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ABSCHIED Die deutsche Position zur EU-Beitrittsverhandlung mit der Türkei haben Merkel und Schulz am Sonntagabend live im Fernsehen umgeworfen. Folgen hat die Kehrtwende vor der Wahl aber nicht mehr. Die Regierung in Ankara ist erbost
Rüstungsexporte Der Rückgang bei Ausfuhrgenehmigungen hielt nicht lange an
Im Wahlkampf diskutieren die Parteien über Sicherheitshinweise für Türkei-Reisen. Bisher gibt es keine formelle Reisewarnung.
3.9.2017
Journalisten wurden beim G20 die Akkreditierungen entzogen. Das BKA verteidigt nun die Datengrundlage für die Entscheidung.
1.9.2017
Man kann Gerhard Schröder kritisieren. Dann muss man aber auch eine Osteuropapolitik anbieten, die sich von Schröders Argumentation abhebt.
31.8.2017
Wer der Polizei einmal auffällt, kann dauerhaft in einer Datenbank landen. Dafür reichen Nichtigkeiten. Das wird jetzt endlich skandalisiert.
30.8.2017
Knüppel Nach den Indymedia-Razzien sorgen die beschlagnahmten Gegenstände für Verwirrung
Für das Linksunten-Verbot spielt es keine zentrale Rolle, ob die Betreiber selbst Waffen besitzen. Für die öffentliche Wahrnehmung schon.
28.8.2017
„linksunten.indymedia“ ist nicht mehr abrufbar. Die Staatsanwaltschaft ermittelt jedoch nicht. Die Reaktionen fallen gemischt aus.
25.8.2017
Ein deutscher Ableger des „Indymedia“-Netzwerks ist verboten worden. Die Ermittlungen gegen die Betreiber laufen offenbar schon länger.
Schulz' Vorstoß zum Abzug von US-Atomwaffen verpufft. In den vergangenen vier Jahren hat die SPD nichts dazu unternommen und ihr fehlen Partner.
23.8.2017
Internetnutzer an den Bundeswehr-Unis verbreiten im Online-Lexikon Wikipedia Verschwörungstheorien. Sie ändern Beiträge und verfälschen Fakten.
24.8.2017
Deutsche Politiker wollen die Zahl der deutschen Soldaten in Afghanistan nicht erhöhen. Trump hatte angekündigt, die US-Truppen wieder aufzustocken.
Türkei Der Bundesregierung ist nur ein altes Fahndungsersuchen gegen Doğan Akhanlı bekannt
Die spanische Polizei nahm Doğan Akhanlı gezielt in dessen Hotelzimmer fest. Das wirft Fragen auf – auch an die Bundesregierung.
20.8.2017
Der auf Betreiben der türkischen Justiz verhaftete Schriftsteller wird gegen Auflagen entlassen. Er muss vorläufig in Madrid bleiben.
Die Soldaten, die nach einer Übung kollabierten, mussten Strafmärsche absolvieren. Die Sepsis, an der einer starb, könnte damit zusammenhängen.
18.8.2017
Diplomatie Ein angeblicher Putschistenführersoll sich in Baden-Württemberg verstecken
