An diesem Sonntag war schon wieder Bundestagswahl in Berlin, zumindest in Teilen der Stadt. Die Ergebnisse stehen erst in der Nacht fest.
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Typ: Bericht
Sosehr sich Berlins Landeswahlleiter mühte: Viel Aufmerksamkeit hat die Wiederholungswahl am Sonntag nicht gefunden. Das lag auch an den Parteien.
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Viel wird die Neuwahl nicht verändern. Genau deshalb könnte die AfD profitieren. Davor sorgen sich Politiker*innen und mobilisieren zur Urne.
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Die SPD will, dass Volksabstimmungen künftig auch vom Abgeordnetenhaus angestoßen werden können. Die Aufregung ist groß. Dabei ist es eine gute Idee.
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Typ: Kommentar
Bei der Teil-Wiederholungswahl zum Bundestag entscheidet vor allem die Beteiligung über Wahlkreise, Mandate und ein klares Signal gegen die AfD.
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin
Typ: Bericht
Das grün-geführte Friedrichshain-Kreuzberg lehnt die Mitwirkung an einer Umzäunung des Görlitzer Parks ab. Das Thema spaltet auch das Parlament.
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Der Senat beschließt die Beteiligung an bundesweiter Ausschreibung für eine Asylbewerber-Bezahlkarte. Die Senatorin ist eingeknickt.
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
... von Kaufhäusern vereinbart worden war. (sta)
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Der schwarz-rote Senat in Berlin legt einen Nachtragshaushalt vor. Der soll Kredite für den Kauf des Fernwärmenetzes ermöglichen.
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Die SPD-Fraktion will Volksentscheide von oben einführen. Ihr Fraktionschef Raed Saleh muss im Mai um seine Wiederwahl als Parteivorsitzender fürchten.
... mit einfacher Mehrheit beschließbares Gesetz. (sta) Franziska Giffey und Raed Saleh...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin
Typ: Bericht
Finanzsenator Evers (CDU) malt bei der SPD ein desaströses Bild der Landesfinanzen. Bis 2026 sind nicht 2, sondern 5 bis 6 Milliarden zu streichen.
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Typ: Bericht
Für die künftige SPD-Landesspitze gibt es inoffiziell schon drei Kandidatenduos. Auch Raed Saleh tritt wieder an – diesmal aber ohne Franziska Giffey.
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Der Senat tourt am Dienstag durch Friedrichshain-Kreuzberg und besucht den Görli. Und Bizim Kiez protestiert gegen den geplanten Zaun um den Park.
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Die Teilwiederholungswahl am 11. Februar könnte für die Wahlkreise Charlottenburg-Wilmersdorf und Pankow richtig spannend werden.
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Der Brandenburger Landesverband beschließt sein Programm für die Landtagswahl am 22. September und fordert ein Verbotsverfahren.
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
CDU, SPD, Grüne und Linke verlassen bei einer AfD-Rede aus Protest gegen Rechtsextremismus den Plenarsaal. Viel mehr Gemeinsamkeit gibt es aber nicht.
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
April oder Mai soll bei 600-Millionen-Projekt in Spandau Baustart sein
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Der regionale Wirtschaftsspitzenverband UVB erwartet für 2024 weiterhin schlechte Stimmung in der Region. Ihr Chef warnt vor einem Wahlerfolg der AfD.
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Die in Umfragen abgestürzte SPD macht sich, angefeuert durch ihre Noch-Landeschefin Giffey, selbst Mut für die Wahlwiederholung am 11. Februar.
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Typ: Bericht
Parteigröße Renate Künast fordert Umdenken bei den Berliner Grünen. Die neue Landeschefin Nina Stahr hält Flügel nicht grundsätzlich für schlecht.
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
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