Tempelhofer Feld Randbebauung light CDU und SPD einigen sich auf eine Änderung des Tempelhofer-Feld-Gesetzes für die Errichtung weiterer mobiler Flüchtlingsunterkünfte. Von Rainer Rutz 22.11.2023
Klare Kante gegen Schwarz-Rot Philmon Ghirmai tritt erneut als Grünen-Landeschef für den linken Parteiflügel an. Bei den Realos ist die Co-Kandidatur offen Von Rainer Rutz Ausgabe vom 16.11.2023, Seite 22, berlin Download (PDF)
Straßenbauprojekt TVO-Planung geht in nächste Runde Von Rainer Rutz Ausgabe vom 15.11.2023, Seite 22, berlin Download (PDF)
Novelle des Berliner Polizeigesetzes Kein Vergleich mit den USA Innensenatorin Iris Spranger (SPD) weist die Kritik von Experten am Entwurf für das neue Polizeigesetz zurück. Sie beruft sich auf Erfahrungswerte. Von Rainer Rutz 13.11.2023
Sonderwünsche für das Sondervermögen Des Wahnsinns fette Beute Kommentar von Rainer Rutz Kann man fordern, ist aber Quatsch: Die Polizeigewerkschaft will 1 Milliarde Euro aus dem Sondervermögen Klimaschutz für die Sanierung maroder Wachen. 9.11.2023
Finanzierung von Präventionsprojekten Friede, Freude, Prävention SPD-Chef Raed Saleh verkündet das Ende des Koalitionsstreits über Projekte gegen Antisemitismus. Die CDU sagt, sie habe nie etwas infrage gestellt. Von Rainer Rutz 8.11.2023
Radwegeausbau in Berlin Hätte, hätte, Fahrradwege Die Bilanz beim Radwegeausbau in den ersten neun Monaten des Jahres fällt miserabel aus. Die Grünen machen dafür die Verkehrssenatorin verantwortlich. Von Rainer Rutz 2.11.2023
Großspenden an Parteien Gegen den Anschein von Käuflichkeit Die Linke lässt nicht locker in der CDU-Parteispendenaffäre. Nun will man die Union im Abgeordnetenhaus mit einem Antrag stellen. Von Rainer Rutz 2.11.2023
Unterbringung von Geflüchteten in Berlin Beengte Verhältnisse Die Bedingungen sind nicht ideal, aber besser als ein Feldbett: Im Flughafen Tempelhof ist eine neue Großunterkunft für Geflüchtete eröffnet worden. Von Rainer Rutz 27.10.2023
Polit-Chaos in Berlin-Lichtenberg Hausverbot für Baustadtrat Hönicke Lichtenbergs CDU-Bezirksbürgermeister Martin Schaefer setzt seinen SPD-Baustadtrat Kevin Hönicke ohne Vorankündigung vor die Tür. Der ist empört. Von Rainer Rutz 17.10.2023
Energieverbrauch öffentlicher Gebäude Die große Ahnungslosigkeit Nur die wenigsten Bezirke erfassen monatlich den Energieverbrauch ihrer Liegenschaften. Bei den landeseigenen Unternehmen sieht es nicht besser aus. Von Rainer Rutz 10.10.2023
Spranger hat einen Plan SPD-Haushaltsexpertin soll neue Berliner Sport-Staatssekretärin werden Von Rainer Rutz Ausgabe vom 6.10.2023, Seite 22, berlin Download (PDF)
Schutz vor Wuchermieten in Berlin Hamwa nicht, könnwa nicht Die SPD-geführte Senatsverwaltung für Stadtentwicklung mauert beim Schutz vor überhöhten Mieten – allen Ankündigungen des Regierenden zum Trotz. Von Rainer Rutz 1.10.2023
Zentral- und Landesbibliothek Lafayette als Klimaschutz Der CDU-Kultursenator verteidigt seinen Plan, mit der ZLB ins Lafayette-Gebäude nach Mitte zu ziehen – und teilt gegen den Koalitionspartner SPD aus. Von Rainer Rutz 25.9.2023
SPD-Landesparteitag Grün, grüner, SPD Berlins Sozialdemokraten präsentieren sich jetzt auch als Klimaschützer. Auf dem Parteitag ging es über weite Strecken erstaunlich unkonfrontativ zu. Von Rainer Rutz 23.9.2023
Verkehrswende à la CDU Berlin „Nur die SPD kann das verhindern“ Mehrere Umweltverbände appellieren an die Sozialdemokrat:innen, sich gegen die CDU-Verkehrspläne zu stellen. Sie rennen damit offene Türen ein. Von Rainer Rutz 21.9.2023
Zentral- und Landesbibliothek Friedrichstraße bleibt tot Berlins SPD stellt sich klar gegen die Idee, mit der ZLB in die Galeries Lafayette zu ziehen. Stattdessen bringt man das ICC ins Spiel. Von Rainer Rutz 13.9.2023
Berliner Doppelhaushalt Gaebler rasiert Bürgerbeteiligung Kürzungen allerorten: Auch den Anlaufstellen in den Bezirken für die Bürgerbeteiligung bei Bauprojekten sollen die Gelder zusammengestrichen werden. Von Rainer Rutz 12.9.2023
Diskussion um den Görlitzer Park Das alles und noch viel mehr Vor dem „Sicherheitsgipfel“ beschließt die SPD einen eigenen Forderungskatalog zum Görlitzer Park. Die Opposition kritisiert das Papier scharf. Von Rainer Rutz 5.9.2023
Die Wochenvorschau für Berlin Schon wieder Schicht im Schacht Wo man hinschaut, gibt es Ärger: schön wieder wird ein U-Bahntunnel gesperrt. Oder soll man sich lieber über neue Radwege und Tramstrecken freuen? Von Marlena Wessollek und Rainer Rutz 4.9.2023
