In Hamburg wurden Barrikaden angezündet – anscheinend aus Protest gegen Gentrifizierung und das bevorstehende Außenministertreffen.
... liegt 400 Meter weiter nördlich. ⇥Kai von Appen ein Feuerwehrmann löscht ein Feuer... politische GegnerInnen weiterzuentwickeln. „Die Durchführung von politischen Gipfeln erscheint vielen erstmal...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Hamburgs Polizei hat endlich vor Gericht zugegeben, dass der Einsatz der verdeckten Ermittlern Iris P. in der queer-feministischen Szene rechtswidrig war
... queer-feministischen Szene rechtswidrig war Von Kai von Appen HAMBURG taz | Der Staatsschutz des... aufklären. Schneider erwartet dennoch Konsequenzen von Polizei und Senat. „Ich fordere...
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Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Aktionswoche Die Gewerkschaft Ver.di und die Föderation der Transportarbeiter kontrollieren Billigflaggenschiffe auf Sozialstandards und Heuerzahlungen
... dafür sorgen, dass diejenigen, die von der Globalisierung zuerst betroffen waren.... Die ITF-Billigflaggen-Kampagne wird von gewerkschaftlich organisierten Hafenarbeitern und Seeleuten... aller Welt kommenden Seeleute werden von der ITF mit rund 11...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Hamburgs Polizei erklärt ihren Undercover-Einsatz der Agentin Iris P. beim Radio FSK für rechtswidrig. Das hatte sie bislang bestritten.
... bestritten worden: entgegen anderslautender Statements von dem damaligen Innensenator Michael Neumann.... Dieses Disziplinarverfahren ist nach Angaben von Polizeipräsident Meyer wegen Verjährung eingestellt...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Urteil Nicht verhältnismäßig: Hamburgs Polizeigesetz wird geändert. Den Einsatz verdeckter Ermittler muss künftig ein Richter absegnen
...“ müsse; zudem unterlägen solche Maßnahmen von Anfang an einem richterlichen Vorbehalt... soll noch vor der Sommerpause von der Bürgerschaft verabschiedet werden. „Beim...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Das Bundesamt für Migration muss einen in der Türkei verfolgten Unterstützer der Kurdischen Arbeiterpartei als politischen Flüchtling anerkennen
... Arbeiterpartei als politischen Flüchtling anerkennen von Kai von Appen HANNOVER taz | Dies ist ein... Asylbeschleunigungsgesetze nichts, die die Ausweisung von straffälligen Ausländern erleichtern oder die...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Wohnformen Bewohner des ehemaligen Bauwagenplatzes Luftschlossfabrik in Flensburg besetzen ein brachliegendes Gelände
... nennen ihr neues Areal „Wagenwesen.“ „Von einer dauerhaften Duldung des nach... hatten ergeben, dass die Stadt von ihrem Vorkaufsrecht Gebrauch gemacht habe...
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Ressort: Nord Aktuell
Staatliche Stellen haben nicht wie angeklagte Bürger das Recht zu lügen. Der Innensenator muss nachhaltig dafür sorgen, dass sich die Polizei an das Gesetz hält.
... betrieben hat. Wenn dieser Staatsschutz von der Unschuldsvermutung durch Lügen wider..., der alles verantwortlich betrieben hat Von der Polizei unterwandert: FSK auf...
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Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kommentar
Die Polizei verteidigt ihren Einsatz beim Radio FSK. Gegen ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts will sie den presserechtlichen Schutz aushebeln.
... sie den presserechtlichen Schutz aushebeln. von Kai von Appen HAMBURG taz | Über den Schriftsatz... habe das doppelte Engagement von Iris P. von 2003 bis 2006 als...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Das Verwaltungsgericht deutet an: Ein Polizeikessel im Jahr 2012 war rechtswidrig. Damals saßen 700 Gegendemonstranten fest.
... Richtung zu verlassen, war aber von einer dort aufgestellten Polizeikette abgewiesen... zu entscheiden“: Weil er nicht von der Polizei angerufen worden sei...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
TAG DER ARBEIT 60.000 Menschen bei den DGB-Kundgebungen
... – vorne begleitet von einem Spalier an Sprechblasen wie... mit 5.500 Teilnehmern, angeführt von den örtlichen Gewerkschaftschefs, in Bewegung...
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Der Altenheimkonzern Augustinum will 14 Häuser von einer kleinen Firma in Heide zurückbekommen. Sie sollen miteinander dubiose Millionengeschäfte gemacht haben.
... miteinander dubiose Millionengeschäfte gemacht haben. von Kai von Appen HAMBURG taz | Ein Wirtschaftskrimi spielt... Oberlandesgericht: Der Altenheimkonzern Augustinum versucht von der kleinen Schleswig-Holsteiner Immobilienfirma...
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Typ: Bericht
Eine Online-Petition verlangt eine radikale Kehrtwende in der Schifffahrtspolitik mit Verbot von Ausflaggungen. Auch die Buxtehuder Reederei NSB flaggt alle Schiffe aus.
... NSB flaggt alle Schiffe aus. Von Kai von Appen Hamburg taz | Es ist schon... Schifffahrtspolitik bewegen. Kernforderung: Ein Verbot von weiteren Ausflaggungen deutscher Schiffe – ein...
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Typ: Bericht
Auch und gerade alternative Betriebe sind in Gefahr, den Regeln des Kapitalismus unterliegen.
... nicht einlullen lassen – auch nicht von Bossen, zu denen sie „du... deutschlandweit 99 Filialen auch nicht von einem Gesamtbetriebsrat in die Karten... durch scheinbare Mitbestimmung in Form von Meetings und Plena möglichst vage...
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Typ: Bericht
Getäuscht Beim Versuch einer Festnahme schießt ein Hamburger MEK-Beamter einem Unbeteiligten in den Kopf
.... Der Gesuchte hatte eine Haftstrafe von zwei Jahren und acht Monaten...
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Die Stadtverwaltung will den Bauwagenplatz und die Kulturstätte „Luftschlossfabrik“ räumen. Stadtratsfraktionen fordern einen Aufschub.
...“ räumen. Stadtratsfraktionen fordern einen Aufschub. von Kai von Appen Hamburg taz | Für das Areal... bereits unterschriftsreif, bis ein „Nein von höherer Entscheidungsebene“ gekommen sei, sagt...
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Typ: Bericht
GRUNDSATZURTEIL Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte rügt das Göttinger Landgericht, weil es einen mutmaßlichen Erpresser aufgrund von Protokollen verurteilte. Zu einem fairen Verfahren gehöre, dass der Angeklagte Zeugen befragen kann
... der Angeklagte Zeugen befragen kann von Kai von Appen Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte... Landgericht Göttingen zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von neuneinhalb Jahren Haft verurteilt. „Sowohl...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Der Hamburger Spieleentwickler Goodgame feuert 28 Beschäftigte, die einen Betriebsrat gründen wollten. Für Ver.di ist das idyllische Image nur Fassade.
... das idyllische Image nur Fassade. von Kai von Appen HAMBURG taz | 28 Rausschmisse auf... Gründen, wie zum Beispiel Leistungsdefiziten, von 28 Mitarbeitern aus unterschiedlichen Abteilungen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Gesetz In Hamburg darf künftig mit dem Bau von Wohnungen für Flüchtlinge angefangen werden, ohne dass eine Baugenehmigung vorliegt
... Bürgerschaft bringen, das den Bau von Flüchtlingsunterkünften beschleunigt. Künftig soll die... voll auszuschöpfen, die den Bau von Flüchtlingseinrichtungen in Städten erleichtern. Die...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Kooperation Die geplante Verlegung des Hamburger Jugendstrafvollzugs nach Neumünster und Schleswig wird von Wissenschaftlern kritisiert. Jugendliche bekämen weniger Besuch
... nach Neumünster und Schleswig wird von Wissenschaftlern kritisiert. Jugendliche bekämen weniger... der räumlichen Distanz weniger Besuch von Angehörigen bekämen.⇥KVA
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
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