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In ökologischer Hinsicht konnten die Grünen in Düsseldorf weniger heraushandeln als zuletzt in Bündnissen mit der CDU. Die rot-grüne Minderheitsregierung setzt auf Kohlekraftwerke - und die FDP.

6.7.2010

Laumann gewinnt Kampfabstimmung in NRW CDU hat neuen Arbeiterführer

Arbeitsminister Laumann hat den Machtkampf um den Fraktionsvorsitz gegen Integrationsminister Laschet gewonnen. Damit schiebt die CDU den Neuanfang erst einmal auf.

6.7.2010

Kommentar: Rauchverbot in Bayern Politikbetrieb abgeraucht

An der bayerischen Dauerdebatte um den Raucherschutz sind nicht nur die Christdemokraten schuld. Trotzdem: die Politiker haben die Volksmeinung hier völlig falsch eingeschätzt.

6.7.2010

CDU in Nordrhein-Westfalen Arbeiter gegen Akademiker

Bei der Wahl des neuen CDU-Fraktionsvorsitzenden in NRW geht es um die künftige Ausrichtung der Partei: Schwarz-Grün oder Arbeiterpartei à la Jürgen Rüttgers?

5.7.2010

„Konservative machen leichter Schulden“

FINANZEN Seit über 40 Jahren hat jede Regierung den Schuldenberg erhöht. Die Schuldenbremse wird wohl nichts ändern, sagt Wolfgang Streeck vom Max-Planck-Institut für Gesellschaftsforschung. Über falsche Sicherheit, Luftbuchungen und warum Linke eher sparen

Ausgabe vom 5.7.2010, Seite 03, schwerpunkt

Ralph Bollmann Politik von oben Müntes Mist

Nach der Wahl des Bundespräsidenten ist die Opposition glücklich und die Regierung frustriert. Aber war das nicht schon immer so? Und warum streben trotzdem alle weiter nach der Macht?

Ausgabe vom 3.7.2010, Seite 15, NÄCHSTE WOCHE

Nach der Bundespräsidentschafts-Wahl Die Nacht der langen Messer

Nach der mühsamen Präsidentschaftswahl streitet die Regierung weiter um fast alle Themen. Einiges erinnert an die Zeit vor der Neuwahl-Entscheidung Gerhard Schröders.

2.7.2010

Außen soft, innen knallhart

Bundespräsident Christian Wulff verkörpert perfekt die Strategie von Konsens und Konfliktvermeidung nach außen

Ausgabe vom 2.7.2010, Seite 04, schwerpunkt 2

Klatsche für Merkel

BUNDESVERSAMMLUNG Christian Wulff (CDU), Kandidat der schwarz-gelben Regierung für das Amt des Bundespräsidenten, scheitert auch im zweiten Wahlgang deutlich

Ausgabe vom 1.7.2010, Seite 02, der tag * Thema des Tages

Portrait Christian Wulff Bundespräsident dritter Wahl

Christian Wulff sei schon als Präsident auf die Welt gekommen, lästern Parteifreunde. Er verkörpert die Strategie von Konsens und Konfliktvermeidung nach außen perfekt.

30.6.2010

Bundespräsidenten-Wahl Wunsch nach einem Ersatzmonarchen

Am Mittwoch wird entschieden: Der Pfarrer aus Rostock oder der Junge aus Osnabrück. Historisches Schwergewicht oder präsidialer Konsensredner. Gauck oder Wulff?

29.6.2010

Justizministerin für Runderneuerung FDP erwägt Belastungen für Reiche

Sabine Leutheusser-Schnarrenberger will Subventionen abschaffen. Sie erwägt auch, das Mehrwertsteuersystem zu überarbeiten.

28.6.2010

Kommentar FDP Schnarrenbergers Chancen

Seit vier Wochen redet Leutheuser-Schnarrenberger bereitwillig über Steuerstreit und FDP-Krise. Nach Rückendeckung für Westerwelle klingt das nicht.

28.6.2010

Kommentar Rüttgers Rückzug Eine CDU neuen Typs

Mit dem Beharren auf seinem Posten hat Jürgen Rüttgers die NRW-CDU einer Chance zum Machterhalt beraubt. Nun werden werden wohl Reformer nachrücken.

26.6.2010

RALPH BOLLMANN POLITIK VON OBEN Ypsilantis Pech

Wie es der Düsseldorfer SPD und ihrer Spitzenfrau Hannelore Kraft beinahe gelungen wäre, die Kollegin aus Hessen zu rehabilitieren