Verbot der rechtsextremen Hammerskins Schlag gegen den verborgenen Hass Ministerin Faeser verbietet die Hammerskins. 30 Jahre lang organisierten die Neonazis Konzerte oder Kampfsport, einige hantierten mit Waffen. Von Konrad Litschko 19.9.2023
Finanzströme in der Szene Rechtsextreme weiter liquide Innenministerin Faeser wollte rechtsextreme Finanzströme „austrocknen“. Laut dem Thinktank Cemas generiert die Szene aber online weiter Gelder. Von Konrad Litschko 12.9.2023
Debatte nach Kabelbränden bei der Bahn Die Bahn besser schützen – nur wie? Nach den Brandanschlägen auf Kabel der Bahn in Hamburg verspricht Faeser einen besseren Schutz des Schienennetzes. Von Konrad Litschko 10.9.2023
Rechtsextreme Drogenhändler in Thüringen Neonazis müssen ins Gefängnis Sechs „Turonen“ wurden verurteilt, weil sie Drogen verkauften und Geld wuschen. Linke und Grünen beklagen, das Urteil gehe nicht weit genug. Von Konrad Litschko 7.9.2023
Ampel will Kürzung zurücknehmen Doch mehr politische Bildung? Der Bundeszentrale für politische Bildung sollen 20 Millionen Euro gekürzt werden. Ampel-PolitikerInnen wollen das nun verhindern. Von Konrad Litschko 7.9.2023
Nach antisemitischer Hetzschrift Aiwanger bittet um Entschuldigung Die Vorwürfe wurden zunehmend heftiger. Nun zeigt Bayerns Vize-Regierungschef Aiwanger Reue und bittet NS-Opfer um Entschuldigung. Ein Rücktritt kommt für ihn nicht infrage. Von Konrad Litschko und Tanja Tricarico 31.8.2023
Prozess gegen Gruppe Knockout51 Rechte Landnahme vor Gericht Vor Gericht präsentierten sich Angeklagte der rechten Gruppe Knockout51 offensiv. Eisenachs Bürgermeisterin spricht von „unglücklichem Bild“ Von Konrad Litschko 28.8.2023
Angriff auf Menschen in Hessen Wieder Schüsse in Hanau Ein junger Migrant wird in der hessischen Stadt niedergeschossen, die Staatsanwaltschaft sieht kein rassistisches Motiv – der Vater schon. Von Konrad Litschko 24.8.2023
Prozess gegen „Knockout51“ Neonazi-Kampfsportler vor Gericht Am Montag startet in Thüringen der Prozess gegen brutale Rechtsextreme. Die Bundesanwaltschaft sieht in ihnen Terroristen – das Gericht nicht. Von Konrad Litschko 20.8.2023
Reichsbürger wollten Bundestag stürmen „Das ist wie Krieg“ Die Pläne der im Dezember festgenommenen Reichsbürger waren konkreter als bisher bekannt. Zentral dabei war die AfD-Politikerin Malsack-Winkemann. Von Konrad Litschko 1.8.2023
Interview von Hans-Georg Maaßen Maaßen blinkt wieder rechtsaußen Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen gibt einem weit rechten Magazin ein Interview. Die Grünen halten seine Tabubrüche für „skandalös“. Von Konrad Litschko 31.7.2023
NSU-Archiv der Ampel verzögert sich Verschleppte Akteneinsicht Die Ampel versprach ein NSU-Dokumentationszentrum und Rechtsterror-Archiv. Dafür aber fehlt bis heute Geld. Grüne und Initiativen machen nun Druck. Von Konrad Litschko 26.7.2023
Tattoo von Mesut Özil Botschafter von Rechtsextremen Ex-Fußballnationalspieler Mesut Özil erntet Kritik für ein Tattoo der rechtsextremen Bewegung Graue Wölfe. Linke und Grüne fordern mehr Gegenwehr. Von Konrad Litschko 24.7.2023
Kritik an Polizeikategorie Was heißt hier deutschfeindlich? Das BKA erfasst „deutschfeindliche“ Straftaten, Tendenz steigend. Ein Großteil davon wurde in Cottbus notiert. Was ist da los? Von Konrad Litschko 24.7.2023
Justizminister will feste Regeln V-Leute an die kurze Leine Bisher gibt es fast keine Regeln für V-Leute bei der Polizei, Justizminister Buschmann will das per Gesetz ändern. Die SPD reagiert zurückhaltend. Von Konrad Litschko 20.7.2023
Organisierte Kriminalität in Deutschland Der Mafia den Geldhahn abdrehen Deutschland gilt als Geldwäscheparadies, die Ampel will stärker gegen Organisierte Kriminalität vorgehen. Über Konzepte ist man sich nicht einig. Von Konrad Litschko 13.7.2023
Verein will Whistleblower stärken Polizist*in, bitte melde dich! Ein Grundrechteverein will Whistleblower*innen in der Polizei bestärken, dort Missstände offenzulegen. Auch die Ampel plant hier Schritte. Von Konrad Litschko 12.7.2023
Kritik an Geheimdienst BND-Chef könnte Absetzung drohen Erst spät informierte der Auslandsnachrichtendienst über den Wagner-Aufstand in Russland. Am Mittwoch muss sich der BND im Bundestag rechtfertigen. Von Konrad Litschko 3.7.2023
Antisemitismus-Meldestelle warnt Der Hass bleibt Antisemitische Vorfälle sind 2022 zurückgegangen. Die Gesamtzahl blieb laut der Meldestelle Rias aber hoch. Der Ukrainekrieg habe dazu beigetragen. Von Konrad Litschko 27.6.2023
SPD und Grünen Vorstoß nach AfD-Erfolg Wo bleibt die Demokratieförderung? Nach dem AfD-Erfolg in Sonneberg drängen SPD und Grüne auf das Demokratiefördergesetz. Es sollte noch vor dem Sommer kommen. Doch die FDP bremst. Von Konrad Litschko 26.6.2023
