Berlins SPD-Chef Saleh „Gespart werden muss trotzdem“ SPD-Landeschef Raed Saleh über die anstehenden Rekordkürzungen im gerade erst verabschiedeten Doppelhaushalt – und den Koalitionspartner CDU. Interview von Rainer Rutz 15.1.2024
Streit um Tempo 30 in Berlin CDU-Fraktion drückt aufs Gaspedal Kommentar von Rainer Rutz Dass in Berlin vieles schneller gehen sollte, ist gar nicht umstritten. Aber muss das wirklich auf den Straßen mit dem Abschaffen von Tempo 30 sein? 12.1.2024
CDU-Vorstoß für mehr Tempo 50 „Rückwärtsgewandte Symbolpolitik“ CDU-Fraktionschef Dirk Stettner will die Zahl der Tempo-30-Abschnitte auf Hauptstraßen stark reduzieren. Die Kritik lässt nicht lange auf sich warten. Von Rainer Rutz 9.1.2024
SPD-Chef Saleh Erst Wahlkampf, dann Diskussion Von Rainer Rutz Ausgabe vom 9.1.2024, Seite 22, berlin Download (PDF)
SPD Berlin Franziska Giffey hat nachgedacht 2020 wurde Franziska Giffey als Heilsbringerin der Berliner SPD gehandelt. Davon ist nichts geblieben. Nun zieht sie sich vom Parteivorsitz zurück. Von Rainer Rutz 4.1.2024
SPD Berlin Giffey kündigt Rücktritt an Berlins SPD-Chefin will nicht erneut für den Landesvorsitz ihrer Partei kandidieren. Der SPD-Landesvorstand reagiert zunächst schmallippig. Von Rainer Rutz 3.1.2024
Bilanz der Silvesternacht in Berlin Weniger Randale, mehr Festnahmen Rettungs- und Sicherheitskräfte ziehen eine überwiegend positive Bilanz der Silvesternacht. Die Grünen erneuern die Forderung nach einem Böllerverbot. Von Rainer Rutz und Erik Peter 1.1.2024
Adventskalender (24) Gegen die Einsamkeit Geschätzt jeder zehnte Berliner ist von Einsamkeit betroffen. Reinickendorf bekommt nun die bundesweit erste Einsamkeitsbeauftragte. Von Rainer Rutz 24.12.2023
Berliner Magnetschwebebahn Schreiner schwebt über den Dingen Ein behördenübergreifendes Gremium beschäftigt sich mit Planungen für eine Magnetschwebebahn – unter Ausschluss von Verkehrssenatorin Manja Schreiner. Von Rainer Rutz 22.12.2023
Das große Knalltrauma Polizei und Politik rechnen trotz zusätzlicher Maßnahmen mit Bambule in der Silvesternacht Von Rainer Rutz Ausgabe vom 19.12.2023, Seite 22, berlin Download (PDF)
Adventskalender (18) Neues Tonnenglück In den Eigenheimgebieten von Berlin wurden Wertstoffe bislang in gelben Säcken entsorgt. Diese Methode hat endlich ausgedient. Von Rainer Rutz 18.12.2023
Görlitzer Park in Berlin Woop, that's the Zaun of da Police Die Senatsumweltverwaltung erteilt Grün Berlin den Bauauftrag für den Zaun um den Görlitzer Park. Die Grünen bezweifeln die Rechtmäßigkeit. Von Rainer Rutz 15.12.2023
Berliner Doppelhaushalt „Das ist eine Kriegserklärung“ Berlins Bezirke laufen noch einmal Sturm gegen die Neuregelungen zu den Einsparvorgaben im Haushalt. Die schwarz-rote Koalition ficht das nicht an. Von Rainer Rutz 13.12.2023
Tempelhofer Feld Randbebauung light CDU und SPD einigen sich auf eine Änderung des Tempelhofer-Feld-Gesetzes für die Errichtung weiterer mobiler Flüchtlingsunterkünfte. Von Rainer Rutz 22.11.2023
Berliner Doppelhaushalt 2024 und 2025 Zuckerbrot und Peitsche CDU und SPD stocken den Doppelhaushalt 2024/25 um 800 Millionen Euro auf. Zugleich zieht die Koalition bei den Bezirken die Daumenschrauben an. Von Rainer Rutz 20.11.2023
Sondervermögen Klimaschutz Berlins CDU will davonschweben CDU-Fraktionschef Dirk Stettner will, dass eine Magnetschwebebahn durch die Innenstadt düst. Das Geld soll aus dem Sondervermögen Klimaschutz kommen. Von Rainer Rutz 20.11.2023
Klare Kante gegen Schwarz-Rot Philmon Ghirmai tritt erneut als Grünen-Landeschef für den linken Parteiflügel an. Bei den Realos ist die Co-Kandidatur offen Von Rainer Rutz Ausgabe vom 16.11.2023, Seite 22, berlin Download (PDF)
Grüne Berlin Parteichef Ghirmai tritt erneut an Philmon Ghirmai vom linken Parteiflügel der Grünen will auch in den nächsten zwei Jahren an der Spitze des Landesverbandes stehen. Von Rainer Rutz 15.11.2023
Straßenbauprojekt TVO-Planung geht in nächste Runde Von Rainer Rutz Ausgabe vom 15.11.2023, Seite 22, berlin Download (PDF)
Novelle des Berliner Polizeigesetzes Kein Vergleich mit den USA Innensenatorin Iris Spranger (SPD) weist die Kritik von Experten am Entwurf für das neue Polizeigesetz zurück. Sie beruft sich auf Erfahrungswerte. Von Rainer Rutz 13.11.2023
