MÄRKTE Der SPD-Kanzlerkandidatenkandidat weist Kritik an seinem Konzept zurück – und stellt klar, dass er Banken nicht zerschlagen will. Die SPD-Fraktion ist begeistert, der Branchenverband empört
... nicht meine Bewerbungsmappe“, sagte er. MALTE KREUTZFELDT Meinung + Diskussion SEITE 12...
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Ressort: Wirtschaft und Umwelt
FINANZMÄRKTE Die Bundesregierung will den riskanten superschnellen Börsenhandel gesetzlich regeln – bleibt mit ihrem Entwurf aber weit hinter den EU-Plänen zurück
... den EU-Plänen zurück VON MALTE KREUTZFELDT BERLIN taz | Er gilt...
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Ressort: Wirtschaft und Umwelt
ATOMMÜLL Gesetzentwurf des Bundesumweltministeriums sieht vereinfachte Genehmigungen vor. Aber die Bürgerinitiativen fürchten, dass damit auch die umstrittene Flutung des Endlagers erleichtert würde
... die Rückholung des Mülls beziehen. MALTE KREUTZFELDT
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Die deutsche Regierung akzeptiert veraltete Standards bei der Kreditbürgschaft für ein AKW in Brasilien. Die Grünen sind sauer.
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Mit dem „Radverkehrsplan 2020“ soll der Fahrrad-Anteil am Verkehr wachsen. Konkrete Maßnahmen fehlen – und die Mittel werden gekürzt.
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Typ: Bericht
Mit einer Agentur unterstützt das Wirtschaftsministerium den Ressourcenhunger der Industrie. Von Entwicklungsorganisationen kommt Kritik.
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Typ: Bericht
Äußerungen des Finanzministers Kühl aus Rheinland-Pfalz werden von den Grünen als Einknicken gewertet. Er hatte einen Kompromiss mit der Regierung angeregt.
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Typ: Bericht
Würde das Abkommen mit der Schweiz ratifiziert, blieben die Hinterzieher von der Steuer-CD straffrei. Trotzdem könnte die Opposition zustimmen.
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Typ: Bericht
Die deutsche Regierung beschwört beim Klimadialog internationale Fortschritte. Die Opposition wirft Schwarz-Gelb vor, beim Klimaschutz zu Hause zu versagen.
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Typ: Bericht
Flugpassagiere haben es künftig leichter. Eine Schlichtungsstelle soll künftig den Anspruch auf Entschädigung bei Flugreisen regeln. Pauschal- und Geschäftsreisen sind ausgenommen.
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Typ: Bericht
Die Kanzlerin weist Zweifel am Umstieg auf erneuerbare Energie zurück. Die Netze sollen bis 2020 für 20 Milliarden Euro ausgebaut werden. Die Linke bezweifeln die Notwendigkeit.
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Typ: Bericht
Vereine, die die Schlapphüte als extremistisch einstufen, können nicht gemeinnützig sein, beschließt das Kabinett. Das missfällt nicht nur der Opposition.
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Die Bundesregierung will die Finanzaufsicht umbauen. Verbraucherschützer halten die vom Kabinett beschlossene Reform jedoch für wenig effektiv.
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Deutschland wächst. Aber nur weil es von den Niedrigzinsen profitiert. Spanien hingegen muss für neue Anleihen weiter hohe Zinsen zahlen.
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Die Entwicklungshilfe-Quotein Deutschland steigt zu langsam, bemängeln Hilfsorganisationen. Vor allem die Anrechnung von Krediten finden Verbände falsch.
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ENERGIE Der CO2-Ausstoß ist in Deutschland 2011 zwar gesunken – aber nur aufgrund des milden Winters. Regierungsberater fordert verstärkte Anstrengungen der Politik
... verstärkte Anstrengungen der Politik VON MALTE KREUTZFELDT BERLIN taz | Ohne zusätzliche...
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FINANZEN Die Kritik, ihr Modell sei unsozial und der Satz niedriger als Hartz IV, weisen Autoren zurück
... können, die Kritiker hätten unrecht“. MALTE KREUTZFELDT, BEN SEEL
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Der bisherige und der neue Fonds zur Euro-Rettung werden kombiniert. Ein Gutachten fordert eine parlamentarische Zweidrittelmehrheit für den ESM.
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Nach interner Kritik am regierungsfreundlichen Kurs knüpfen die Grünen ihr Ja zum Sparpakt nun an mehr Bedingungen und stellen den Zeitplan in Frage.
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Auf einen Unfall wie den in Fukushima sind die deutschen Notfallpläne nicht eingestellt. Das Strahlenschutzamt warnt. Das Bundesumweltministerium wiegelt ab.
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