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Portrait Donald Tusk

Neuer Premier in Polen bestätigt

Tusk will die EU näher bringen

Knapp zwei Monate nach der Parlamentswahl kommt der Machtwechsel. Auf acht Jahre rechtspopulistische PiS folgt nun eine Bürgerkoalition (KO).
Von Gabriele Lesser

12.12.2023

Donald Tusk steht im Parlament und formt mit seinen Händen eine Herz

Machtwechsel in Polen

Donald Tusk ist neuer Premier

Das polnische Abgeordnetenhaus wählt den ehemaligen EU-Ratspräsidenten Donald Tusk zum Regierungschef. Für die PiS ein „deutscher Spion“.
Von Gabriele Lesser

12.12.2023

Jaroslaw Kaczynski im Gedränge

Regierungsbildung in Polen

PiS scheitert im Parlament

Polens Parlament verweigert rechtsnationalistischer Regierung die Mehrheit. Das Verfassungstribunal erklärt EU-Zwangsgelder für verfassungswidrig.
Von Gabriele Lesser

11.12.2023

EIn Mann sitzt neben einem Wappen mit Adler auf rotem Grund

Polen nach den Wahlen

Mühsam zurück zum Rechtsstaat

In Polen wirken die PiS-Nationalpopulisten auch nach dem Wahlsieg der liberaleren Koalition weiter. Sie besetzen Schlüsselpositionen im ganzen Land.
Von Gabriele Lesser

3.12.2023

Das Foto zeigt eine Reihe von Personen in Seitenaufnahme, hinten Morawiecki.

Trotz Wahlsiegs der Opposition

Polens neue Zwei-Wochen-Regierung

Die neue PiS-Regierung hat keine Chance, die Vertrauensabstimmung im Parlament zu überstehen. Dennoch hat Präsident Duda sie vereidigt.
Von Gabriele Lesser

28.11.2023

Lech Walesa Porträt

Lech Wałęsa gewinnt in Straßburg

Desaster für die polnische Justiz

Nach dem EGMR-Urteil zugunsten von Wałęsa muss Polen sein mangelhaftes Gerichtswesen in Ordnung bringen. Er hatte gegen die Republik Polen geklagt.
Von Gabriele Lesser

24.11.2023

Häuser eines Dorfes, im Hintergrund vier Windkraftanlagen, dahinter weite Waldlandschaft

Blockierte EU-Förderung

5,1 Milliarden Euro für Polen

Brüssel will 5,1 Milliarden Euro aus dem Energiesparprogramm für Erneuerbare überweisen. Dafür muss Polen Bedingungen erfüllen.
Von Gabriele Lesser

23.11.2023

Polnische LKW streiken

Lkw-Proteste in Polen

Blockade an ukrainischer Grenze

Polnische Lkw-Fahrer protestieren seit Tagen gegen billige Konkurrenz aus der Ukraine. Spediteure fürchten nun die Pleite.
Von Gabriele Lesser

21.11.2023

Andrzej Duda spricht

Regierungsbildung in Polen

Dudas Karrierekalkül

Kommentar von Gabriele Lesser
Den Auftrag der Regierungsbildung wird die PiS nicht erfüllen können. Duda schindet Zeit für die Partei, bei der er auf einen guten Posten hofft.

14.11.2023

Andrzej Duda (L.) und Mateusz Morawiecki (R.) geben sich bei der Zeremonie zur Ernennung des Premiers die Hand

Regierungsbildung in Polen

Abgang in Raten

Nach der Wahl hat die PiS keine Mehrheit im Parlament. Trotzdem erteilt Präsident Duda dem bisherigen Premier Morawiecki einen Regierungsauftrag.
Von Gabriele Lesser

14.11.2023

Nationalistenmarsch in Polen

Unabhängigkeitstag in Polen

„Wir müssen kämpfen!“

PiS-Chef Kaczyński will den Machtwechsel nach den verlorenen Wahlen verhindern. Ein Nationalistenmarsch lief am Samstag durch Warschau.
Von Gabriele Lesser

12.11.2023

Die Parteichefs präsentieren den Koalitionsvertrag

Regierungsbildung in Polen

Startklar für den Machtwechsel

Drei Oppositionsparteien unterzeichnen einen Koalitionsvertrag. Wer Premier wird oder welchen Posten im Kabinett bekommt, ist noch unklar.
Von Gabriele Lesser

10.11.2023

Polens Präsident Andrzej Duda

Regierungsbildung in Polen

Duda schindet Zeit für die PiS

Präsident Duda will den bisherigen Premier mit der Regierungsbildung beauftragen. Dabei hat dessen PiS seit der Wahl keine Parlamentsmehrheit mehr.
Von Gabriele Lesser

7.11.2023

Donald Tusk

Parlamentswahl in Polen

Jubel bei der Dreier-Koalition

Oppositionsführer Tusk könnte die künftige Regierung stellen. Die PiS wurde zum dritten Mal in Folge Wahlsieger, verfehlt aber die absolute Mehrheit.
Von Gabriele Lesser

16.10.2023

Kaczyński mit Kindern in Tracht

Wahlen in Polen

Warten auf den Scheck vom Tätervolk

Die Propaganda der polnischen Regierungspartei und ihrer Staatsmedien hatte in diesem Wahlkampf ein bevorzugtes Feindbild: Deutschland.
Von Gabriele Lesser

15.10.2023

Eine Person macht ein Victory-Zeichen bei einer Demonstration.

Parlamentswahl in Polen

Es wird sehr knapp

Die Chancen der demokratischen Opposition steigen, die nationalpopulistische PiS abzulösen. Auf Koalitionspartner sind alle Parteien angewiesen.
Von Gabriele Lesser

13.10.2023

Demonstration in Warschau

Parlamentswahl in Polen am Sonntag

Mit vereinten Kräften

Eine Bürgerkoalition, angeführt von Ex-Premier Donald Tusk, fordert die Rechtspopulisten der PiS heraus. Ihre Chancen stehen erstaunlich gut.
Von Gabriele Lesser

13.10.2023

Nachtliche Stimmung in einem Vorort von Gliwice Polen. Sehr grosses Plakat mit dem angeschnittenen Porträt von Jaroslaw Kaczynski mit dem Slogan: ?Ich bin eine Bedrohung?

Vor den Wahlen in Polen

Das System PiS

Seit acht Jahren regiert die nationalpopulistische Partei PiS von Jarosław Kaczyński in Polen. Sie hat das Land grundlegend verändert.
Von Gabriele Lesser

10.10.2023

Beim

Endspurt im Wahlkampf in Polen

„Marsch von einer Million Herzen“

Die größte Oppositionspartei mobilisiert mit einer beeindruckenden Demonstration. Menschen aus ganz Polen kommen dafür nach Warschau.
Von Gabriele Lesser

1.10.2023

Ein Kind in Winterkleidung steht hinter einem Stacheldrahtzaun, vor dem ein bewaffneter Soldat steht.

Film „Grüne Grenze“ von Agnieszka Holland

Pushbacks als Wahlkampfthema in Polen

Kolumne Stadtgespräch von Gabriele Lesser
Kurz vor den polnischen Parlamentswahlen zeigt ein Spielfilm Jagdszenen auf Migranten an der Grenze zu Belarus. Die Meinungen dazu sind geteilt.

30.9.2023