Europäer Kohl beschämt Merkel GEBURTSTAG Auf der nachträglichen Feier zum Achtzigsten verteidigt der Exkanzler den Euro als Friedensgarantie. Eine Versöhnung mit alten Feinden findet nicht statt Von RALPH BOLLMANN Ausgabe vom 6.5.2010, Seite 07, Inland Download (PDF)
Parteispenden bei den Grünen Geld von der Solar-Lobby Geschäftsführerin Lemke verteidigt Zuwendungen der Solar- und Windbranche gegen Kritik. Anders als die Subvention für Hotelbetten sei die Förderung der Erneuerbaren ein richtiges Ziel. Von Ralph Bollmann 22.1.2010
Verkehrte Steuerwelt MEHRWERTSTEUER In Berlin kritisieren SPD und Grüne den Rabatt für Hotels scharf. Im Bayerischen Landtag haben sie jahrelang dafür gekämpft – gegen den Widerstand der CSU Von RALPH BOLLMANN Ausgabe vom 20.1.2010, Seite 07, Inland Download (PDF)
FDP knickt ein Steuern versenkt Nach dem Koalitionsgipfel rückt auch die FDP vom Zeitplan für die Entlastungen ab: Sie besteht nicht mehr auf ein Inkrafttreten der Steuersenkungen zum 1.1.2011. Von Ralph Bollmann 19.1.2010
Erkaufte Zustimmung für Steuerreform Merkel bildet sich eine Mehrheit Beim Bildungsgipfel will Kanzlerin Merkel die Zustimmung zu ihrem Steuerpaket sichern - auch wenn die Union das Gegenteil behauptet. Von Ralph Bollmann 15.12.2009
Fehlende Stimmen bei Merkel-Wahl Ostdeutsche Abgeordnete im Verdacht Die ostdeutschen Abgeordneten der Union bekräftigen ihre Kritik an der West-Dominanz im neuen Kabinett. An den fehlenden Stimmen wollen sie aber nicht schuld sein. Von Ralph Bollmann 30.10.2009
Bundespräsident rügt Journalisten Keine Haltung, keine Ahnung Bundespräsident Horst Köhler rügt den Berliner Journalismus, und die Angesprochenen klatschen Beifall. Von Ralph Bollmann 9.10.2009
Koalitionsstreit Insolvenz als Wahlkampfchance Einmütig ließ die Bundesregierung den Arcandor-Konzern fallen. Trotzdem kämpfen Union und Sozialdemokraten jetzt um den politischen Profit. Von Ralph Bollmann 10.6.2009
Bündnis-Debatte nach Europawahl Grüne sehen schwarz Die schwarz-grüne Mehrheit bei der Europawahl trifft die Parteispitze unvorbereitet. Eine Debatte über neue Bündnisse auf Bundesebene will sie vermeiden. Von Ralph Bollmann 10.6.2009
Soziale Marktwirtschaft Die Amnesie der Reformer Ohne Erläuterung ändert die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft die Richtung ihres Denkens. Die Kanzlerin, die das schon vor drei Jahren tat, nimmt es wohlwollend zur Kenntnis. Von Ralph Bollmann 2.6.2009
„Parlamente werden entmachtet“ Schleswig-Holsteins SPD-Chef Stegner will die geplante Schuldenbremse stoppen Von RALPH BOLLMANN Ausgabe vom 27.3.2009, Seite 07, Inland Download (PDF)
Deutscher Meister im Blockieren – die CSU Im Prinzip steht der Kompromiss zur Schuldenbremse. Nur Bayern will nicht zahlen – und ärgert damit erneut die CDU Von RALPH BOLLMANN Ausgabe vom 5.2.2009, Seite 07, Inland Download (PDF)
Merkel verspricht Steuersenkungen Bei der CDU ist jetzt schon Ostern Angela Merkel hält an Steuersenkungen als Wahlkampfversprechen fest - unbeeindruckt von düsteren Konjunkturprognosen und zahlreichen Unions-Skeptikern. Von Ralph Bollmann 1.2.2009
Steimeier erwägt Aufnahme von Häftlingen Guantánamo zu, Deutschland offen Außenminister Steinmeier lässt die Aufnahme von Häftlingen aus dem US-Gefangenenlager in der Bundesrepublik prüfen. Die Innenminister der Länder reagieren unterschiedlich. Von Ralph Bollmann 23.12.2008
Berliner Senator über Guantánamo-Häftlinge "Gefährder will ich hier nicht haben" Außenminister Steinmeier prüft, frei gelassene Guantánamo-Häftlinge aufzunehmen. Berlins Innensenator Körting lehnt im taz-Interview die Aufnahme Gefangener ab. Interview von Ralph Bollmann 22.12.2008
60 Jahre Erklärung der Menschenrechte Merkel besetzt wieder mal Tibet Den Tag der Menschenrechte begeht die Kanzlerin zusammen mit dem Kanzlerkandidaten der SPD. Sie gibt die menschelnde Moralistin, er den knallharten Pragmatiker. Von Ralph Bollmann 11.12.2008
Merkel gibt die Krisen-Klempnerin Offensiv wie nie verteidigt die Kanzlerin ihre Krisenstrategie des Abwartens. Merkel schwört das Land auf den Abschwung ein – und versucht gleichzeitig, Zuversicht zu verbreiten. Die Opposition kritisiert eine „Politik der eingeschlafenen Füße“ Von RALPH BOLLMANN Ausgabe vom 27.11.2008, Seite 07, Inland Download (PDF)
Korrektur bei Kfz-Steuergeschenken Kleine Scheine für Stinker-Fahrer Weil sich die Koalitionsfraktionen auflehnen, muss die Regierung ihre Pläne bei der Kfz-Steuer korrigieren. Käufer von spritfressenden Neuwagen fahren jetzt nur noch ein Jahr steuerfrei. Von S. Reinecke und R. Bollmann 12.11.2008
Mißfelder provoziert Merkel Junge Union ärgert Kanzlerin Die Kanzlerin und der Junge-Union-Chef streiten um die richtige Wahlkampfstrategie: Philipp Mißfelder lobt Merz und Koch. Das hört Angela Merkel gar nicht gern. Von Ralph Bollmann 10.11.2008
CDU verschweigt eigene Geschichte Eine Partei ohne Vergangenheit Auf ihrem Ost-Kongress in Dresden will sich die CDU an diesem Freitag als Partei der deutschen Einheit feiern. Die eigene Geschichte als Blockpartei verschweigt sie lieber. Von Ralph Bollmann 10.10.2008
