Artikel von ‘Rainer Rutz’ auf Seite 22

Fahrtende nach Ablauf des Doktortickets

Verkehrssenatorin Manja Schreiner (CDU) steigt aus, über mögliche NachfolgerInnen wird gemunkelt

Von Rainer Rutz

Ausgabe vom 2.5.2024, Seite 22, berlin

Abrechnung mit Schwarz-Rot

Auf ihrem Parteitag gab sich die Linke attackenfreudig. Die Gaza-Debatte endete mit Nichtbefassung

Von Rainer Rutz

Ausgabe vom 29.4.2024, Seite 22, berlin

Das Bild zeigt Linken-Landeschef Maximilian Schirmer

Linkspartei und Nahost-Konflikt

Klare Differenzen

Die Berliner Linke verkämpft sich vor ihrem Parteitag am Samstag an der Positionierung zum Krieg in Gaza. Im Fokus steht vor allem ein Kreisverband.

Von Rainer Rutz

24.4.2024

Das Bild zeigt Nicola Böcker-Giannini und Martin Hikel

Machtkampf in der SPD Berlin

Nadelstiche gegen den Verlierer

Martin Hikel und Nicola Böcker-Giannini gehen fest davon aus, SPD-Chef:innen zu werden. Die Politik von Noch-Parteichef Saleh halten sie für überholt.

Von Rainer Rutz

22.4.2024

Das Bild zeigt Raed Saleh im Abgeordnetenhaus

Berlins scheidender SPD-Chef Saleh

Der Steuermann hat sich verzockt

Kommentar von Rainer Rutz

Raed Saleh ist im Kampf um seine Zukunft als SPD-Landeschef brachial gescheitert. Gut möglich, dass nun ungemütliche Zeiten auf die Partei zukommen.

21.4.2024

Das Bild zeigt SPD-Noch-Landeschef Raed Saleh

Machtkampf in der Berliner SPD

Saleh verliert Parteivorsitz

Bei der Mitgliederbefragung zur künftigen Doppelspitze der Hauptstadt-SPD muss der bisherige Parteichef eine krachende Niederlage hinnehmen.

Von Rainer Rutz

20.4.2024

Das Bild zeigt die verwaiste Signa-Baustelle an der Passauer Straße in Schöneberg

Konsequenzen aus der Signa-Pleite

Kontrolle ist besser

Die Linke fordert die großflächige Einführung eines „Seriositätschecks“ für windige Großinvestoren. Die Begeisterung des Senats hält sich in Grenzen.

Von Rainer Rutz

2.4.2024

Wohnheim für Flüchtlinge, Hausvaterweg, Falkenberg, Lichtenberg, Berlin

Pläne für neue Flüchtlingsunterkünfte

Lichtenbergs CDU stellt sich quer

Bezirksbürgermeister Schaefer lehnt die Senatspläne zur Schaffung von über 1.000 neuen Flüchtlingsplätzen in Lichtenberg ab. Er will nachverhandeln.

Von Rainer Rutz

27.3.2024

Russlanddeutsche

Gauks gibt Vereinsvorsitz auf

Von Rainer Rutz

Ausgabe vom 27.3.2024, Seite 22, berlin

Das Bild zeigt ein Containerdorf für Geflüchtete

Pläne für neue Flüchtlingsunterkünfte

Immerhin keine Massenlager

In Berlin sollen über die Stadt verteilt 16 weitere Containerdörfer für Geflüchtete entstehen. Die Grünen kritisieren die fehlende Senatsstrategie.

Von Rainer Rutz

26.3.2024

Widerständige Hunderunde Demonstration gegen Verdrängung in Kreuzberg

Von Rainer Rutz

Ausgabe vom 25.3.2024, Seite 22, berlin

Anzeigen für die Tonne

Von Rainer Rutz

Ausgabe vom 25.3.2024, Seite 22, berlin

Von wegen Pause im Winter

Linke kritisiert Ausnahmen vom Winter-Abschiebestopp

Von Rainer Rutz

Ausgabe vom 21.3.2024, Seite 22, berlin

Das Bild zeigt das Finanzamt Reinickendorf

Betriebsprüfungen der Finanzämter

Berlin gehen die Betriebsprüfer aus

Die Finanzbehörden treiben fast eine halbe Milliarde Euro Steuern nachträglich bei Betrieben ein. Vor allem bei den Großen könnte mehr zu holen sein.

Von Rainer Rutz

3.3.2024

Das Bild zeigt Raed Saleh und Luise Lehmann

Dreikampf um Berliner SPD-Spitze

SPD entdeckt die Basisdemokratie

Erstmals sollen Berliner SPD-Mitglieder direkt über ihre künftige Doppelspitze entscheiden. Drei Duos stehen zur Wahl, der Ausgang ist komplett offen.

Von Rainer Rutz

27.2.2024

Das Bild zeigt Kai Wegner (CDU) bei einem Kita-Besuch

Gehaltszulage bei freien Trägern

Falsche Versprechen

Der Senat bricht seine Zusage, auch den Beschäftigten der freien Träger eine Hauptstadtzulage zu zahlen. Dort ist man richtig sauer.

Von Lilly Schröder und Rainer Rutz

26.2.2024

Das Bild zeigt Franziska Giffey und Kai Wegner

Schwarz-rotes Schuldenprogramm

Klima-Sondervermögen vor dem Aus

Für Klimaschutzinvestitionen wollten CDU und SPD Kredite in Milliardenhöhe aufnehmen. Ein vom Senat beauftragtes Gutachten beerdigt vorerst die Pläne.

Von Rainer Rutz

23.2.2024