taz.de

Legalisierung von Cannabis wackelt

Der lange Weg zur Tüte

Am Freitag könnte der Bundesrat den für Anfang April geplanten Start der Cannabis-Teillegalisierung verzögern. Könnte das Gesetz am Ende ganz scheitern?

Von Sabine am Orde, Tobias Schulze, Anna Lehmann, Konrad Litschko und Manuela Heim

21.3.2024

Eine Computergrafik zum Thema gesichtserkennung (l), eine Darstellung einer DNA-Doppelhelix (M) und ein symbolischer Fingerabdruck (im Hintergrund)

CDU-Politiker über Polizeiarbeit

„Neue Option, Kriminelle zu fassen“

Jahrelang fahndete die Polizei erfolglos nach Ex-RAF-Terrorist:innen. CDU-Politiker Thorsten Frei fordert Systeme zur Gesichtserkennung für die Polizei.

Interview von Sabine am Orde und Konrad Litschko

21.3.2024

Debatte um Bürgergeld

Grummeln im Sozialflügel der CDU

Die CSU will die Abschaffung des Bürgergelds zum zentralen Punkt von Koalitionsverhandlungen machen. Aus der Schwesterpartei kommt Kritik.

Von Sabine am Orde

20.3.2024

AfD vor Gericht

Auf Demokrat*innen kommt es an

Kommentar von Sabine am Orde

Dass sich der Verfassungsschutz endlich konsequent mit der AfD auseinandersetzt, ist gut. Verlassen sollte man sich darauf nicht.

15.3.2024

Illustration von Sabine am Orde, Katharina Schipkowski, Stefan Reinecke und Konrad Litschko im Portrait

Podcast „Bundestalk“

Von der RAF bis zur Vulkangruppe

Podcast „Bundestalk“ von Sabine am Orde, Konrad Litschko, Stefan Reinecke und Katharina Schipkowski

Daniela Klette wird verhaftet – und plötzlich ist die RAF wieder überall. Hatten wir die linke Terrortruppe zu früh vergessen?

Zusammenarbeit mit der AfD

Schwarze Löcher in der Brandmauer

Eine Studie zählt 121 Fälle der Zusammenarbeit demokratischer Parteien mit der AfD in ostdeutschen Kommunen. Meist war die CDU beteiligt.

Von Sabine am Orde

13.3.2024

Politiker:innen bei einer Pressekonferenz.

Europa-Programm der Union

Mit klar konservativer Handschrift

CDU und CSU beschließen ihr Programm für die Europawahl. Sie fordern Aufrüstung, Asylrechtsverschärfungen und wirtschaftsfreundliche Klimapolitik.

Von Sabine am Orde

11.3.2024

Podcast „Bundestalk“

Trump gegen Biden

Podcast „Bundestalk“ von Sabine am Orde, Barbara Junge, Hansjürgen Mai und Bernd Pickert

Es steht fest: Die US-Wahl wird ein Duell zweier alter Männer. Viele US-Wähler*innen wollen keinen davon zum Präsidenten. Wie sind die Aussichten?

Thüringer CDU und AfD

Lasst endlich die Normalisierung!

Kommentar von Sabine am Orde

Vor der Landtagswahl steckt Mario Voigt (CDU) in einer verzwickten Lage. Doch ein Fernsehduell gegen den Faschisten Höcke ist die falsche Antwort.

5.3.2024

Plakate mit der Aufschrift «Wahl Lügen» stecken während einer Demonstration in einem Misthaufen.

Angriffe auf die Grünen

Solidarisiert euch!

Kommentar von Sabine am Orde

Die Grünen sind zum Feindbild vieler Menschen geworden. Die Gewalt richtet sich aber nicht nur gegen sie, sondern gegen die Demokratie an sich.

3.3.2024

Hofreiter über Scholz’ Ukraine-Politik

„Eine schwere Fehleinschätzung“

Grünen-Militärexperte Anton Hofreiter kritisiert, Olaf Scholz sei zu nachsichtig gegenüber Russland. Deutschland müsse der Ukraine das Taurus-System liefern.

Interview von Sabine am Orde und Tobias Schulze

29.2.2024

Schild der Bundesanwaltschaft in Karlsruhe

Mutmaßliche NSU-Helferin

Anklage gegen Zschäpe-Vertraute

Susann Eminger war die engste Vertraute der NSU-Terroristin Zschäpe. Nun klagt die Bundesanwaltschaft sie doch noch wegen Terrorhilfe an.

Von Sabine am Orde und Konrad Litschko

28.2.2024

Robert Habeck (M, Bündnis 90/Die Grünen), Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, begrüßt Parteikolleginnen zum Auftakt der Klausurtagung der Bundestagsabgeordneten der Grünen.

Klausur der Grünenfraktion in Leipzig

Partei setzt auf Soziales

Die Grünen bauen Druck auf die Koalitionspartner auf: Sie fordern einen höheren Mindestlohn und die Auszahlung des Klimageldes.

Von Sabine am Orde

28.2.2024

Steffi Lemke verschränkt die Arme vor einer Betonwand

Bundesumweltministerin Steffi Lemke

„Ich bin dort verwurzelt“

Steffi Lemke ist die einzige Grüne mit DDR-Hintergrund im Kabinett. Über den Hass auf ihre Partei und die Frage, ob sie eine Entschuldigung von Markus Söder will.

Interview von Sabine am Orde und Anna Lehmann

25.2.2024