Artikel von ‘STA’

Das Bild zeigt Franziska Giffey (SPD) und Kai Wegner (CDU) bei einer Podiumsdiskussion zur Wiederholungswahl.

Wahlwiederholung am 12. Februar

Enteignung als Gewissensfrage

Beim Spitzenkandidatentreffen positioniert sich Giffey klar gegen Enteignung von Wohnkonzernen. Grüne Jarasch will nicht alle Autos verbannen.

Von Stefan Alberti

17.1.2023

Nebeneffekt der Wiederholungsswahl

Rückschlag bei Amtsterminen

Weil sechs Bürgerämter seit Dezember wegen der Wahlwiederholung geschlossen sind, ist die Quote bei der Terminvermittlung um ein Drittel gesunken.

Von Stefan Alberti

16.1.2023

Franziska Giffey und Raed Saleh von der Berliner SPD

Berliner Abgeordnetenhauswahl 2023

Giffey knöpft sich die CDU vor

Auf Klausur in Brandenburg stimmt Raed Saleh seine SPD-Fraktion auf den Berliner Wahlkampf ein.

Von Stefan Alberti

15.1.2023

Das Bild zeigt Polizisten bei der Räumung des Dorfes Lützerath in NRW.

Proteste gegen Lützerath-Räumung

Jarasch kann nix dafür

Kommentar von Stefan Alberti

Wer als Berliner Öko am 12. Februar wegen Lützerath nicht für die hiesigen Grünen stimmt, handelt unlogisch – und schadet der eigenen Sache.

14.1.2023

Das Foto zeigt den Spitzenkandidaten der Linkspratei, Klaus Lederer.

Berliner Linke-Landesparteitag

Warm-up für Lederer

Die Linkspartei legt mit Sofortprogramm im Wahlkampf noch einen Gang zu. Parteichefin Schubert heizt für Spitzenkandidat Lederer die Stimmung an.

Von Stefan Alberti

13.1.2023

Das Foto zeigt Sozialsenatorin Katja Kipping von der Linkspartei im Abgeordnetenhaus.

Energiesperren in Berlin

Zwischen Silvester und Lützerath

Im Abgeordnetenhaus geht es vordergründig um den neuen Härtefallfonds, im Hintergrund ums Punktesammeln für die Wiederholungswahl am 12. Februar.

Von Stefan Alberti

12.1.2023

Franziska Giffey im Gespräch mit Jugendlichen

Reaktion auf Randale an Silvester

Erfolg für Giffeys Krawall-Gipfel

Berlins Regierungschefin spricht mit Experten, Polizei und Politikern über Folgen der Silvesternacht. Für die Ergebnisse gibt es überraschend viel Lob.

Von Stefan Alberti

11.1.2023

Das Foto zeigt die Grünen-Spitzenkandidatin für die Berliner Abgeordnetenhauswahl, Bettina Jarasch.

Positionierung zur Abgeordnetenhauswahl

Wirtschaft warnt vor Jarasch

Unternehmensvereinigung vermisst Habeck-Effekt auf Berliner Grüne. Deren Spitzenkandidatin distanziere sich nicht ausreichend von Enteignung.

Von Stefan Alberti

11.1.2023

Weiter warten auf Wahl

Staatsrechtler Battis hält Beschwerde gegen Wahlwiederholung für chancenlos

Von Stefan Alberti

Ausgabe vom 11.1.2023, Seite 22, berlin

Das Bild zeigt ein Polizeiauto und mehrere Polizisten hinter explodierenden Feuerwerkskörpern.

Erste Sitzung nach den Ausschreitungen

Silvester geht im Senat weiter

Am Mittwoch steht der Gipfel zu Jugendgewalt an. Laut Giffey drängt die Landesregierung gemeinsam auf konsequente Strafverfolgung.

Von Stefan Alberti

10.1.2023

Sebastian Czaja, Spitzenkandidat der Berliner FDP

FDP-Spitzenkandidat über Koalitionen

„In Zehlendorf sind das andere Grüne“

Sebastian Czaja (FDP) setzt bei der Wiederholungswahl auf ein Bündnis mit CDU und SPD. Zusammenarbeit mit den Grünen kann er sich nicht vorstellen.

Interview von Stefan Alberti

9.1.2023

Das Foto zeigt das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe

Berliner Wahltermin am 12. Februar

Unterm Damoklesschwert

Dass das Bundesverfassungsgericht die Wahl noch stoppen könnte, erscheint irreal. Das dachten viele im Herbst aber auch über eine Wiederholungswahl.

Von Stefan Alberti

7.1.2023

Vermummte menschen stehen auf einem Feldweg im rheinischen braunkohlerevier

Braunkohleabbau am Niederrhein

Das Dilemma der Grünen

Die Grünen haben als Anti-Kohle-Partei Wahlen gewonnen. In der Regierung lassen sie das symbolträchtige Dorf Lützerath abbaggern. Schadet ihnen das?

Von Tobias Schulze, Andreas Wyputta, Stefan Alberti, Aron Boks und Annika Reiß

7.1.2023

Das Foto zeigt eine Hand mit einem Wahlumschlag über einer Wahlurne.

Forderung an künftigen Berliner Senat

Wirtschaft will Verwaltungsreform

Laut einer Umfrage der Industrie- und Handelskammer zur für den 12. Februar geplanten Wahl ist das Land-Bezirke-Verhältnis das größte Problem.

Von Stefan Alberti

5.1.2023

Das Foto zeigt Silke Gebel, die Vorsitzende der Grünen-Fraktion im Abgeordnetenhaus

Reaktion auf Silvesterausschreitungen

„Wenn einschränken, dann jetzt“

Grünen-Fraktionschefin Silke Gebel drängt auf ein Böllerverbot und will Anhörungen mit Polizei, Feuerwehr und Krankenhäusern im Abgeordnetenhaus.

Interview von Stefan Alberti

3.1.2023

Das Foto zeigt Brandenburgs Ministerpräsidenten Dietmar Woidke von der SPD.

Positiver Jahresrückblick trotz Krise

Woidke will weiter wirken

Während es an der CDU-Spitze erneut einen Wechsel gibt, wird Brandenburgs Ministerpräsident bei der Wahl 2024 offenbar wieder Nummer 1 der SPD sein.

Von Stefan Alberti

19.12.2022

Das Foto zeigt einen Rettungswagen der Berliner Feuerwehr.

Misere im Berliner Rettungsdienst

Das darf kein Wahlkampfthema sein

Kommentar von Stefan Alberti

SPD und Grüne haben sich in kaum nachvollziehbarer Weise lange genug über die Misere im Rettungsdienst gestritten.

17.12.2022

Berliner Abgeordnetenhaus

Das 29-Euro-Ticket rollt weiter

Verkehrsverbund VBB verlängert das Angebot bis ins Frühjahr. Senatorin Jarasch nennt SPD-Ruf nach einem dauerhaften Billigticket „Wahlkampfgeplänkel“.

Von Stefan Alberti

15.12.2022