Die Bundespolizei kontrolliert vor der dänischen Grenze Züge auf der Suche nach Flüchtlingen. Kritiker sehen darin einen Verstoß gegen Schengen.
... darin einen Verstoß gegen Schengen. von Kai von Appen Die Bundespolizei führt in Schleswig... Stichproben dürfen nicht das Ausmaß von regulären Grenzkontrollen haben. Dennoch finden...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Das rot-grün regierte Hamburg plant Aufnahme- und Abschiebelager für Balkan-Flüchtlinge. Die Grünen wittern Koalitionsbruch.
...-Flüchtlinge. Die Grünen wittern Koalitionsbruch. von Kai von Appen Hamburg taz | Der Aufschrei bei... Koalitionspartner widerspricht den Balkan-Lagerplänen von Bürgermeister Scholz. „Dass Scholz das...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
In Hamburg erschießt ein Hausbesitzer einen mutmaßlichen Einbrecher. Erst vor drei Wochen hatte in Hannover ein Mann einen Jugendlichen erschossen.
... ein Mann einen Jugendlichen erschossen. von Kai von Appen HAMBURG taz | Gibt es zunehmend... über einen Waffenschein verfügt, wurde von der Mordkommission vorübergehend festgenommen und...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
STREIK 15.000 Beschäftigte der Sozial- und Erziehungsdienste aus dem Norden demonstrieren in Hamburg. Sie verlangen eine Aufwertung ihres Berufes durch ein akzeptables Gehaltsangebot. Eltern sind genervt, zeigen aber Verständnis für die Forderungen
... aber Verständnis für die Forderungen VON KAI VON APPEN „Wir ziehen das jetzt durch... allem Kitas. ■ Eine deutliche Aufwertung von zehn Prozent mehr Lohn und....000 Eltern, bevor ein Teil von ihnen das Hamburger Rathaus stürmten...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
HAVARIE In der Deutschen Bucht brennt das Containerschiff „Purple Beach“ mit Düngemitteln an Bord und droht, in die Luft zu fliegen. Zwei Spezialschiffe sind im Einsatz und versuchen, die Schiffswand zu kühlen. Eine Entwarnung konnte noch nicht gegeben werden
... konnte noch nicht gegeben werden VON KAI VON APPEN 30 Kilometer westlich vor Helgoland... Spezialeinheit der Feuerwehren, zur Lagebeurteilung von Schiffsunfällen mit chemischen, biologischen und...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
GRUNDRECHTE Schleswig-Holsteins neues Versammlungsgesetz erlaubt die Videoüberwachung von Demonstrationen, auch wenn die Teilnehmer friedlich sind. Bürgerrechtler erkennen darin den Versuch der Abschreckung, Anwälte nennen es repressiv
... Abschreckung, Anwälte nennen es repressiv VON KAI VON APPEN „Wir haben das modernste Versammlungsrecht... – bei Abweichungen drohen Bußgelder. ■ Durchsuchungen von Demonstranten durch Zugangskontrollen finden nicht...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Am 1. Mai wurde in Hamburg ein Mann von einem Polizeipferd ins Gesicht getreten. Die Staatsanwaltschaft prüft ein Ermittlungsverfahren.
..., Antje Möller. Auch Christiane Schneider von der Linken, forderte nun endlich... bekommen. Der getretene Mann wurde von Sanitätern versorgt und dann mit... Schöpflin. Aber die Staatsanwaltschaft prüfe von Amts wegen ein Ermittlungsverfahren gegen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Das Hamburger Oberverwaltungsgericht nennt das polizeiliche Vorgehen in einem 2011 zum Gefahrengebiet erklärten Teil der Stadt rechtswidrig.
... darf demnach zur Gefahrenabwehr aufgrund von aktuellen "Lageerkenntnissen" ohne konkreten Anfangsverdacht... Als Maßnahme zur vorbeugenden Bekämpfung von Straftaten verankerte 2005 der damalige...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Die Göttinger Ausländerbehörde verweigert Flüchtlingen das Recht, bei einem Termin einen Beistand und Dolmetscher des AK Asyl mitzubringen.
... eine „angemessene Begleitung“ von Flüchtlingen durch den AK Asyl... Mitarbeiter nicht zulassen.“ Es gebe von der Stadt ein Gesprächsangebot, wie... AK Asyl-Sprecher. Falls sie von der Polizei ohne Duldungspapiere aufgriffen...
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Quelle: taz Nord
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Typ: Bericht
Die Polizei durchleuchtet nach Bengalo-Zwischenfall die Fanszene von Hannover 96 - und verschafft sich Einblick in intimste Daten von Ultra-Fans
... Clubs und „Vertriebswege“ zur Beschaffung von Bengalos aufzustöbern. Zehntausende Datensätze ausgewertet... gegen das Sprengstoffgesetz durch Abbrennen von Pyrotechnik“. Bei den Durchsuchungen konzentrierten...
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Quelle: taz Nord
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Typ: Bericht
KOMMENTAR: KAI VON APPEN ÜBER DAS VERBOT DER HAMBURGER ...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Insassen eines Hamburger Untersuchungsgefängnisses klagen über verdorbene Lebensmittel und gesundheitliche Probleme. Eine Bürgerrechtsorganisation ist alarmiert, die zuständigen Behörden räumen Einzelfälle ein und geloben Besserung.
... die nun bekannt gewordenen „monatelang von der Öffentlichkeit unbemerkt bleiben konnten.... 01. 14“ gestanden. Nach Angaben von Behördensprecher Sven Billhardt hat sich... werden. Einige Häftlinge reden gar von „versuchtem Totschlag“: Selbst an Weihnachten...
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Typ: Bericht
Um den Betriebsratsvorsitzenden loszuwerden, versucht die Verpackungsfirma Neupack, mittels einer Privatdetektivin seinen Arzt zu diskreditieren.
.... Die Kündigung trägt die Handschrift von Arne Höck, Geschäftsführer des Familienbetriebs... zu beschneiden. Die Methoden reichen von der gezielten Diskreditierung der Betriebsräte...
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Typ: Bericht
Die Bürgerschaft soll sich mit dem Einsatz der verdeckten Ermittlerin Iris P. befassen, die Linke erwägt sogar, einen Untersuchungsausschuss zu beantragen.
... einer Veranstaltung als Iris P. von der Abteilung "Prävention islamischer Extremismus... „geheimdienstlichen Methoden“ für nicht gedeckt von den rechtlichen Grundlagen für den... in drei Regierungen stattgefunden haben – von Rot-Grün über Schwarz-Schill...
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Typ: Bericht
Eine LKA-Beamtin spitzelte sechs Jahre lang in der linken Szene Hamburgs und im autonomen Zentrum Rote Flora. Acht Jahre danach ist sie aufgeflogen.
..., werde diese rechtswidrige Praxis legitimiert. Von „besonderem Zynismus“ sei, dass P... Roten Flora. Obwohl der Einsatz von verdeckten Ermittlern an enge gesetzliche...
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Typ: Bericht
PROZESS Landgericht Stade verurteilt Rentner wegen tödlicher Schüsse auf einen jugendlichen Einbrecher zu Bewährungsstrafe
... Aktenlage sei hier nicht vertretbar. KAI VON APPEN ... Notwehr oder Totschlag handelte, wurde von den Gerichten immer wieder anders... Todesängste“, nachdem er am Morgen von einem Einbruch in der Gegend...
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Tausende demonstrieren in norddeutschen Städten für ein Ende der Gewalt im syrisch-türkischen Grenzgebiet. Der Hamburger Zugverkehr wurde lahmgelegt.
... Dienstag nach ersten Erkenntnissen Gruppen von Muslimen und Jesiden aufeinander. Nach... Rathausplatz gezogen, der am Dienstag von der Polizei abgeriegelt wurde. Die... lahmgelegt. HAMBURG taz | Die Nachricht von der teilweisen Einnahme der an...
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Quelle: taz Nord
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Typ: Bericht
ATOMINDUSTRIE Aktivisten decken Zwischenlager im Hafen auf: Container mit radioaktivem Uranerzkonzentrat einen Monat lang gelagert. Senat informierte falsch. Ladung soll möglicherweise heute auf der Schiene über Bremen in Richtung Frankreich rollen
... Bremen in Richtung Frankreich rollen VON KAI VON APPEN Strahlender Transitverkehr: Ein Zug mit... Hafenbetriebsgesetzes Anfang 2012 den Umschlag von Atombrennstoffen in Bremen und Bremerhaven...
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Quelle: taz Nord
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In den Haustarif-Vertragsstreit am Universitätsklinikum Schleswig-Holstein mischt sich die Landesregierung ein. Ver.di ist empört.
... ist ein Vorgang, den ich von einer sozialdemokratisch geführten Landesregierung nie..., dass Ver.di gegen einen von der Gewerkschaft selber ausgehandelten Tarifvertrag... laut Ver.di die Tarifgemeinschaft von Bund und Kommunen sein, so...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Der Anwalt einer tschetschenischen Familie wirft der Hamburger Ausländerbehörde vor, mit falschen Angaben die „Rückführung“ der Familie erreichen zu wollen. Die angeblich „untergetauchte Familie“ wohnt in einer städtischen Unterkunft.
..., die Information der Abwesenheit telefonisch von der Unterkunft bekommen zu haben...
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Quelle: taz Nord
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Typ: Bericht
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