AfD vor der Bundestagswahl Streit um Spitzenkandidatur Die AfD will auf einem Präsenzparteitag im April ihr Wahlprogramm beschließen. Unklar ist, ob dabei auch das Spitzenpersonal bestimmt werden soll. Von Sabine am Orde 1.3.2021
Prozess zu Verbrechen in Syrien Beihilfe zur Staatsfolter Ein Mitarbeiter des Assad-Regimes wird wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit verurteilt: Eyad A. muss für Jahre in Haft. Das gab es so noch nie. Von Sabine am Orde 24.2.2021
Mutmaßlicher IS-Repräsentant Auf den Kronzeugen kommt es an Abu Walaa und sein Netzwerk sollen junge Männer zum IS geschleust haben. Nun fällt das Urteil im bislang größten Islamisten-Prozess in Deutschland. Von Sabine am Orde 23.2.2021
Coronamutationen in Nachbarländern Kontrollen an der Grenze Die Bundesregierung stuft Tschechien, die Slowakei und Tirol als „Mutationsgebiete“ ein. Es gibt Grenzkontrollen, die Bahn stellt den Zugverkehr ein. Von Sabine am Orde 12.2.2021
Empfehlung des Ethikrates zu Corona Keine Ausnahmen für Geimpfte Der Ethikrat hält es für falsch, Coronaregeln für Geimpfte früher zu beenden. Die Experten unterscheiden zwischen staatlichen und privaten Regeln. Von Sabine am Orde 4.2.2021
Gedenken an den Holocaust „Passen Sie auf auf unser Land“ Bei der Gedenkstunde für die Shoah-Opfer im Bundestag halten mehrere Frauen Reden. Mit Marina Weisband ist erstmals eine junge Jüdin dabei. Von Sabine am Orde 27.1.2021
Verfassungschutz in Sachsen-Anhalt AfD-Landesverband unter Beobachtung Der Verfassungsschutz stuft die AfD Sachsen-Anhalt als rechtsextremen Verdachtsfall ein. Die Einstufung der Bundespartei hängt in der Schwebe. Von Sabine am Orde 26.1.2021
Einstufung des Verfassungsschutzes Entscheidung zur AfD verzögert sich Mit einer Klage bremst die AfD den Verfassungsschutz aus. Ihre Einstufung als rechtsextremer Verdachtsfall könnte zur Hängepartie werden. Von Sabine am Orde und Konrad Litschko 25.1.2021
Cem Özdemir über Schwarz-Grün „Das Innenministerium wäre gut“ Cem Özdemir spricht mit der taz über seinen Freund Armin Laschet und dessen Schwächen in der Außen- und Klimapolitik. Wird das was mit Schwarz-Grün? Interview von Sabine am Orde 18.1.2021
Innenministerkonferenz uneins Abschiebestopp beerdigt Die CDU-Innenminister verhindern, dass weiterhin nicht nach Syrien abgeschoben werden darf. Pro Asyl nennt das einen „Dammbruch“. Von Sabine am Orde 11.12.2020
Coronamaßnahmen bei Parteitag Stadt droht AfD mit Abbruch Am Wochenende tagt die AfD in Kalkar. Das Ordnungsamt der Stadt betont, dass Hygienemaßnahmen auf dem Parteitag eingehalten werden müssen. Von Sabine am Orde 26.11.2020
Vor Parteitag der AfD Mit Maske im Wunderland Die AfD will ihren Parteitag am Wochenende trotz Pandemie als Präsenztreffen durchführen. Halten sich die 600 Delegierten an die Hygieneregeln? Von Sabine am Orde 24.11.2020
Coronaprovokateure im Bundestag „Ein absoluter Tabubruch“ Die AfD hat Störer in den Bundestag eingeschleust, die Abgeordnete bedrängt haben. Das Parlament prüft nun rechtliche Schritte – auch gegen Parlamentarier. Von Konrad Litschko und Sabine am Orde 19.11.2020
Cem Özdemir über Graue Wölfe „Dieses Verbot ist überfällig“ Der Bundestag will, dass die türkischen Rechtsextremisten Graue Wölfe verboten werden. Cem Özdemir von den Grünen hätte den Antrag gern klarer formuliert. Interview von Sabine am Orde 17.11.2020
Trotz Corona dürfen 850 Personen kommen AfD darf Parteitag veranstalten Die Partei will Ende November ihren Bundesparteitag im nordrhein-westfälischen Kalkar durchführen. Jetzt gibt die Stadt grünes Licht. Von Sabine am Orde 10.11.2020
Prozess gegen mutmaßliche Folterer in Syrien Fotos von „Caesar“ als Beweismittel Erstmals weltweit werden die Bilder des ehemaligen syrischen Militärfotografen in einem Prozess eingeführt. Sie belegen systematische Folter. Von Sabine am Orde 28.10.2020
AfD-Chef wird nicht kandidieren Meuthen will nicht in den Bundestag Vieles sprach für eine Kampfkandidatur zwischen dem AfD-Chef und der Fraktionsvorsitzenden Alice Weidel. Doch Jörg Meuthen bleibt in Brüssel. Von Sabine am Orde 30.9.2020
Ein Jahr nach dem Anschlag in Halle Länder schützen Synagogen besser Knapp ein Jahr ist vergangen seit dem antisemitischen Anschlag in Halle. Heute fließt mehr Geld zum Schutz jüdischer Einrichtungen. Aber reicht das? Von Sabine am Orde 22.9.2020
Aufnahme Geflüchteter nach Moria-Brand Seehofer beansprucht Lorbeeren Innenminister Seehofer lobt sich für die Aufnahme von 1.500 Flüchtlingen. SPD-Vize Kevin Kühnert hält das „nur für einen Zwischenschritt“. Von Stefan Reinecke und Sabine am Orde 16.9.2020
AfD mobilisiert für Anti-Corona-Demo Aufrufen ja, demonstrieren nein Die AfD-Spitze ruft zur geplanten „Hygienedemo“ am Samstag auf. Mitmarschieren werden Parteichef Chrupalla und Fraktionschefin Weidel aber wohl nicht. Von Sabine am Orde 24.8.2020
