Muslimfeindlichkeit SPD will eigenen Beauftragten Von Rainer Rutz Ausgabe vom 18.11.2024, Seite 22, berlin Download (PDF)
Sparpläne von CDU und SPD in Berlin Verkehrsbereich wird massiv rasiert Schon vor der Schlussrunde zu den Haushaltskürzungen für 2025 sind etliche Details bekannt. Einige Ressortbudgets werden radikal zusammengestrichen. Von Rainer Rutz 17.11.2024
Gelder für Kampf gegen Antisemitismus Einfach mal selbst loben Die Kulturverwaltung zeigt sich mit der Verteilung der Gelder für den Kampf gegen Antisemitismus hochzufrieden – zum Unverständnis der Opposition. Von Rainer Rutz 11.11.2024
Antisemitismus in Berlin Notfalls bis zum Schulverweis Ein SPD-Abgeordneter fordert ein ganzes Maßnahmenbündel zur verstärkten Bekämpfung von Antisemitismus. Er macht sich damit nicht nur Freunde. Von Rainer Rutz 3.10.2024
Vorläufig unbestimmt Berlins SPD startet ihren parteiinternen „Zukunftsprozess“. Die neue Doppelspitze sagt, sie wolle erst mal hören, was die Mitglieder sich wünschen. Im Kern geht es auch um eine Befriedung der zerstrittenen Partei Von Rainer Rutz Ausgabe vom 30.9.2024, Seite 22, berlin Download (PDF)
Debattenaufschlag zur Zukunft der Linken Die Rückkehr der Kiezkümmerer Wege aus der Krise: Die Berliner Linke will künftig auf verstärkte Vernetzungsarbeit und Vor-Ort-Hilfe in sozial benachteiligten Vierteln setzen. Von Rainer Rutz 24.9.2024
Sozialticket Grüne attackieren Sozialsenatorin Von Rainer Rutz Ausgabe vom 12.9.2024, Seite 22, berlin Download (PDF)
Polizei sieht sich im Recht Aktueller Racial-Profiling-Verdacht aus dem Görlitzer Park beschäftigt das Abgeordnetenhaus Von Rainer Rutz Ausgabe vom 10.9.2024, Seite 22, berlin Download (PDF)
Grüne Hochburg vor Wechsel Katrin Schmidberger will 2025 für Friedrichshain-Kreuzberg in den Bundestag einziehen Von Rainer Rutz Ausgabe vom 9.9.2024, Seite 22, berlin Download (PDF)
Zukunft der Komischen Oper in Berlin Kai Wegner schließt nichts aus Beim Thema Einsparungen richten sich die Augen der Koalition auch auf den Sanierungsfall Komische Oper. Sogar ein Verkauf des Hauses steht im Raum. Von Rainer Rutz 21.8.2024
Nahost-Konflikt in Berlin Zahl der Straftaten explodiert Aktuelle Daten der Innenverwaltung zeigen eine deutliche Zunahme bei politisch motivierter Kriminalität. Grüne sehen den Senat in der Verantwortung. Von Rainer Rutz 17.8.2024
Unfallschwerpunkte in Berlin Die Hauptstadt bleibt unsicher Im Mobilitätsgesetz ist die Entschärfung von Crash-Kreuzungen vorgesehen. Unter Schwarz-Rot hat der Elan bei der Umsetzung deutlich abgenommen. Von Rainer Rutz 11.8.2024
Raed Saleh und die Vergesellschaftung Plötzlich Kommunist SPD-Fraktionschef Saleh fordert vom Senat mehr Tempo beim Rahmengesetz zur Vergesellschaftung. Die Reaktionen auf den Vorstoß fallen sarkastisch aus. Von Rainer Rutz und Erik Peter 7.8.2024
Berliner Grüne Nachholbedarf in Sachen Vielfalt Die Grünen wollen in ihren Strukturen die gesamte Stadtgesellschaft abbilden. Eine parteiinterne Umfrage zeigt, dass sie davon noch weit entfernt sind. Von Rainer Rutz 4.8.2024
Leistungen Berliner Drittklässler Die besorgniserregende Vera Die miesen Ergebnisse einer Lernstandserhebung unter Grundschülern alarmiert die CDU-Bildungssenatorin. Die Grünen geben ihr eine Mitverantwortung. Von Rainer Rutz 30.7.2024
Fahren ohne Fahrschein in Berlin CDU und SPD setzen weiter auf Härte In Potsdam wird Schwarzfahren nicht mehr per Strafanzeige verfolgt. Die Koalition in Berlin interessiert das wenig – und verweist auf den Bund. Von Rainer Rutz 24.7.2024
Schnellstraßen-Projekt im Osten Berlins Jetzt sägt auch der Bund an der TVO Anders als bislang behauptet, stehen für den Bau der Tangentialverbindung Ost kaum Fördermittel des Bundes zur Verfügung. Die CDU ficht das nicht an. Von Rainer Rutz 23.7.2024
Radwegeausbau in Berlin Spätfolgen eines Bremsmanövers Die Bezirke arbeiten immer noch die Radinfrastruktur-Projekte ab, die die CDU-Verkehrsverwaltung im vergangenen Jahr vorübergehend auf Eis gelegt hat. Von Rainer Rutz 22.7.2024
Liegenschaftspolitik von CDU und SPD Schwarz-Rot beerdigt Atelierprojekt Die geplanten Ateliers an der Osdorfer Straße in Lichterfelde werden nicht gebaut. Die Abgeordneten von CDU und SPD haben ganze Arbeit geleistet. Von Rainer Rutz 20.7.2024
Verstöße gegen das Cannabisgesetz Massive Kritik an CDU-Bußgeldplänen Berlins Unions-Fraktion will Verstöße gegen das Cannabisgesetz mit drastischen Strafen belegen. Die Begeisterung der SPD hält sich in Grenzen. Von Rainer Rutz 7.7.2024
