Piratenpartei diskutiert über Außenpolitik Leopard ist nicht transparent genug Wenn die Piraten in den Bundestag wollen, brauchen sie ein außenpolitisches Profil. Sie streiten um Cyberwar, Rüstungsexporte und Entwicklungshilfe. Von Sebastian Erb 29.7.2012
Kommentar Außenpolitik der Piratenpartei Der Schwarm und seine Phrasen Kommentar von Sebastian Erb Die Piratenpartei hat gute Chancen, 2013 in den Bundestag einzuziehen – höchste Zeit, dass sie sich mit Außenpolitik befasst. Das fällt ihr nicht leicht. 29.7.2012
Klimacamps gegen neue Kraftwerke Mit viel Energie gegen Kohle In „Klimacamps“ wollen Umweltschützer bundesweit gegen Tagebau und fossile Kraftwerke protestieren. Sie kündigen dabei auch zivilen Ungehorsam an. Von Sebastian Erb 29.7.2012
Kommentar Informationsfreiheitsgesetz Ackermann und unsere Daten Kommentar von Sebastian Erb Die öffentliche Verwaltung baut jede nur mögliche Hürde auf, wenn Bürger ihr Recht auf Information wahrnehmen wollen. Das ist beschämend. 26.7.2012
Autor einigt sich mit Naturschützern „Schwarzbuch WWF“ entschärft WWF und Verlag treffen eine außergerichtliche Einigung. Autor Wilfried Huismann bleibt bei seiner Kritik, was die Zusammenarbeit mit Monsanto angeht. Von Sebastian Erb 25.7.2012
Keine Medikamente für den Tod EU Die Anti-Folter-Verordnung untersagt den Export von Narkosemitteln für Hinrichtungen. Für ein neues Mittel gilt das noch nicht Von SEBASTIAN ERB Ausgabe vom 25.7.2012, Seite 02, der tag * Thema des Tages Download (PDF)
Maaßen weiß es besser als Justiz VERFASSUNGSSCHUTZ Der künftige Verfassungsschef Maaßen sagt, er habe im Fall Kurnaz die einzig mögliche Ansicht vertreten. Ein Gericht sah das 2005 anders Von SEBASTIAN ERB Ausgabe vom 21.7.2012, Seite 04, Inland Download (PDF)
Maaßens umstrittenes Kurnaz-Gutachten „Falsch, empörend und unmenschlich“ Professoren und Politiker unterstützen die FU im Streit über die Personalie Maaßen. Dem neuen Verfassungsschutzchef keine Honorarprofessur zu geben, sei richtig gewesen. Von L. Thio, S. Erb und R. Nguyen 20.7.2012
Neuer Verfassungsschutz-Chef Maaßen weiß es besser als die Justiz Der künftige Verfassungsschef Maaßen sagt, seine umstrittene Ansicht zum Fall Kurnaz sei die einzig mögliche gewesen. Ein Gericht sah das bereits 2005 anders. Von Sebastian Erb 20.7.2012
Zukünftiger Verfassungsschutz-Chef Mit lautem Rumms Der zukünftige Verfassungschutzchef Hans-Georg Maaßen reagiert auf die Kritik, die ihm von vielen Seiten entgegenschlägt: „Es ist mir schnurz, ob ich Honorarprofessor bin“. Von Sebastian Erb 19.7.2012
Piraten-Parteitag in Niedersachsen Journalisten ab in die Zone Auf dem Parteitag der Piraten in Niedersachsen sollen Journalisten nur in einem markierten Bereich filmen dürfen. Die Regelung stößt auf Unverständnis – auch beim Piratenvorstand. Von Sebastian Erb 17.7.2012
Dresdner Anti-Nazis doch nicht kriminell Handy war nicht zuzuordnen Die Staatsanwaltschaft stellt die Ermittlungen gegen Unterstützer des Bündnisses „Dresden nazifrei“ teilweise ein. Der Vorwurf war die „Bildung einer kriminellen Vereinigung". Von Sebastian Erb 13.7.2012
Angst vor Aufweichung der Exportregeln Mit zivilem Ungehorsam gegen Panzer Friedensaktivisten wollen den Export von deutschen Kampfpanzern nach Saudi-Arabien verhindern. Es wird die Aufweichung der Richtlinien von Rüstungsexporten befürchtet. Von Sebastian Erb 13.7.2012
WWF-kritisches Buch Der Panda-Streit geht weiter Fast haben sich die Naturschutzorganisation und der Verlag in der Auseinandersetzung um ein kritisches Buch geeinigt. Doch dann gibt es Ärger und man setzt die Gespräche aus. Von Sebastian Erb 13.7.2012
NSU-Doku auf RTL Biblisches Gleichnis Der Sozialarbeiter Thomas Grund lernte die späteren NSU-Terroristen in seinem Jenaer Jugendclub kennen. Jetzt schickt er Schüler auf Spurensuche. Von Sebastian Erb 15.7.2012
Neue Fans von „Liquid Feedback“ Von den Piraten lernen In Friesland wird „Liquid Feedback“ eingeführt und auch die CDU in NRW hat konkrete Pläne. Die Piraten als Vorbild für die etablierten Parteien – kann das funktionieren? Von Sebastian Erb 11.7.2012
Das Piratencamp Treffen im Real Life Auf einem Zeltplatz in Brandenburg führen der Bundesvorsitzende und die Basis der Piraten ein „Zwiegespräch“ – und geben dabei Einblicke in die Seele der Partei. Von Sebastian Erb 8.7.2012
Rechtsextreme Treffpunkte Tour zu den braunen Häusern Politiker, Polizisten und engagierte Bürger fahren durch Thüringen und schauen sich Gebäude an, die Neonazis als Treffpunkte nutzen. Nicht überall sind sie willkommen. Von Sebastian Erb 7.7.2012
Johannes Ponader: „Ich habe genug“ INSZENIERUNG Der Geschäftsführer der Piratenpartei reagiert auf die Debatte über seinen Hartz-IV-Bezug. Via „FAZ“ verkündet er seinen sofortigen Rücktritt „vom Amt“ – und nimmt ein Missverständnis in Kauf Von SEBASTIAN ERB Ausgabe vom 6.7.2012, Seite 07, Inland Download (PDF)
Piraten-Geschäftsführer Ponader „Ich habe genug“ Johannes Ponader ist Geschäftsführer der Piratenpartei. Als Reaktion auf das Politikum seines Hartz-IV-Bezugs inszeniert er den „Rücktritt vom Amt“. Von Sebastian Erb 5.7.2012
