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Aufgebauschte Wattebäuschchen

Mit ungewöhnlicher Vehemenz verfolgt Hamburgs Justiz elf Erzieherinnen, die bei einer Kita-Debatte in der Bürgerschaft mit Wattebäuschchen warfen. Amtsgericht spricht eine Angeklagte frei – wegen Versäumnissen des Parlamentspräsidiums
Von Kai von Appen

19.5.2005

Hamburg Aktuell,  S. 21

Großes Theater um einen Handel

Staatsanwaltschaft droht im Bauwagenprozess: Entweder wird die Verteidigung brav oder der Deal um „Pilotprozess“ hinfällig – dann stünden 48 Einzelverfahren an
Von KAI VON APPEN

18.5.2005

Hamburg Aktuell,  S. 21

Keine Bagatellen fürs Verkehrsgericht

War die Bauwagen-Demo „Einmal im Leben pünktlich sein“ mit 100 Wohn-LKW eine politische Versammlung oder Nötigung? Pilotverfahren gegen drei von 48 Angeklagten soll Klarheit bringen
Von KAI VON APPEN

10.5.2005

Hamburg Aktuell,  S. 21

Der große Knall nach dem Rückfall

Heftige Debatte um Jugendstrafvollzug wieder entbrannt: Christian L., wegen Mordes an Kioskbesitzer Dabelstein zu acht Jahren Haft verurteilt und auf Bewährung entlassen, begeht nach nur einer Woche einen schweren Raub
Von KAI VON APPEN

6.5.2005

Hamburg Aktuell,  S. 21

Hamburg aktiv

Die Stadt erlebte ein Wochenende der Aktionen: 1. Mai-Demo des DGB und alternativer Euromayday, Hundehalter protestieren gegen Leinenzwang und auf dem Süllberg wird Büffet-Reichtum umverteilt
Von Kai von Appen

2.5.2005

Hamburg Aktuell,  S. 21

Brot ohne Butter

Bei Gruner + Jahr regiert der Rotstift: „Stern“-Archiv vor dem Aus. Offenbar Kooperation mit „Spiegel“ geplant
Von KAI VON APPEN

19.4.2005

Hamburg Aktuell,  S. 21

Prostitution im Prinzip zumutbar

Arbeitsagentur erlässt Hartz IV-Sonderrichtlinie: Arbeitslose sollen nicht in die Prostitution und Erotikbranche vermittelt werden – obwohl das per Gesetz zulässig ist
Von KAI VON APPEN

18.4.2005

Hamburg Aktuell,  S. 21

Ottenser Ausnahmezustand

Seit drei Wochen macht die Polizei im Stadtteil Ottensen Jagd auf Punks und die alternative Szene. Gewerbetreibender stellt Strafantrag. Polizei erwidert, Anwohner fühlten sich belästigt
Von Kai von Appen

14.4.2005

Hamburg Aktuell,  S. 21

Zu einer Straftat getrieben

Kronzeuge im Prozess gegen Polizisten Thomas Wüppesahl wegen des Verdachts, einen Raubmord geplant zu haben, sagt nur schleppend und widersprüchlich aus
Von Kai von Appen

5.4.2005

Hamburg Aktuell,  S. 21

Therapiefreie Zone Strafvollzug

Per Dienstanweisung hebelt die Justizbehörde gesetzliche Möglichkeit zur Haftminderung für Beschaffungstäter aus
Von Kai von Appen

4.4.2005

Hamburg Aktuell,  S. 21

Angst vorm Waterloo

Polizeigesetz: Senator Nagel rudert beim Lauschangriff zurück. Datenschützer haben weitere Bedenken
Von KAI VON APPEN

1.4.2005

Hamburg Aktuell,  S. 21

Hartz IV für den Krieg

Ostermarsch der Friedensbewegung in Hamburg: 600 Menschen demonstrieren für eine „Friedensstadt Hamburg“ und gegen „weltweite Kampfeinsätze“ der Bundeswehr
Von KAI VON APPEN

29.3.2005

Hamburg Aktuell,  S. 21

Rettet den Opferschutz

Opposition macht sich für den Erhalt der Gewaltopferhilfe stark. Sozialbehörde wiegelt ab: „Es wird auf jeden Fall weitergehen“. Allein das Wie ist unklar
Von KAI VON APPEN

21.3.2005

Hamburg Aktuell,  S. 21

Ein nicht ganz normaler Zeuge

Wüppesahl-Prozess: Vernehmung des Kronzeugen nach zwei Stunden vom Gericht abgebrochen. Die „prozessuale Abhängigkeit“ soll geklärt und die Innenbehörde zur Offenlegung der „Geheimhaltungsverpflichtung“ veranlasst werden
Von Kai von Appen

18.3.2005

Hamburg Aktuell,  S. 21

Nicht am Katzentisch

Der DGB Hamburg lehnt eine Beteiligung an der Lenkungsgruppe zur Berufsschulreform ab
Von Kai von Appen

16.3.2005

Hamburg Aktuell,  S. 21

„Dieser Schuss hatte zu unterbleiben“

Prozess um tödlichen Schuss auf Einbrecher Julio V.: Amtsgericht bricht Verhandlung gegen Hauptkommissar wegen „fahrlässiger Tötung“ ab und geht nun von einem „Tötungsvorsatz“ aus. Das Schwurgericht muss das Verfahren neu aufrollen
Von Kai von Appen

9.3.2005

Hamburg Aktuell,  S. 21

Freiraum nur im eigenen Garten

Mehr als 1.200 Menschen protestieren in der City gegen den Umbau des Schanzenwasserturms in ein Hotel. Demonstranten geißeln „staatliche Vertreibungspolitik“ und Gängelungen durch neues Polizeigesetz. Anschläge auf Investor und Bezirksamt
Von Kai von Appen

7.3.2005

Hamburg Aktuell,  S. 21

Mission Fleischerbeil

Der Kritische Polizist Thomas Wüppesahl soll einen Raubmord geplant haben. Ab morgen wird ihm vor dem Landgericht Hamburg der Prozess gemacht. Kronzeuge der Anklage ist ein langjähriger Freund und Kollege. Ein ungewöhnliches Verfahren voller Fragezeichen und Merkwürdigkeiten
Von KAI VON APPEN

3.3.2005

Hamburg Aktuell,  S. 21

Erkenntnisse auf „Blaulichtparty“

Todesschuss auf Julio V.: BKA-Experte widerspricht der Version des angeklagten Polizisten. Schusskanal belegt Treffer in den Rücken. Zeugin berichtet von Absprachen
Von KAI VON APPEN

1.3.2005

Hamburg Aktuell,  S. 21

„Es ging einzig und allein um Auflösung“

Kriminalisierung der Bauwagenszene: 48 Besitzer von Wohn-Lkw werden aufgrund einer Demo wegen Nötigung vor Gericht gezogen. In den Verfahren stehen das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit und das polizeiliche Handeln auf dem Prüfstand
Von KAI VON APPEN

23.2.2005

Hamburg Aktuell,  S. 21