Union und FDP davon zu überzeugen, die Schuldenbremse zu umgehen. Kann das funktionieren?
Von Tobias Schulze und Anna Lehmann

28.2.2024

Bundeskanzler Olaf Scholz schaut nachdenklich

Scholz Absage zum Taurus

Munition für Ampel-Streit

Kanzler Scholz bringt mit seiner Begründung zum Nein zum Taurus die Koalitionspartner wieder gegen sich auf.
Von Tobias Schulze und Anna Lehmann

27.2.2024

Teilnehmer der Kundgebung des Bündnisses «Demokratisches Senftenberg» halten Transparente auf dem Marktplatz der Stadt und protestieren gegen eine Wahlversammlung der AfD Oberspreewald-Lausitz.

Grüne im Osten

Im grünen Bereich

Wie den Schwung der Demos gegen rechts mitnehmen vor den Wahlen im Osten? Zu Besuch in der Kreisgeschäftsstelle der Grünen in Senftenberg.
Von Tobias Schulze

28.2.2024

Schwarz-Weiß-Aufnahme 60er Jahre, ein Uniformierter und ein Mann mit Eimer am Straßenrand, auf der Straße viele kleine Brände

ICAN-Vorstand zu deutscher Atombombe

„Die Debatte ist Zeitverschwendung“

Nukleare Aufrüstung in Europa führe nicht zu mehr Sicherheit, sagt Florian Eblenkamp vom Bündnis gegen Atomwaffen ICAN. Er warnt vor einem neuen Wettrüsten.
Interview von Tobias Schulze

26.2.2024

Sepp Müller steht im Anzug und hübscher blauer Krawatte im Bundestag und darf eine Rede halten

Verbotene SA-Parole

CDU-Politiker löscht Nazi-Hashtag

Union-Vizefraktionschef Sepp Müller entschuldigt sich für eine Formulierung auf Facebook. Sie stamme von ChatGPT, sagte er der taz.
Von Tobias Schulze und Sabine am Orde

23.2.2024

Eine Frau, die eine Burka trägt steht einer Menschenmenge und patrouiliienden afghanischen Polizisten

Evaluation des Afghanistan-Engagements

Eine Chronologie des Scheiterns

Erst nach dem Abzug wird der Afghanistan-Einsatz systematisch ausgewertet. Der Zwischenbericht der Enquetekommission des Bundestags ist vernichtend.
Von Tobias Schulze

20.2.2024

Alte BKA-Fahndungsfotos, schwarz- weiß

SEK sucht Rentner

Deutsche wieder mobilisiert

Kommentar von Tobias Schulze
lm Regionalverkehr von NRW wurde die RAF-Vergangenheit erfolgreich nachgestellt: Denunziation, Kopfgeld, Spezialeinsatzkräfte – alles war dabei.

18.2.2024

Grünen-Politiker Saleh zu Nahost-Debatte

„Eine unerträgliche Stimmung“

Als im Irak geborener Grünen-Politiker steckt Kassem Taher Saleh beim Thema Nahost zwischen zwei Welten. Er fordert von seiner Partei eine differenziertere Haltung.
Interview von Tobias Schulze

16.2.2024