Freiheitsentzug Der Betrieb des neuen Abschiebegewahrsams am Hamburger Flughafen kommt teurer als erwartet. Er ist bisher wenig genutzt worden
... für Kälte und finanzielle Verantwortungslosigkeit.“ ⇥Kai von Appen ... (SPD) von der Innenbehörde als Prestigeobjekt für... einzigartige Einrichtung war auf Weisung von Hamburgs Erstem Bürgermeister Olaf Scholz...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Nach Bremen und Niedersachsen sollen nun auch in Hamburg Spuckschutzhauben Polizisten davor schützen, bespuckt zu werden.
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Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Vor einer Hamburger Polizeiwache brennen acht Einsatzfahrzeuge aus – der zweite Anschlag in zwei Wochen. Die Polizei rechnet mit weiteren Attacken
... Polizei rechnet mit weiteren Attacken Von Kai von Appen Unbekannte haben in der Nacht... Flugzeug durch das massenhafte Steigenlassen von heliumgefüllten Ballons zu stören, zitiert...
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Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Ein öffentliches Hamburger Wohnungsunternehmen hat Bewerber nach Namen sortiert. Endlich gibt es ein Machtwort gegen strukturellen Rassismus.
... eines türkisch klingenden Namens nicht von vornherein von der Interessenliste für eine... eigentlich ein Tabu sein sollte. Von Antidiskiminierungsberatungsstellen wird dieses Urteil als...
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Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Das Wohnungsunternehmen Saga/GWG benachteiligte eine Wohnungssuchende wegen ihres Namens. Nun bekommt die Frau eine Entschädigung.
... bekommt die Frau eine Entschädigung. von Kai von Appen Hamburg taz Die Strafe und... europäischen Antidiskriminiserungsrichtlinien und der Argumentation von Özdemirs Anwalt. Demnach seien Ungleichbehandlungen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Notfall 68 Menschen wurden auf dem Hamburger Flughafen durch Reizgas verletzt. Zwei Terminals sind evakuiert, der Flugbetrieb ist vorübergehend eingestellt worden
.... Auch eine Reise des Präsidenten von Uruguay Tabaré Ramón Vázquez Rosas...
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Pannen Die Landespolizei in Schleswig-Holstein verzeichnet alle fünf Tage einen Störfall in ihrer privatisierten Informationstechnik
... dem Polizeivollzugsdienst, der Verwaltung und von anderen Beschäftigten. Das Innenministerium zeigt... großen beziehungsweise wichtigen und täglich von sehr vielen MitarbeiterInnen genutzten Anwendungen...
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Gerichtsverfahren gegen einen Journalisten wegen Verstoßes gegen das Waffengesetz ist ausgesetzt. Das Bundeskriminalamt soll erst prüfen, ob die Staatsanwaltschaft gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz verstoßen hat.
... gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz verstoßen hat. von Kai von Appen HAMBURG taz | So etwas nennt... Rohrkrepierer: Das mit viel Vehemenz von der Hamburger Staatsanwaltschaft betriebene Verfahren...
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Typ: Bericht
Für die Festsetzung von hunderten Demonstranten gegen den G20-Gipfel in Hamburg lässt der rot-grüne Senat eigens eine Gefangenensammelstelle bauen.
... Senat eigens eine Gefangenensammelstelle bauen. von Kai von Appen Der rot-grüne Senat in..., dass Polizisten den freien Zugang von Erziehungsberechtigten verhindert hätten. Wenn auch... zwei Wochen andauern kann, muss von einem Richter abgesegnet werden. Ordnen...
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Typ: Bericht
Die neue Reederei Elb-Link möchte ihre Fährschiffe zwischen Brunsbüttel und Cuxhaven unter einer Billigflagge betreiben.
... Cuxhaven unter einer Billigflagge betreiben. von Kai von Appen HAMBURG taz | Eigentlich ist die... verbieten, neuen Schub. „Die Kreistage von Cuxhaven und Dithmarschen werden sich...“ nicht einkalkulierte Abgaben in Höhe von 130.000 Euro verursacht. Mit...
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Typ: Bericht
Notbremse Türkischer Spion in Hamburg duch die Bundesanwaltschaft festgenommen. Angeblich plante er in Bremen die Ermordung eines Kurdenführers
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Sexismus An der Landespolizeischule Eutin soll es in drei Jahren 32 Dienstvergehen gegen PolizeischülerInnen gegeben haben – für die Piratenpartei eine beunruhigende Zahl
... gekommen sei, die mehrfach Belästigungen von PolizeischülerInnen zum Gegenstand hatten. Ein.... Der innenpolitische Sprecher der SPD, Kai Dolgner, wirft dem Piraten Breyer...
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Freiheit Trotz der Sperrzonen, Wasserwerfer und Räumpanzer sind in Hamburg mehrere Demonstrationen gegen den OSZE-Gipfel am Donnerstag angemeldet und genehmigt
... seiner demonstrationsfeindlichen Praxis korrigiert werden.⇥Kai von Appen ... angemeldeten Demonstrationen reibungslos verlaufen – wie von der Polizei angekündigt – bleibt abzuwarten... 15 Uhr ist eine Kundgebung von der Linkspartei „Gegen die Einschränkung...
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kommentar von Kai von Appen über die Kündigung der Hochschulräume ... gleich, sondern trägt das Merkmal von Sabotage. Hier macht sich eine... Hochschule zum Büttel von Politik und Polizei. Es tritt...
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Schleswig-Holstein entschärft auf Piraten-Druck das Polizeigesetz. Dauerhafte Gefahrengebiete an den Küsten und der dänischen Grenze darf es nicht mehr geben.
... darf es nicht mehr geben. von Kai von Appen KIEL taz | Es war wohl... Ostseeküste „zur vorbeugenden Bekämpfung von Straftaten von erheblicher Bedeutung, Personen kurzzeitig anhalten...
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Typ: Bericht
In Hamburg wurden Barrikaden angezündet – anscheinend aus Protest gegen Gentrifizierung und das bevorstehende Außenministertreffen.
... liegt 400 Meter weiter nördlich. ⇥Kai von Appen ein Feuerwehrmann löscht ein Feuer... politische GegnerInnen weiterzuentwickeln. „Die Durchführung von politischen Gipfeln erscheint vielen erstmal...
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Typ: Bericht
Hamburgs Polizei hat endlich vor Gericht zugegeben, dass der Einsatz der verdeckten Ermittlern Iris P. in der queer-feministischen Szene rechtswidrig war
... queer-feministischen Szene rechtswidrig war Von Kai von Appen HAMBURG taz | Der Staatsschutz des... aufklären. Schneider erwartet dennoch Konsequenzen von Polizei und Senat. „Ich fordere...
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Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Im Norden berichten die Verwaltungsgerichte von einer Klagewelle: Syrische Geflüchtete fordern die Anerkennung nach der Genfer Flüchtlingskonvention.
... Anerkennung nach der Genfer Flüchtlingskonvention. Von Kai von Appen Hamburg taz | Viele syrische Geflüchtete... Im Norden berichten die Verwaltungsgerichte von einer Klagewelle: Syrische Geflüchtete fordern...
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Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Verfahren In Hamburg wird erneut einem Funktionär der Kurdischen Arbeiterpartei der Prozess gemacht. Er setzte sich gegen die Unterdrückung der KurdInnen ein
... und gerade freigesprochen worden war.⇥Kai von Appen ... sollten sich nicht zu ErfüllungsgehilfInnen von Regierungen machen, die die Menschenrechte... als absurd“, sagte Martin Dolzer von den Hamburger Linken. „Hamburger Gerichte...
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Ressort: Nord Aktuell
In Hamburg-Billwerder können Gefangene nicht ihren Arbeitsplatz aufsuchen. Auch in Schleswig-Holstein protestieren Häftlinge für mehr Personal.
... protestieren Häftlinge für mehr Personal. von Kai von Appen HAMBURG taz | Kein Gang zur... stärken“, sagt der justizpolitische Sprecher von deren Bürgerschaftsfraktion, Martin Dolzer. Er...
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