Die Aufarbeitung des G20-Gipfels wird zur Farce: Diesmal kamen zwar Vertreter von Bundesbehörden. Aber wenn es interessant wurde, schwiegen sie sich aus.
... wurde, schwiegen sie sich aus. Von Kai von Appen Hamburg taz Skeptiker sahen sich... Grote (SPD) mit den Chefs von Polizei und Verfassungsschutz. Zeugenvorbereitung: Innensenator...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Ein 24-jähriger Pole, der bei den G20-Protesten verhaftet und zu sechs Monaten auf Bewährung verurteilt wurde, wehrt sich. Sein Verteidiger verweist auf EU-Recht.
... Verteidiger verweist auf EU-Recht. Von Kai von Appen HAMBURG taz Möglicherweise hat das... die Angaben bestätigen könnten, sind von Staatsanwalt Elsner Ermittlungen wegen versuchter...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Bericht
Bisher höchste Strafe nach G20 verhängt
... höchste Strafe nach G20 verhängt Von Kai von Appen Der Hamburger Amtsrichter Johann Krieten... hatte. Krieten sprach von einem „widerwärtigen Verhalten“, das von einer „erheblichen kriminellen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Demonstranten wollen Gewalt-Debatte führen
... Demonstranten wollen Gewalt-Debatte führen Von Kai von Appen Der G20-Gipfel sollte laut... nun vor dem Verwaltungsgericht anhand von Einzelfällen exemplarisch feststellen lassen, dass...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Nach Urteil von Menschenrechts-Gerichtshof wollen Grüne die Kennzeichnungspflicht für Polizisten wieder auf die Tagesordnung setzen. SPD blockt, Gewerkschaften maulen
... setzen. SPD blockt, Gewerkschaften maulen Von Kai von Appen HAMBURG taz | Die Hamburger Grünen... eine bestimmte Kategorie von Polizeibediensteten führen“. Der Einsatz von Polizeieinheiten ohne individuelle...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Bericht
Polizei und Staatsanwaltschaft klagen Verstöße gegen das Waffengesetz an, die gar keine sind. Ein Freispruch dürfte Folgen auch für die G20-Verfahren haben.
... für die G20-Verfahren haben. Von Kai von Appen HAMBURG taz Überziehen die Hamburger... der Fuhlsbüttler Straße in Barmbek von Zivilfahndern der Polizei dabei beobachtet... Gutachten sind faktisch wertlos, da von einer unzuständigen Behörde.“ Pikant sei...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Bericht
Durcheinander beim G20-Sonderausschuss
... Krach Durcheinander beim G20-Sonderausschuss Von Kai von Appen Wenn sich am Donnerstag der... jetzt jedoch vertreten. Trepoll spricht von einem „massiven Einschüchterungsversuch“. Die Linksfraktion...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Dem Autor Adil Yiğit droht die Abschiebung
... Adil Yiğit droht die Abschiebung Von Kai von Appen Eine Fehleinschätzung und völlige Überrumpelung..., anders kann man den Fall von Ertugrul „Adil“ Yiğit nicht beschreiben...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
..., dass Patientenrechte im Gesetz stehen.“ ⇥Kai von Appen Mit dem Bundesverdienstkreuz ausgezeichnet: Kerstin... aufgelistet sind. „Was die Durchsetzung von Patientenrechten angeht, hat sich in...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Der Journalist und türkische Regimekritiker, Adil Yiğit, hat sich jahrzehntelang gegen Abschiebungen in die Türkei engagiert. Nun droht sie ihm selbst.
.... Nun droht sie ihm selbst. Von Kai von Appen Hamburg taz | Das rot-grün... zweijährige Genehmigungen umgewandelt. Falscher Eindruck von der Türkei Dann machte Adil... 1978 bei einem Handgranaten- Überfall von faschistischen Grauen Wölfen schwer verletzt...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
30 Jahre Hafenstraße: Dass die besetzte Häuserzeile am Hamburger Hafenrand nicht geräumt werden konnte, war ein Resultat von Militanz und dem Geschick der AnhängerInnen, das gesamte linksliberale Spektrum zu mobilisieren
... gesamte linksliberale Spektrum zu mobilisieren Von Kai von Appen G20 war nichts dagegen. Am... Februar 1988 gestürzt hatte. Räumungen von Wohnungen wegen vermeintlicher Vertragsverletzungen waren...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Schwerpunkt
Noch sind viele G20-Prozesse offen
... sind viele G20-Prozesse offen Von Kai von Appen Fast fünf Monate nach dem... 51, so Gerichtssprecher Kai Wantzen zur taz. „Von den fraglichen 51 Personen... hier offenbar vorlagen, zur Rechtmäßigkeit von an sich rechtswidrigen Ermittlungsmaßnahmen führen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Schleswig-Holsteins Innenminister sägt Polizeiführung ab. Vieles spricht dafür, dass er damit Angriffsfläche reduzieren will.
..., man sei ein Maulwurf.“ Telefone von Soko-Ermittlern seien angezapft, Fahrzeuge... den Gewerkschaften in Kauf nimmt, von BeobachterInnen eher als eine taktische... er damit Angriffsfläche reduzieren will. Von Magda Schneider Hamburg taz Sieben...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Die Hamburger Polizei gibt vor dem Verwaltungsgericht erstmals die Rechtswidrigkeit eines Racial-Profiling-Einsatzes zu. Trotzdem will sie damit weitermachen.
.... Trotzdem will sie damit weitermachen. Von Kai von Appen HAMBURG taz | Die Hamburger Polizei... immer „besorgniserregend“, sagt ein Aktivist von der Anwohnerinitiative Balduintreppe. „Junge Männer...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Das wird teuer: Der Senat gibt endlich zu, dass Hamburg einen Großteil der Sicherheitsmaßnahmen selbst bezahlen muss
... der Sicherheitsmaßnahmen selbst bezahlen muss Von Kai von Appen Der G20-Gipfel kommt Hamburg... Weitem nicht die geschätzten Sicherheitskosten von 150 Millionen Euro abdecken. Damals...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Die Geschäftsführung der Hamburger Assistenzgenossenschaft attackiert ihre Belegschaftsvertretung mit Abmahnungen und droht mit Amtsenthebungen – doch die Betriebsräte wehren sich
... – doch die Betriebsräte wehren sich Von Kai von Appen Hamburg taz | Das Vorgehen hat..., Kündigungsandrohungen, Gehaltsabzug und die Einleitung von Amtsenthebungsverfahren. Seit Monaten überzieht die...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Bericht
G20-Gipfel: Dezernat interne Ermittlungen ermittelt in 98 Fällen gegen Polizisten wegen Straftaten gegen Demonstranten. Die Ermittlungen dauerten laut Polizei länger, weil keine Fluchtgefahr bestehe – im Unterschied zu den inhaftierten Demonstranten
... Unterschied zu den inhaftierten Demonstranten Von Kai von Appen Es waren markige Worte des... der Vorwürfe gegen PolizistInnen reicht von Freiheitsberaubung, Bedrohung, Nötigung, Beleidigung, Strafvereitelung...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Schwerpunkt
Bundesverfassungsgericht rügt das Verwaltungsgericht, das strittige Rechtsfragen zum Asylstatus in unzulässiger Weise im Vorverfahren entschieden hat.
... Weise im Vorverfahren entschieden hat. Von Kai von Appen HAMBURG taz | Da ist die... haben es zumindest die Oberverwaltungsgerichte von Schleswig-Holstein, Niedersachsen, Rheinland-Pfalz...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Bericht
Die Polizei hat die autonome Demo gegen den G20-Gipfel ohne Auflagen genehmigt. Das kommt vielen merkwürdig vor. Soll es vielleicht gar nicht erst losgehen?
... zu lassen, sagte Matthias Wisbar von der Pressegruppe des anwaltlichen Notdienstes... Widerspruch zu dem wochenlangen Propagandagetrommel von der heranrollenden Gewaltwelle. Es sei...Autonome Demo frei von Auflagen Böse Vorahnung Die Polizei ...
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Typ: Bericht
Also doch: Wenn die G20 in Hamburg tagen, müssen auch die Obdachlosen unter der Kennedybrücke verschwinden.
... Grieger, Paul Welch Guerra, Kai von Appen und Jean-Philipp Baeck Hamburg ... As und in anderen Unterkünften von Fördern & Wohnen bereitstellen. Darum mussten... Hotels liegen über 500 Meter von der Kennedybrücke entfernt. Die Kennedybrücke...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Bericht
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