Warnung vor linksextremer Gewalt Es kommt der Tag X Die Zahl der linken Straftaten sank zuletzt. Doch Verfassungsschutz und BKA geben keine Entwarnung, denn etwas hat sich verändert. Von Konrad Litschko 29.5.2023
Prozess gegen Lina E. Hieß Antifa für sie Angriff? Der Leipziger Autonomen Lina E. und drei Mitangeklagten werden Angriffe auf Neonazis vorgeworfen, nun soll das Urteil fallen. Es drohen harte Strafen. Von Konrad Litschko 28.5.2023
Irrtümliche Inhaftierung in Sachsen Fälschlich in U-Haft? Selbst schuld! Ein Linker wurde 2020 zu Unrecht für einen Brandanschlag inhaftiert. Eine Entschädigung wird ihm verweigert – wegen vermeintlicher Postings. Von Konrad Litschko 25.5.2023
Razzia gegen Letzte Generation Radikal gegen Klimaaktivisten Bei einer Razzia in sieben Bundesländern wurden 15 Objekte durchsucht. Gegen sieben Personen wird ermittelt. Auch die Website wurde gesperrt. Von Konrad Litschko und Jannik Grimmbacher 24.5.2023
NSU-Terroristin vor U-Ausschuss Zschäpe verneint Tatort-Helfer Der bayerische NSU-Ausschuss befragte Beate Zschäpe als Zeugin. Die bleibt bei früheren Aussagen zu der Rechtsterrorserie. Von Konrad Litschko 23.5.2023
4.100 Euro für Flughafenbesetzung Letzte Generation soll blechen Die Polizei rückte an, als die Gruppe den Flughafen BER besetzte – dafür sollen Aktivist:innen zahlen. Sind sie aber eine kriminelle Vereinigung? Von Konrad Litschko und Erik Peter 18.5.2023
Polizeigewalt in Deutschland Das Dunkelfeld aufhellen Kommentar von Konrad Litschko Eine unabhängige Studie zeigt: Die wenigsten von Gewalt Betroffenen stellen eine Anzeige. Zurück bleiben resignierte Opfer. 16.5.2023
Studie zu Polizeigewalt Weshalb Fälle ungeklärt bleiben Noch immer gibt es kaum Zahlen zur Polizeigewalt. Ein Team um den Kriminologen Singelnstein forschte dazu seit 2018 und legt nun einen Bericht vor. Von Konrad Litschko 16.5.2023
Anklage gegen Neonazis Es sollte zu Toten kommen Die rechtsextreme Schlägertruppe "Knockout 51" wollte im Thüringer Eisenach einen "Nazi Kiez" etablieren. Nun klagt die Bundesanwaltschaft die Männer an. Von Konrad Litschko 15.5.2023
Eskalierter Polizeieinsatz in Ratingen Opposition drängt auf Aufklärung Nach dem eskalierten Polizeieinsatz in Ratingen soll der NRW-Innenausschuss eine Sondersitzung einberufen. 800 Menschen halten Mahnwache ab. Von Konrad Litschko 14.5.2023
Neues Gesetz für die Bundespolizei Mit Quittung gegen Racial Profiling Innenministerin Faeser will neue Befugnisse für die Bundespolizei – und eine Kennzeichnungspflicht. Sie spricht von „Modernisierung“. Von Konrad Litschko und Christian Rath 10.5.2023
Politisch motivierte Straftaten Schwammige Gefahrenanalyse Kommentar von Konrad Litschko Politisch motivierte Gewalt ist auf dem Vormarsch, vor allem rechts wächst der Hass. Die Polizei darf sich nicht länger scheuen, das klar zu benennen. 9.5.2023
58.916 Delikte im Jahr 2022 Kriminalität auf Höchststand Das BKA verzeichnet so viele politisch motivierte Straftaten wie noch nie seit 2001. Die meisten Delikte seien allerdings „nicht zuzuordnen“. Von Konrad Litschko 9.5.2023
Angriffe auf Andersdenkende Wenn die AfD zur Gewalt greift Opferverbände klagen über vermehrte Angriffe durch AfD-Kommunalpolitiker. Die Entwicklung sei „besorgniserregend“. Von Konrad Litschko 8.5.2023
Diskriminierung von Sinti und Roma „Polizei ist immer das erste Thema“ Antiziganismus ist weit verbreitet. Auch dort, wo die Minderheit auf den Staat trifft, kritisiert der Antiziganismusbeauftragte Mehmet Daimagüler. Interview von Konrad Litschko 5.5.2023
Rechtsextreme Jugendorganisation der AfD Sicherheitsbehörden ohne Überblick Nur in einzelnen Ländern gibts es Daten zu Mitgliedern der Jungen Alternativen, die Waffen besitzen. Grüne und Linke warnen vor einem „Sicherheitsrisiko“. Von Gareth Joswig und Konrad Litschko 5.5.2023
Verfassungsschutz und Rechtsextremisten Die Brandmauer muss stehen Kommentar von Konrad Litschko Die Einstufung von Junger Alternative und Co. durch den Verfassungsschutz ist wichtig. Noch entscheidender ist Gegenwehr in Politik und Gesellschaft. 26.4.2023
Kampf gegen Rechtsextremismus Aus neurechts wird rechtsextrem Der Verfassungsschutz stuft die AfD Jugend, das Institut für Staatspolitik und den Verein Ein Prozent als rechtsextrem ein. Dort reagiert man trotzig. Von Konrad Litschko und Gareth Joswig 26.4.2023
Schwarz-rote Koalition in Berlin Senat mit vielen Überraschungen Sieben von zehn Senator*innen im neuen Berliner Senat sind Frauen. Darunter die Vizepräsidentin des Verfassungsschutzes und eine Baulobbyistin. Von Sabine am Orde, Konrad Litschko und Gareth Joswig 24.4.2023
Kooperation gegen Rechtsextremismus Telegram taucht ab Viele Rechtsextreme nutzen den Messengerdienst Telegram weiter für sich. Der Konzern aber verweigert seit Monaten eine Zusammenarbeit mit dem BKA. Von Konrad Litschko 24.4.2023
