Hybride Kriegsführung Angriff auf die Lebensadern Versorgungswege und Energieanlagen in Deutschland werden immer häufiger zum Ziel hybrider Kriegsführung. Was tut die Politik, um uns zu schützen? Von Konrad Litschko und Tanja Tricarico 30.11.2024
Zivilgesellschaft leidet unter Ampel-Aus Auf Kosten der Demokratie Die Ampel-Regierung ist geplatzt, ein neuer Haushalt auch. Nun müssen viele zivilgesellschaftliche Projekte um ihre Existenz fürchten – mal wieder. Von Konrad Litschko und Dinah Riese 16.11.2024
113 Erstunterzeichnende Abgeordnete reichen AfD-Verbotsantrag im Bundestag ein Bis zur Neuwahl bleibt nicht viel Zeit, am Mittwoch aber hat eine Gruppe Abgeordneter im Bundestag Ernst gemacht: Sie haben ihren AfD-Verbotsantrag eingereicht. Von Konrad Litschko 13.11.2024
FAQ zum Parteiverbotsantrag Ein AfD-Verbotsantrag? So könnte es ablaufen Eine Gruppe Bundestagsabgeordneter will, dass das Bundesverfassungsgericht die Verfassungswidrigkeit der AfD prüft. Das gibt es zu wissen. Von Sabine am Orde, Konrad Litschko und Gareth Joswig 18.10.2024
Deutsche Geheimdienste warnen „Hurrikan“ russischer Aggressionen Cyberangriffe, Desinformation, Brandsätze: Bei einer Bundestagsanhörung warnen die Chefs deutscher Geheimdienste deutlich vor Russlands hybridem Krieg. Von Konrad Litschko 14.10.2024
Neonazis im Internet Rechtsextremer Problemfall Telegram Der Verfassungsschutz warnt in einer Analyse, wie vielfältig Rechtsextreme das Internet für sich nutzen. Vor allem Telegram bereitet ihnen Sorge. Von Konrad Litschko 18.9.2024
„Brutale russische Aggression“ Gegen Rheinmetall-Chef Papperger soll es Anschlagspläne gegeben haben. Er steht wohl schon länger im Visier Russlands Von Konrad Litschko Ausgabe vom 13.7.2024, Seite 7, politik Download (PDF)
Auslieferung von Antifaschist*in Verfassungsgericht greift ein Wegen Angriff auf Neonazis gesuchte Thüringer Antifaschist*in wird nach Ungarn abgeschoben. Karlsruhe schreitet ein – aber zu spät. Von Konrad Litschko 28.6.2024
Tödliche Attacke in Mannheim Hätte, müsste, könnte Ein Polizist stirbt, als ein Mann eine Anti-Islam-Kundgebung angreift, später wird ein AfD-ler attackiert. Erwiderung auf acht populistische Thesen Von Konrad Litschko und Frederik Eikmanns 7.6.2024
BKA-Chef Münch zu Gewalt im Wahlkampf „Die Zahlen sind ein Alarmsignal“ Im Wahlkampf häuft sich die Gewalt gegen Politiker:innen. BKA-Chef Holger Münch warnt vor einer Verrohung und verspricht Verfolgungsdruck. Interview von Konrad Litschko 25.5.2024
Reichsbürger-Putsch Wirr und gefährlich Eine Gruppe Reichsbürger um Heinrich Prinz Reuß soll Umsturzpläne vorbereitet haben. Nun beginnt gegen die Beschuldigten das Terrorverfahren. Von Konrad Litschko 13.5.2024
NSU-Dokumentationszentrum in Chemnitz Ein Blick zurück, einer nach vorn In Chemnitz entsteht ein NSU-Dokumentationszentrum als Pilotprojekt. Auch der Bund plant ein solches Zentrum, aber wohl nicht in Sachsen. Von Konrad Litschko 16.4.2024
Thomas Mücke über die Gefahr von rechts „Wir müssen Position beziehen“ Das Violence Prevention Network (VPN) leistet Extremismusprävention. Sollte die AfD mitregieren, will die Organisation kein Staatsgeld mehr annehmen. Interview von Konrad Litschko 24.3.2024
Nach Angriffen auf Rechte in Budapest Haftbefehl verhängt 2023 hatten Vermummte Teilnehmer einer rechtsextremen Demo teils schwer verletzt. Nun hat der Bundesgerichtshof einen Haftbefehl verhängt. Von Konrad Litschko 21.3.2024
CDU-Politiker über Polizeiarbeit „Neue Option, Kriminelle zu fassen“ Jahrelang fahndete die Polizei erfolglos nach Ex-RAF-Terrorist:innen. CDU-Politiker Thorsten Frei fordert Systeme zur Gesichtserkennung für die Polizei. Interview von Konrad Litschko und Sabine am Orde 21.3.2024
Kampf gegen Drogenhandel Alle Macht den Drogenfahndern? Die deutsche Polizei soll im Kampf gegen Kartelle mit ihren Kollegen in Südamerika zusammenarbeiten, hat Faeser vereinbart. Die Grünen haben Bedenken. Von Konrad Litschko 4.3.2024
Eric Wrasse über „Weltoffenes Thüringen“ „Haltung zeigen, jetzt!“ Die extrem rechte AfD steht in Thüringen vor Wahlerfolgen. Eric Wrasse stellt sich dagegen und initiierte das Bündnis „Weltoffenes Thüringen“. Interview von Konrad Litschko 3.1.2024
Ungeklärte Haushaltslage Hilfeschrei der Demokratiearbeiter Wegen der Haushaltskrise stehen bei Förderprojekten Entlassungen und Kurzarbeit an. Auch das Gesetz zur Demokratieförderung hängt fest. Von Konrad Litschko 12.12.2023
Maßnahmen gegen Rechtsextremismus Wo bleibt der Druck gegen rechts? Die Bundesanwaltschaft erhebt Anklage gegen Reichsbürger. Die Grünen fordern mehr Engagement im Kampf gegen Rechtsextremismus. Von Konrad Litschko 11.12.2023
Hausprojekt in Chemnitz Identitäre versuchen es noch mal Vor drei Jahren scheiterten die Rechtsextremen mit einem Hausprojekt in Halle. Nun gibt es einen neuen Versuch in Chemnitz – und erneut Gegenwind. Von Konrad Litschko 28.11.2023