... kommentar von Kai von Appen Über einseitige Strafverfolgung Der Druck ... klar benannte, um der Stigmatisierung von Flüchtlingen keinen Vorschub zu leisten... präsentieren Es ist die Pflicht von Polizei und Staatsanwaltschaft, bei dem...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Aktionswoche Die Gewerkschaft Ver.di und die Föderation der Transportarbeiter kontrollieren Billigflaggenschiffe auf Sozialstandards und Heuerzahlungen
... dafür sorgen, dass diejenigen, die von der Globalisierung zuerst betroffen waren.... Die ITF-Billigflaggen-Kampagne wird von gewerkschaftlich organisierten Hafenarbeitern und Seeleuten... aller Welt kommenden Seeleute werden von der ITF mit rund 11...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Die Polizeischule in Eutin sorgt für Wirbel: Ein Ausbilder soll eine Polizeischülerin gegen deren Willen geküsst haben. Er ist befördert worden.
... haben. Er ist befördert worden. von Kai von Appen HAMBURG taz | Schon wieder ist... Verschweigens, Vertuschens, Vertagens und Verfolgens von ‚Lecks‘.“ Polizeischule Eutin Die Landespolizeischule...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Sexismus Im Komplex um die Belästigung von Polizeischülerinnen in Eutin hat der Vater einer Betroffenen Strafantrag gestellt – gegen den Landtagsabgeordneten, der die Sache publik machte
... Peter Order, ansonsten SPD-Bürgermeister von Alt Duvenstedt, den Piraten-Landtagsabgeordneten... bestätigen“, so Manfred Schulze-Ziffer von der Staatsanwaltschaft Kiel. Lange Liste.... Sie berichteten auch von einer Anmache im Schwimmbad, von der eine andere...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Wegen eines vagen Verdachts auf Drogenhandel: Die Polizei stürmt ein Wohnprojekt in der Hamburger Hafenstraße. Und findet nichts.
... Hamburger Hafenstraße. Und findet nichts. von Kai von Appen Hamburg taz Es war ein... Erkenntnisse darüber, dass mutmaßliche Händler von Betäubungsmitteln sich Kontrollen entziehen und...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Hamburgs Polizei erklärt ihren Undercover-Einsatz der Agentin Iris P. beim Radio FSK für rechtswidrig. Das hatte sie bislang bestritten.
... bestritten worden: entgegen anderslautender Statements von dem damaligen Innensenator Michael Neumann.... Dieses Disziplinarverfahren ist nach Angaben von Polizeipräsident Meyer wegen Verjährung eingestellt...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Die Fotografin Marily Stroux wird seit über 25 Jahren vom Verfassungsschutz beobachtet – als „bedeutende Person innerhalb der linksextremistischen Szene“.
... Person innerhalb der linksextremistischen Szene“. von Kai von Appen Hamburg taz | Die Hamburger Fotojournalistin... Befriedungsvertrag und dem Rücktritt von Bürgermeister Klaus von Dohnanyi (SPD) der Konflikt...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Das Bundesamt für Migration muss einen in der Türkei verfolgten Unterstützer der Kurdischen Arbeiterpartei als politischen Flüchtling anerkennen
... Arbeiterpartei als politischen Flüchtling anerkennen von Kai von Appen HANNOVER taz | Dies ist ein... Asylbeschleunigungsgesetze nichts, die die Ausweisung von straffälligen Ausländern erleichtern oder die...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Wohnformen Bewohner des ehemaligen Bauwagenplatzes Luftschlossfabrik in Flensburg besetzen ein brachliegendes Gelände
... nennen ihr neues Areal „Wagenwesen.“ „Von einer dauerhaften Duldung des nach... hatten ergeben, dass die Stadt von ihrem Vorkaufsrecht Gebrauch gemacht habe...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Staatliche Stellen haben nicht wie angeklagte Bürger das Recht zu lügen. Der Innensenator muss nachhaltig dafür sorgen, dass sich die Polizei an das Gesetz hält.
... betrieben hat. Wenn dieser Staatsschutz von der Unschuldsvermutung durch Lügen wider..., der alles verantwortlich betrieben hat Von der Polizei unterwandert: FSK auf...
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Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kommentar
Die Polizei verteidigt ihren Einsatz beim Radio FSK. Gegen ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts will sie den presserechtlichen Schutz aushebeln.
... sie den presserechtlichen Schutz aushebeln. von Kai von Appen HAMBURG taz | Über den Schriftsatz... habe das doppelte Engagement von Iris P. von 2003 bis 2006 als...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
In der Hamburger linken Szene ist eine weitere verdeckte Polizistin enttarnt worden. Sie soll sich über Jugendprojekte eingeschleust haben.
... sich über Jugendprojekte eingeschleust haben. von Kai von Appen HAMBURG taz Erneut ist eine... als verdeckte Ermittlerin zur Aufklärung von Brandanschlägen eingesetzt worden war. Zeitweilig...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Das Verwaltungsgericht deutet an: Ein Polizeikessel im Jahr 2012 war rechtswidrig. Damals saßen 700 Gegendemonstranten fest.
... Richtung zu verlassen, war aber von einer dort aufgestellten Polizeikette abgewiesen... zu entscheiden“: Weil er nicht von der Polizei angerufen worden sei...
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Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
TAG DER ARBEIT 60.000 Menschen bei den DGB-Kundgebungen
... – vorne begleitet von einem Spalier an Sprechblasen wie... mit 5.500 Teilnehmern, angeführt von den örtlichen Gewerkschaftschefs, in Bewegung...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Anzeige gegen eine niedersächsische Kirchengemeinde, die einem Mann aus Eritrea Kirchenasyl gewährt. Der Pastor bekommt Rückhalt von der Landeskirche.
.... Der Pastor bekommt Rückhalt von der Landeskirche. von Kai von Appen HAMBURG taz | Für den... bewusst, das die rechtliche Beurteilung von Kirchenasyl eine Gratwanderung sei. „Das... schon ausgestanden war, als Objekt von Ermittlungen wieder: Es war Strafanzeige...
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Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
AUSGESPÄHT Die Strafverfolgungsbehörden in Schleswig-Holstein machten voriges Jahr regen Gebrauch von Funkzellen-Abfragen: Mehr als 12 Millionen Handynutzer wurden geortet, aber noch nicht mal über diesen Grundrechtseingriff informiert
... mal über diesen Grundrechtseingriff informiert von Kai von Appen Verlieren die schleswig-holsteinischen Strafermittlungsbehörden... vergangenen Jahr erneut den Aufenthaltsort von Millionen unbescholtener Bürger ausgespäht, ohne...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Der Altenheimkonzern Augustinum will 14 Häuser von einer kleinen Firma in Heide zurückbekommen. Sie sollen miteinander dubiose Millionengeschäfte gemacht haben.
... miteinander dubiose Millionengeschäfte gemacht haben. von Kai von Appen HAMBURG taz | Ein Wirtschaftskrimi spielt... Oberlandesgericht: Der Altenheimkonzern Augustinum versucht von der kleinen Schleswig-Holsteiner Immobilienfirma...
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Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Kommentar von Kai von Appen über die Übergriffe der Bundespolizeieinheit „Blumberg“ Finger weg von Prügeltruppen Ein... federführende Polizeibehörde für Übergriffe auch von eingesetzten externen Beamten haftbar zu...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Die Polizeisondereinheit „Blumberg“ ist für brutale Übergriffe berüchtigt. Bundesländer, die sie riefen, müssen sich vor Gericht verantworten.
..., müssen sich vor Gericht verantworten. von Kai von Appen Hamburg taz | Dem Hamburger Anwalt... strafrechtlichen Ermittlungen gegen den Polizisten von der Staatsanwaltschaft Lüneburg eingestellt worden...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
FREIHEIT Strikt einzuhaltende Skandier-Minuten und bloß keine Trillerpfeifen: Um sich gegen Demo-Auflagen zu wehren, haben TierschützerInnen Klage gegen die Hamburger Polizei eingereicht
...“, sagt Hamburgs Polizeisprecher Jörg Schröder.⇥ Kai von Appen ... begraben worden. Begleitet von dieser Aktion reichten TierschützerInnen von der Kampagne „LPT... seien sie während des Protestierens von Aktenordnern und Schildern mit Paragraphen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
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