Ex-tazler rechtskräftig verurteilt Von Sebastian Erb und Martin Kaul Ausgabe vom 18.2.2017, Seite 6, Politik Download (PDF)
taz Die Berliner Staatsanwaltschaft hat Anklage gegen einen früheren taz-Redakteur erhoben. Er soll Redaktionscomputer ausspioniert haben Spähaktion landet vor Gericht Von Sebastian Erb und Martin Kaul Ausgabe vom 29.10.2016, Seite 6, Politik Download (PDF)
Flüchtlingsunterkunft in Berlin „Action in Hellersdorf“ Nach Protesten gegen das Asylbewerberheim in Berlin-Hellersdorf debattieren Politiker: Sollen Nazi-Demos neben solchen Heimen verboten werden? Von Sebastian Erb und Cem Güler 21.8.2013
Weiteres Puzzlestück zum NSU-Trio ZWICKAUER ZELLE Der sächsische Verfassungsschutz sprach bereits im Jahr 2000 von einer terroristischen Gruppe, berichtet nun die Sendung „Report Mainz“. Ganz neu sind diese Erkenntnisse jedoch nicht Von SEBASTIAN ERB Ausgabe vom 23.5.2013, Seite 06, Inland Download (PDF)
V-Mann „Corelli“ Nachwuchs für den Ku-Klux-Klan Ein V-Mann aus dem NSU-Umfeld soll Mitglieder für den Ku-Klux-Klan rekrutiert haben. Der Bundesinnenminister hält Informationen zu „Corelli“ zurück. Von Sebastian Erb und Wolf Schmidt 5.2.2013
Antifa-Jugendpfarrer muss vor Gericht Jenas OB hofft auf Freispruch Der Jugendpfarrer Lothar König aus Jena, der sich gegen Rechtsextremismus engagiert, muss jetzt vor Gericht: Er soll 2011 zu Gewalt angestachelt haben. Von Sebastian Erb 20.12.2012
Telefonhotline des VS Nur einer stieg aus Seit einem Jahr will der Verfassungsschutz Menschen aus der linken Szene heraushelfen. Per Telefon. Der Bedarf am Aussteigerprogramm ist äußerst gering. Von Sebastian Erb 9.11.2012
Demokratieprogramm in Thüringen Nur noch gegen Nazis Das Programm für Demokratie in Thüringen soll sich nicht mehr gegen Linksextremismus und Islamismus richten. Offenbar tragen CDU-Minister die Entscheidung mit. Von Sebastian Erb 24.10.2012
Verfassungsschutz und Linksjugend Solid 26 junge Linke unter Beobachtung Der Bundesverfassungsschutz überwacht einzelne Mitglieder der Nachwuchsorganisation der Linkspartei. Die Linksjugend Solid findet das „lächerlich“. Von Sebastian Erb 11.10.2012
„Umfairteilen“-Proteste in Hamburg Tsipras kommt und entzweit Der griechische Oppositionsführer Alexis Tsipras spricht bei der Kundgebung des „Umfairteilen“-Bündnis in Hamburg. Grüne und SPD finden das „schwierig“. Von Sebastian Erb 29.9.2012
Von der NSU getötete Polizistin Der rätselhafteste Mord Warum sie? Der NSU-Ausschuss stellt viele Fragen, findet aber keine Erklärung für den Mord an der Polizistin Michèle Kiesewetter. Von Sebastian Erb und Andreas Speit 13.9.2012
Militärischer Abschirmdienst und NSU „Es existieren keine Akten“ Der Geheimdienst der Bundeswehr versuchte 1995, den NSU-Terroristen Uwe Mundlos als Informant anzuwerben. Die Mitglieder des U-Ausschusses wussten nichts. Von S. Erb und A. Speith 11.9.2012
Studie zu Bürgerbeteiligung Bayern begehren am meisten Seit 1956 gab es bundesweit fast 6.000 Bürgerbegehren. Bayern ist dabei führend. Dort fanden 40 Prozent aller Verfahren statt. Von Sebastian Erb 5.9.2012
Informationsfreiheitsgesetz Dem Staat in die Karteien schauen Seit einem Jahr können BürgerInnen auf Fragdenstaat.de Anträge nach dem Informationsfreiheitsgesetz stellen. Die Macher sind zufrieden. Von Sebastian Erb 23.8.2012
Verbindungen vom NSU zum Ku-Klux-Klan Viele Spuren führen zu Thomas R. Uwe Mundlos erwähnte Thomas R. in einer Adressliste. R. war auch im KKK, wie die Kollegen eines NSU-Opfers. Diese Verbindung wirft viele Fragen auf. Von Sebastian Erb und Wolf Schmidt 15.8.2012
Piratenpartei diskutiert über Außenpolitik Leopard ist nicht transparent genug Wenn die Piraten in den Bundestag wollen, brauchen sie ein außenpolitisches Profil. Sie streiten um Cyberwar, Rüstungsexporte und Entwicklungshilfe. Von Sebastian Erb 29.7.2012
Panzerfabrikant sieht Ansehen bedroht Braunbehrens stoppt „Kopfgeld“-Aktion Aktivisten setzen eine Fahndungsaktion gegen die Eigner des Panzerherstellers Krauss-Maffei aus – aus rein finanziellen Gründen. Denn einer der Eigner ging gegen sie vor. Von Sebastian Erb 5.7.2012
Piratentreffen in Berlin Die große Vorsicht im „Real Life“ Piraten-Abgeordnete aus vier Landtagsfraktionen diskutieren in Berlin, wie sie die Nähe zur Basis nicht verlieren. Dabei wollen sie trotzdem professioneller werden. Von Sebastian Erb 10.6.2012
Ramelow kann der Prozess gemacht werden THÜRINGEN Vorsitzender der Linksfraktion verliert Immunität. Der Vorwurf: Blockade einer Nazi-Demo Von SEBASTIAN ERB Ausgabe vom 6.10.2011, Seite 06, Inland Download (PDF)
Illegale Verfahren in Dresden? VERSAMMLUNGSRECHT In Sachsen wird gegen Blockierer der Anti-Nazi-Demo ermittelt. Doch laut Rechtsgutachten war das Gesetz, gegen das sie verstoßen haben sollen, nichtig Von SEBASTIAN ERB Ausgabe vom 4.10.2011, Seite 06, Inland Download (PDF)
