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Warschau versucht neue Reform

Polen hat auf das Ultimatum der EU reagiert – aber ob das ausreicht, den Streit mit Brüssel zu lösen?
Von Gabriele Lesser
Ausgabe vom  18.8.2021,  Seite 10, ausland
Menschen mit erhobenen Händen im Warschauer Ghetto 1943

Ho­lo­caust-Forschung in Polen

Gericht kippt Urteil

Ein Warschauer Berufungsericht spricht zwei polnische His­to­ri­ke­r*in­nen von dem Vorwurf der Verleumdung frei. Die reagieren mit Genugtuung.
Von Gabriele Lesser

17.8.2021

Zwei Frauen um die 60 auf einer Demonstration halten Schilder hoch, hinter ihnen weht eine Polen-Flagge

Mediengesetz in Polen

Der Staat geht auf den Sender

Es könnte das Aus des regierungskritischen Fernsehsenders TVN24 sein: Polen verabschiedet ein Gesetz, das die Pressefreiheit extrem einschränkt.
Von Gabriele Lesser

12.8.2021

Ein Button mit dem Schriftzug des SEnders TVN und einer Hand, die das Victory-Zeichen macht

Polnisches Mediengesetz

Warschau gegen die Demokratie

Kommentar von Gabriele Lesser
Polens Nationalpopulisten riskieren die Freundschaft mit den USA, um an der Macht zu bleiben. Für die Medienfreiheit ist das ein bitterer Schlag.

12.8.2021

Menschen protestieren und halten Plakate mit Mündern, auf denen PiS steht

Streit um Mediengesetz in Polen

Regierungskoalition zerbrochen

Polens Premier Morawiecki hat den Chef des Juniorpartners gefeuert. Doch die Regierungspartei PiS wird die Stimmenmehrheit im Sejm wohl behalten.
Von Gabriele Lesser

11.8.2021

Portrait von Zbigniew Ziobro

Polnische Verfassung und EU-Recht

Polen setzt Disziplinarkammer aus

Warschau hat die umstrittene Einrichtung suspendiert, um Strafzahlungen aus Brüssel zu vermeiden. Der Haken: Die Suspendierung ist befristet.
Von Gabriele Lesser

7.8.2021

Theologe und Priester Dariusz Oko.

Strafbefehl gegen homophoben Priester

Polens Rechte hat neuen Helden

Ein Krakauer Priester kassierte wegen Volksverhetzung in einer Bonner Zeitschrift einen Strafbefehl. In Polen formiert sich nun eine Protestphalanx.
Von Gabriele Lesser

2.8.2021

Eine Frau hält eine weiße Fahne mit der Aufschrift PiS

Pressefreiheit in Polen

Der letzte Schritt

Die allein regierenden Nationalpopulisten wollen nun auch noch die wenigen von ihnen nicht gegängelten Medien unter Kontrolle bringen.
Von Gabriele Lesser

30.7.2021

Premier Morawiecki und Kommissionspräsidentin von der Leyen vor Flaggen.

EU-Ultimatum an Polen und Ungarn

Eine zu lasche Drohung

Kommentar von Gabriele Lesser
Polens Regierung wird sich vom EU-Ultimatum kaum einschüchtern lassen. Will Brüssel wirklich etwas bewirken, muss es Warschau den Geldhahn abdrehen.

21.7.2021

Ein Demonstrierender mti einem Plakat

Streit zwischen Polen und EU

Nationalpopulisten bleiben stur

Kommentar von Gabriele Lesser
Die polnischen Nationalpopulisten forcieren den Rechtsstreit mit der EU und nehmen die Europäische Kommission nicht ernst. Das kann so nicht bleiben.

15.7.2021

Der Statue von König Sigismund III. auf der Sigismundsäule wurde von Demonstranten ein Tuch mit der Aufschrift «Verfassung» umgelegt.

Polnischer Ex-Richter über EU-Recht

„Das totale Chaos würde ausbrechen“

Polens Verfassungsgericht könnte entscheiden, dass nationales Recht höher wiegt als EU-Recht. Brüssel sollte Strafzahlungen erwägen, so Jerzy Stepien.
Interview von Gabriele Lesser

14.7.2021

Polnische und Europa-Flagge an Fahnenmastem

Polen und die EU

Rote Karte

Warschau will einstweilige Anordnungen des Europäischen Gerichtshofes in Luxemburg nicht anerkennen, wenn sie polnische Gerichte betreffen.
Von Gabriele Lesser

14.7.2021

Ein Mann mit Pudel vor einem grünen Kiosk

Rückschlag für den Pressevertrieb

Ein Abschied für Immer

Die grünen Ruch-Zeitungskioske in Polen werden bald verschwinden. Sie weichen kleinen Fastfoodläden. Damit geht eine über 100-jährige Ära zu Ende.
Von Gabriele Lesser

7.7.2021

Donald Tusk auf dem Weg zu einer Pressekonferenz

Polnische Bürgerplattform

Partei mit Imageproblem

Die polnische Bürgerplattform setzt auf Donald Tusk. Mit ihm will sie die regierende nationalkonservative PiS von der Macht drängen.
Von Gabriele Lesser

4.7.2021

Doland Tusk, der neue Chef der polnischen PO und sein Vize Borys Budka, zwei mittelalte Herren, vor Mikrofonen der Journalisten

Tusk zurück in Polen

Polens PiS kriegt Gegenwind

Kommentar von Gabriele Lesser
Die Christdemokraten müssen unter Donald Tusk den Neoliberalismus über Bord werfen, wenn sie wieder einen Fuß auf den Boden bekommen wollen.

4.7.2021

Donald Tusk umringt von anderen Menschen im Blitzlich vor Mikros

Donald Tusk kehrt zurück nach Polen

Das große Comeback

Der Ex-EU-Ratspräsident will wieder in der Landespolitik mitmischen. Mit seiner Wahl zum Oppositionsführer stiehlt er der rechten PiS die Show.
Von Gabriele Lesser

3.7.2021

Heiko Maas, Bundesaußenminister und Zbigniew Rau, Außenminister von Polen, geben eine gemeinsame Pressekonferenz

Außenminister Heiko Maas in Polen

Zankapfel Nord Stream

Das Treffen der Außenminister Polens und Deutschlands in Warschau bringt keine Annäherung. Im Zentrum stand der Streit um die Pipeline Nord Stream 2.
Von Gabriele Lesser

2.7.2021

Priester vor einer kleinen gruppe von Gläubigen

Missbrauch in Polens katholischer Kirche

Unglaubwürdige Bischöfe

Ein Bericht zu sexualisierter Gewalt gegen Kinder durch Geistliche lässt Fragen offen. Weder gibt es präventive Maßnahmen noch härtere Strafen.
Von Gabriele Lesser

29.6.2021

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und der polnische Präsident Andrzej Duda vor deutscher und polnischer Flagge

Besuch von Steinmeier in Polen

Beziehung am toten Punkt

Kommentar von Gabriele Lesser
Der Bundespräsident wollte in Warschau retten, was noch zu retten war. Doch für das wichtigste deutsch-polnische Streitthema hat er keine Lösung.

17.6.2021

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier steigt mit Aktenkoffer die Treppe zum Flugzeug hinauf

Steinmeier besucht Polen

Retten, was noch zu retten ist

Der Bundespräsident kommt nach Warschau. Anlass ist der Vertrag über gute Nachbarschaft. Doch politisch kriselt es, nicht nur wegen Nord Stream 2.
Von Gabriele Lesser

17.6.2021