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Franziska Giffey (SPD), Berliner Senatorin für Wirtschaft, bietet den Mitarbeitern der BSR Pfannkuchen an, während sie die Berliner Stadtreinigung besucht. Nach den Krawallen und Ausschreitungen in der Silvesternacht 2022/2023 steht der Jahreswechsel in d

SPD Berlin

Giffey kündigt Rücktritt an

Berlins SPD-Chefin will nicht erneut für den Landesvorsitz ihrer Partei kandidieren. Der SPD-Landesvorstand reagiert zunächst schmallippig.
Von Rainer Rutz

3.1.2024

Das große Knalltrauma

Polizei und Politik rechnen trotz zusätzlicher Maßnahmen mit Bambule in der Silvesternacht
Von Rainer Rutz
Ausgabe vom  19.12.2023,  Seite 22, berlin
Das Foto zeigt die Tempohomes vor den Hangars des Ex-Flughafens

Tempelhofer Feld

Randbebauung light

CDU und SPD einigen sich auf eine Änderung des Tempelhofer-Feld-Gesetzes für die Errichtung weiterer mobiler Flüchtlingsunterkünfte.
Von Rainer Rutz

22.11.2023

Klare Kante gegen Schwarz-Rot

Philmon Ghirmai tritt erneut als Grünen-Landeschef für den linken Parteiflügel an. Bei den Realos ist die Co-Kandidatur offen
Von Rainer Rutz
Ausgabe vom  16.11.2023,  Seite 22, berlin

Straßenbauprojekt

TVO-Planung geht in nächste Runde

Von Rainer Rutz
Ausgabe vom  15.11.2023,  Seite 22, berlin
Das Bild zeigt Innensenatorin Spranger im Kreis von Polizisten

Novelle des Berliner Polizeigesetzes

Kein Vergleich mit den USA

Innensenatorin Iris Spranger (SPD) weist die Kritik von Experten am Entwurf für das neue Polizeigesetz zurück. Sie beruft sich auf Erfahrungswerte.
Von Rainer Rutz

13.11.2023

Blick auf die Polizeiwache auf dem Alexanderplatz am frühen Morgen.

Sonderwünsche für das Sondervermögen

Des Wahnsinns fette Beute

Kommentar von Rainer Rutz
Kann man fordern, ist aber Quatsch: Die Polizeigewerkschaft will 1 Milliarde Euro aus dem Sondervermögen Klimaschutz für die Sanierung maroder Wachen.

9.11.2023

Das Bild zeigt u.a. Rabbiner Yehuda Teichtal, Innensenatorin Iris Spranger (SPD), SPD-Chef Raed Saleh und Integrationssenatorin Cansel Kiziltepe (SPD)

Finanzierung von Präventionsprojekten

Friede, Freude, Prävention

SPD-Chef Raed Saleh verkündet das Ende des Koalitionsstreits über Projekte gegen Antisemitismus. Die CDU sagt, sie habe nie etwas infrage gestellt.
Von Rainer Rutz

8.11.2023

Das Bild zeigt einen Radfahrer auf buckligem Radweg

Radwegeausbau in Berlin

Hätte, hätte, Fahrradwege

Die Bilanz beim Radwegeausbau in den ersten neun Monaten des Jahres fällt miserabel aus. Die Grünen machen dafür die Verkehrssenatorin verantwortlich.
Von Rainer Rutz

2.11.2023

Das Bild zeigt mehrere 100-Euro-Scheine.

Großspenden an Parteien

Gegen den Anschein von Käuflichkeit

Die Linke lässt nicht locker in der CDU-Parteispendenaffäre. Nun will man die Union im Abgeordnetenhaus mit einem Antrag stellen.
Von Rainer Rutz

2.11.2023

Das Bild zeigt die Container für Geflüchtete im Hangar 1 des Flughafen Tempelhofs.

Unterbringung von Geflüchteten in Berlin

Beengte Verhältnisse

Die Bedingungen sind nicht ideal, aber besser als ein Feldbett: Im Flughafen Tempelhof ist eine neue Großunterkunft für Geflüchtete eröffnet worden.
Von Rainer Rutz

27.10.2023

Lichtenbergs Bezirksstadtrat Kevin Hönicke (SPD)

Polit-Chaos in Berlin-Lichtenberg

Hausverbot für Baustadtrat Hönicke

Lichtenbergs CDU-Bezirksbürgermeister Martin Schaefer setzt seinen SPD-Baustadtrat Kevin Hönicke ohne Vorankündigung vor die Tür. Der ist empört.
Von Rainer Rutz

17.10.2023

Das Rote Rathaus, nachts, angestrahlt

Energieverbrauch öffentlicher Gebäude

Die große Ahnungslosigkeit

Nur die wenigsten Bezirke erfassen monatlich den Energieverbrauch ihrer Liegenschaften. Bei den landeseigenen Unternehmen sieht es nicht besser aus.
Von Rainer Rutz

10.10.2023

Spranger hat einen Plan

SPD-Haushaltsexpertin soll neue Berliner Sport-Staatssekretärin werden
Von Rainer Rutz
Ausgabe vom  6.10.2023,  Seite 22, berlin
Verkehrssenatorin Schreiner (CDU), Bausenator Gaebler (SPD) und Senatschef Wegner (CDU)

Schutz vor Wuchermieten in Berlin

Hamwa nicht, könnwa nicht

Die SPD-geführte Senatsverwaltung für Stadtentwicklung mauert beim Schutz vor überhöhten Mieten – allen Ankündigungen des Regierenden zum Trotz.
Von Rainer Rutz

1.10.2023

Das Lafayette in Berlin-Mitte

Zentral- und Landesbibliothek

Lafayette als Klimaschutz

Der CDU-Kultursenator verteidigt seinen Plan, mit der ZLB ins Lafayette-Gebäude nach Mitte zu ziehen – und teilt gegen den Koalitionspartner SPD aus.
Von Rainer Rutz

25.9.2023

Das Berliner SPD-Führungsduo Franziska Giffey und Raed Saleh

SPD-Landesparteitag

Grün, grüner, SPD

Berlins Sozialdemokraten präsentieren sich jetzt auch als Klimaschützer. Auf dem Parteitag ging es über weite Strecken erstaunlich unkonfrontativ zu.
Von Rainer Rutz

23.9.2023

Schatten von Fußgänger:innen an einer Ampel

Verkehrswende à la CDU Berlin

„Nur die SPD kann das verhindern“

Mehrere Umweltverbände appellieren an die Sozialdemokrat:innen, sich gegen die CDU-Verkehrspläne zu stellen. Sie rennen damit offene Türen ein.
Von Rainer Rutz

21.9.2023

Die Galeries Lafayette in Berlin

Zentral- und Landesbibliothek

Friedrichstraße bleibt tot

Berlins SPD stellt sich klar gegen die Idee, mit der ZLB in die Galeries Lafayette zu ziehen. Stattdessen bringt man das ICC ins Spiel.
Von Rainer Rutz

13.9.2023

Bausenator Christian Gaebler bei einem Richtfest

Berliner Doppelhaushalt

Gaebler rasiert Bürgerbeteiligung

Kürzungen allerorten: Auch den Anlaufstellen in den Bezirken für die Bürgerbeteiligung bei Bauprojekten sollen die Gelder zusammengestrichen werden.
Von Rainer Rutz

12.9.2023