Neue Doppelspitze der Berliner SPD Ins Ziel geschleppt Die Hauptstadt-SPD wählt die Parteirechten Martin Hikel und Nicola Böcker-Giannini mit magerer Zustimmung zu ihren neuen Landesvorsitzenden. Von Rainer Rutz 26.5.2024
BUND zur Zukunft des Tempelhofer Felds „Die haben nichts verstanden“ BUND-Geschäftsführer Tilmann Heuser kritisiert, dass die Debatte um eine Bebauung des Tempelhofer Felds von CDU und SPD erneut aufgerollt wird. Interview von Rainer Rutz 23.5.2024
SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus Saleh-Kritiker organisieren sich Innerhalb der SPD gründet sich eine neue, linke Strömung. Der Schritt sei die logische Konsequenz aus dem Handeln des wiedergewählten Fraktionschefs. Von Rainer Rutz 23.5.2024
SPD-Machtkampf Raed Saleh bleibt Fraktionschef Von Rainer Rutz Ausgabe vom 22.5.2024, Seite 22, berlin Download (PDF)
Berliner SPD-Fraktionschef Salehs letzte Bastion Lange galt Raed Saleh als mächtigster Mann der SPD Berlin. Den Landesvorsitz ist er zwar los, an der Fraktionsspitze kann er sich aber behaupten. Von Rainer Rutz 21.5.2024
Entscheidung über neue SPD-Doppelspitze Neukölln übernimmt komplett Bei der SPD-Mitgliederbefragung über ihren künftigen Landesvorsitz setzen sich Martin Hikel und Nicola Böcker-Giannini vom rechten Parteiflügel durch. Von Rainer Rutz 18.5.2024
Taser für die Berliner Polizei Waffenkauf ohne Evaluation Allen Geldsorgen zum Trotz hat SPD-Innensenatorin Iris Spranger die angekündigte Beschaffung von 250 Tasern für die Polizei bereits abgeschlossen. Von Rainer Rutz 16.5.2024
Tuntenhaus Gaebler sagt Vorkaufsrecht zu Von Rainer Rutz Ausgabe vom 14.5.2024, Seite 22, berlin Download (PDF)
Giffey lehnt mehr Schutz ab Mutmaßlicher Angreifer der SPD-Senatorin in psychiatrisches Krankenhaus eingewiesen Von Rainer Rutz Ausgabe vom 10.5.2024, Seite 22, berlin Download (PDF)
Mehr Hass und Gewalt Initiative registriert beunruhigenden Anstieg queerfeindlicher Übergriffe Von Rainer Rutz Ausgabe vom 10.5.2024, Seite 22, berlin Download (PDF)
Angriffe auf Politiker:innen Festnahme nach Attacke auf Giffey Tage nach dem Angriff auf SPD-Europapolitiker Ecke in Sachsen wird die Berliner Senatorin Giffey attackiert. Ein 74-Jähriger wird festgenommen. Von Rainer Rutz 8.5.2024
Parteitag der Berliner Grünen Machtproben der Ultra-Realos Bei ihrem Landesparteitag üben sich die Grünen in konstruktiver Krawalllosigkeit. Die Gräben zwischen Linken und Ultra-Realos überbrückt das nicht. Von Rainer Rutz 5.5.2024
BLO-Ateliers in Berlin-Lichtenberg Bahn macht Kulturstandort platt Mit den BLO-Ateliers in Lichtenberg steht ein weiterer Ort der Kreativszene vor dem Aus. Die Bahn als Eigentümer des Geländes setzt auf Konfrontation. Von Rainer Rutz 3.5.2024
Fahrtende nach Ablauf des Doktortickets Verkehrssenatorin Manja Schreiner (CDU) steigt aus, über mögliche NachfolgerInnen wird gemunkelt Von Rainer Rutz Ausgabe vom 2.5.2024, Seite 22, berlin Download (PDF)
Berlins CDU-Verkehrssenatorin Schreiner Abtritt einer Glücklosen Manja Schreiner verliert ihren Doktortitel und zieht daraus eine berlinuntypische Konsequenz: Sie tritt als Senatorin zurück. Von Claudius Prößer und Rainer Rutz 30.4.2024
Abrechnung mit Schwarz-Rot Auf ihrem Parteitag gab sich die Linke attackenfreudig. Die Gaza-Debatte endete mit Nichtbefassung Von Rainer Rutz Ausgabe vom 29.4.2024, Seite 22, berlin Download (PDF)
Parteitag der Berliner Linken Abrechnung mit Schwarz-Rot Auf ihrem Landesparteitag präsentiert sich die Linke attackenfreudig. Die innerparteiliche Debatte zum Gaza-Krieg endet gleichwohl mit Nichtbefassung. Von Rainer Rutz 28.4.2024
Linkspartei und Nahost-Konflikt Klare Differenzen Die Berliner Linke verkämpft sich vor ihrem Parteitag am Samstag an der Positionierung zum Krieg in Gaza. Im Fokus steht vor allem ein Kreisverband. Von Rainer Rutz 24.4.2024
Machtkampf in der SPD Berlin Nadelstiche gegen den Verlierer Martin Hikel und Nicola Böcker-Giannini gehen fest davon aus, SPD-Chef:innen zu werden. Die Politik von Noch-Parteichef Saleh halten sie für überholt. Von Rainer Rutz 22.4.2024
Berlins scheidender SPD-Chef Saleh Der Steuermann hat sich verzockt Kommentar von Rainer Rutz Raed Saleh ist im Kampf um seine Zukunft als SPD-Landeschef brachial gescheitert. Gut möglich, dass nun ungemütliche Zeiten auf die Partei zukommen. 21.4.2024
