Debatte NPD-Verbotsverfahren Befangen oder nicht? Kommentar von Horst Meier und Johannes Lichdi Zwei Verfassungsrichter belasten den Prozess um ein Verbot der Rechtspartei. Beide haben eine politische Vergangenheit. 20.1.2016
Debatte NPD-Verbot Rechtsstaatliche Realsatire Kommentar von Johannes Lichdi und Horst Meier Das fragwürdige NPD-Verbotsverfahren droht erneut am Verfassungsschutz zu scheitern. Der Prozess muss entweder fair sein oder platzen. 30.3.2015
Außer Spesen nichts gewesen Die V-Leute sind nicht das Problem: Man hätte das Verbotsverfahren gegen die NPD nie einleiten dürfen. Die Partei ist zwar antidemokratisch und rassistisch – aber erfolglos Von CLAUS LEGGEWIE / HORST MEIER Ausgabe vom 12.2.2002, Seite 12, Meinung und Diskussion Download (PDF)
Der Historiker Ulrich Herbert hat spannende Aufsätze „Über Fremde und Deutsche im 20. Jahrhundert“ publiziert. Der Band endet mit einem Plädoyer für ein Einwanderungsgesetz ■ Von Horst Meier Von Horst Meier Ausgabe vom 5.12.1995, Seite 12, Politisches Buch Download (PDF)
Von der Zukunft der Neinsager Die Einstellung der Deutschen gegenüber den Deserteuren der Wehrmacht ändert sich. Wie wird die Bundeswehr mit ihren Befehlsverweigerern umgehen? Ein Sammelband zieht Zwischenbilanz nach fünfzehnjähriger Debatte ■ Von Horst Meier Von Horst Meier Ausgabe vom 15.8.1995, Seite 12, Politisches Buch Download (PDF)
Staatliches Wahrheitsmonopol? Am 1. Dezember trat die Strafrechtsverschärfung zur „Auschwitz-Lüge“ in Kraft. Diese Verknüpfung von Geschichtspolitik und Gewaltmonopol ist ein Armutszeugnis für die Demokratie ■ Von Horst Meier Von horst meier Ausgabe vom 5.12.1994, Seite , Hintergrund
Keine Bange vor der Berliner Republik! Der Schlaf des Souveräns gebiert Verfassungskommissionen / Es gibt auch ein unveräußerliches Recht des Volkes, alles beim alten zu belassen / Der vorläufig letzte Sammelband zur Diskussion ums Grundgesetz ■ Von Horst Meier Von horst meier Ausgabe vom 23.7.1994, Seite , Politisches Buch
Kartell der Parteieliten ■ Klaus von Beyme auf den Spuren des Modebegriffs „politische Klasse“ Von horst meier Ausgabe vom 10.7.1993, Seite , Inland
Eine Höllenmaschine für Hitler ■ Zu Helmut Ortners Buch über Georg Elser Von horst meier Ausgabe vom 26.6.1993, Seite , Inland
Geselliger Verteidiger der Freiheit ■ Der linksliberale US-amerikanische Theoretiker Walzer zur Politik der Differenz Von horst meier Ausgabe vom 13.2.1993, Seite , Inland
Ein neues Deutschland in alter Verfassung? ■ Das Provisorium namens Grundgesetz bleibt nicht das letzte Wort der deutschen Verfassungsgeschichte / Die Dritte Republik braucht eine radikal-demokratische Verfassungsreform / Die (West)SPD-Initiative für einen Verfassungsrat kommt allzu spät, geht aber in die richtige Richtung Von horst meier Ausgabe vom 20.7.1990, Seite , Inland
Verfassungsschutz für Antifaschisten? Westdeutsche Sicherheitspolitiker sind nach wie vor uneins, ob die „Republikaner“ oberserviert werden sollen / Demokraten sollten indes einer innerstaatlichen Feinderklärung gegen Rechts nicht das Wort reden / Statt administrativer Ausgrenzung ist eine Verschärfung der politischen Kommunikation gefragt ■ Von Horst Meier Von horst meier Ausgabe vom 10.3.1990, Seite , Inland
„Schwefelregen über diesen Lügensumpf!“ ■ Thomas Manns Radiosendungen nach Deutschland 1940-1945 Von horst meier Ausgabe vom 12.9.1989, Seite , Inland
