Parteitag der Piraten in Bochum Die Trollangriffe abwehren Vor dem Parteitag stellt sich der Vorstand der Piratenpartei der Basis zur offenen Aussprache. Sie wollen Frust ablassen. Schließlich soll es später um Inhalte gehen. Von Sebastian Erb 24.11.2012
Piratenpartei vor Parteitag Demokratie-Update gesucht Twitter, Mumble, Streams – die Piratenpartei nutzt gerne die modernste Technologie. Entschieden wird aber überwiegend im „real life“. Von Sebastian Erb 23.11.2012
Piraten-Parteitag in Bochum Träume von einer besseren Welt Die Anträge für das Piraten-Parteiprogramm gleichen einer Wünsch-dir-was-Liste. Ob das reicht, um die Leerstellen zu Wirtschaft und Außenpolitik zu füllen? Von Sebastian Erb 23.11.2012
Kommentar Waffenregister Ein Register verhindert keine Morde Kommentar von Sebastian Erb Man braucht keine Datenbank um zu wissen, dass es in Deutschland zu viele Waffen gibt. Doch dagegen macht die schwarz-gelbe Koalition nichts. 19.11.2012
Video der Woche Verfassungsschutz, aber cooler Aktenschreddern und Ahnungslosigkeit? Von wegen! Der Verfassungsschutz beschützt Embryos und erlebt aufregende Thrillerszenen – zumindest im Imagevideo. Von Sebastian Erb 9.11.2012
Telefonhotline des VS Nur einer stieg aus Seit einem Jahr will der Verfassungsschutz Menschen aus der linken Szene heraushelfen. Per Telefon. Der Bedarf am Aussteigerprogramm ist äußerst gering. Von Sebastian Erb 9.11.2012
Umfragewerte der Piratenpartei Schlingerkurs in Richtung Parteitag Die Zustimmungswerte der Piraten sind weiter gering. Ein Parteitag im November soll wieder Inhalte nach vorn spülen. Von Sebastian Erb 29.10.2012
Gesetzentwurf zur Frauenquote Kein „Luxusthema“ Mehr Platz für Frauen in Aufsichtsräten: SPD und Grüne bringen einen Gesetzentwurf zur Frauenquote in den Bundestag. Von Heide Oestreich 26.10.2012
Piraten verlieren zwei Vorstände Klickt euch doch selber! Die Piratenpolitikerin Julia Schramm tritt von ihrem Posten im Bundesvorstand zurück. Sie war zuletzt im Streit um ihr Buch in die Kritik geraten. Auch Matthias Schrade geht. Von Sebastian Erb 26.10.2012
Demokratieprogramm in Thüringen Nur noch gegen Nazis Das Programm für Demokratie in Thüringen soll sich nicht mehr gegen Linksextremismus und Islamismus richten. Offenbar tragen CDU-Minister die Entscheidung mit. Von Sebastian Erb 24.10.2012
Aida-Archiv ist nicht linksextrem Verfassungsschutz muss schwärzen Das antifaschistische Aida-Archiv muss nachträglich aus Verfassungsschutzberichten entfernt werden. Darin wurde der Verein als „linksextrem“ eingestuft. Von Sebastian Erb 21.10.2012
Anwerbeversuch bei der Linken Willst du unser V-Mann sein? In Thüringen wollte der Verfassungsschutz einen Mitarbeiter einer Linken-Abgeordneten als V-Mann gewinnen. Man habe von seinem Job nichts gewusst, heißt es nun. Von Sebastian Erb 19.10.2012
Verfassungsschutz und Linksjugend Solid 26 junge Linke unter Beobachtung Der Bundesverfassungsschutz überwacht einzelne Mitglieder der Nachwuchsorganisation der Linkspartei. Die Linksjugend Solid findet das „lächerlich“. Von Sebastian Erb 11.10.2012
Asyl in Mecklenburg-Vorpommern Mitten im Leben 220 Asylbewerber sollen in Wolgast unterkommen. Nicht alle Wolgaster freut das. Jetzt gibt es einen Crashkurs in Willkommenskultur. Von Sebastian Erb 10.10.2012
Buch von Ex-Geheimdienstler Roewer Ritter von der traurigen Gestalt Helmut Roewer war Chef des Verfassungsschutzes in Thüringen. Für das Chaos dort will er nicht verantwortlich sein. Deswegen schrieb er ein Buch. Von Sebastian Erb 4.10.2012
„Umfairteilen“-Proteste in Hamburg Tsipras kommt und entzweit Der griechische Oppositionsführer Alexis Tsipras spricht bei der Kundgebung des „Umfairteilen“-Bündnis in Hamburg. Grüne und SPD finden das „schwierig“. Von Sebastian Erb 29.9.2012
Berliner Stromnetz Die Hälfte oder ein bisschen mehr Im Falle einer Teilrekommunalisierung des Stromnetzes soll das Land Mehrheitseigner sein. Der Opposition geht dieser Kompromiss der Koalitionspartner SPD und CDU nicht weit genug. Von Sebastian Erb 26.9.2012
„Umfairteilen“-Demonstrationen Robin Hood tanzt zu Abba Am Samstag, dem Aktionstag für eine Umverteilung von Vermögen, sind in vielen Städten Demos geplant. Ein breites Bündnis fordert eine Reichensteuer. Von Sebastian Erb 28.9.2012
Abgeordnete verlangen Information Klarheit über V-Mann „Corelli“ Sachsen-Anhalts Innenminister soll alles über den Spitzel aus dem NSU-Umfeld rausrücken, so die Opposition. Auch Ströbele will Akteneinsicht. Von Sebastian Erb 21.9.2012
Nazi mit Kontakt zum Verfassungsschutz V-Mann „Corelli“ und der NSU Ein Nazi mit Verbindungen zum NSU war jahrelang Spitzel des Verfassungsschutzes. Thomas R. lieferte auch Informationen aus dem Ku-Klux-Klan. Von Sebastian Erb 19.9.2012
