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Eine Demonstrantin mit einem Megafon

Abtreibung in Polen

Proteste mit Abstand

Die nationalpopulistische Regierung will erneut die Gesetze verschärfen – bis hin zu einem totalen Verbot. Trotz Corona gehen Frauen auf die Straße.
Von Gabriele Lesser

15.4.2020

Justizreform in Polen

Herber Rückschlag

EU-Gericht stoppt mit einer einstweiligen Anordnung die Arbeit der Disziplinarkammer für Richter. Polens Premier will das jetzt prüfen lassen.
Von Christian Rath und Gabriele Lesser

8.4.2020

Kinder mit

Präsidentenwahl in Polen

Ab an die Urne

Trotz Corona will die PiS-Regierung die Abstimmung am 10. Mai durchziehen. Immer mehr Kommunalpolitiker widersetzen sich diesem Ansinnen.
Von Gabriele Lesser

1.4.2020

Gruppenfoto Männner und Fauen in schwarz

Holocaust-Gedenktag in Israel

Seltene Entschuldigung

Die Gedenk- und Forschungsstätte Yad Vashem hat bei einem Forum am 23. Januar historisch falsche Videos gezeigt. Das räumt sie nun ein.
Von Gabriele Lesser

4.2.2020

Porträt eines Mannes vor einer Frankreichfahne

Frankreichs Präsident in Polen

Hohe Erwartungen

Emmanuel Macron reist zu seinem ersten Besuch nach Polen. Seine Agenda an Themen für die zweitägigen Gespräche ist gigantisch.
Von Gabriele Lesser

3.2.2020

Gedenken an den Holocaust in Auschwitz.

Gedenken in Auschwitz

Versöhnliche Töne

In Polen wird an den 75. Jahrestag der Befreiung des früheren Konzentrations- und Vernichtungslagers durch die Rote Armee erinnert.
Von Gabriele Lesser

27.1.2020

Richter und Rechtsanwälte aus ganz Europa, viele von ihnen in ihren Richterroben gekleidet, marschieren schweigend durch Warschau

Angriffe auf unabhängige Justiz in Polen

Demo gegen „Maulkorbgesetz“

Tausende Juristen demonstrieren in Warschau für eine unabhängige Justiz. Bürger und Delegationen aus ganz Europa schließen sich ihnen an.
Von Gabriele Lesser

12.1.2020

Polens Premier wartet im Parlament kurz vor seiner Regierungserklärung, seine Parteifreunde klatschen

Regierungserklärung in Polen

„Rückkehr zur Normalität“

Vom „guten Wandel“ ist keine Rede mehr. Aber Mateusz Morawiecki rühmt die bisherige Sozialpolitik seiner Partei und verspricht einen Wohlfahrtsstaat.
Von Gabriele Lesser

19.11.2019

Tomasz Grodzki macht ein Victoryzeichen.

Polen nach der Parlamentswahl

Der PiS Paroli bieten

Im Senat ist es der vereinigten Opposition gelungen, den regierenden Nationalpopulisten mit 51 zu 49 Stimmen den Vorsitz abzuringen.
Von Gabriele Lesser

13.11.2019

Gebäude des Obersten polnischen Gerichts

Rassistische Gerichtssprechung in Polen

Im Zweifel für Diskriminierung

In Polen entscheiden immer mehr Gerichte im Sinne der nationalpopulistischen Regierungspartei PiS. Sogar das Verfassungsgericht.
Von Gabriele Lesser

1.7.2019

Innenansicht des Tempels der Göttlichen Vorsehung in Warschau

Missbrauch in Polen

Der Täter in der Soutane

Ein Film über Missbrauch in der Katholischen Kirche löst heftige Debatten aus. Der Regierungspartei PiS kommt das vor der Wahl sehr ungelegen.
Von Gabriele Lesser

14.5.2019

Unerträgliche Wahlwerbung und Provokation, aber doch kein Protest

Die AfD plakatiert im polnischen Zgorzelec. Angesprochen werden sollen WählerInnen in der deutschen Schwesterstadt Görlitz. Dort finden am 26. Mai auch Kommunalwahlen statt. Für viele Polen ist das schier unerträglich
Von Gabriele Lesser

7.5.2019

europa,  S. 10
Danzigs neue Oberbürgermeisterin: Aleksandra Dulkiewicz

Oberbürgermeisterwahl in Danzig

Überwältigender Sieg

Die Juristin Aleksandra Dulkiewicz wird Nachfolgerin des im Januar erstochenen Paweł Adamowicz. Auch sie erhielt bereits Morddrohungen.
Von Gabriele Lesser

4.3.2019

Der Gründer der neuen Partei „Frühling“ Robert Biedron

Wahlkampf in Polen

Frühlingsgefühle an der Weichsel

Der charismatische Politiker Robert Biedroń will mit seiner neuen Partei „Frühling“ bei den diesjährigen EU- und Nationalwahlen punkten.
Von Gabriele Lesser

4.2.2019

Polens Premierminister Mateusz Morawiecki vor einer Karte, auf der ein Herz über Polen gemalt ist

Polens Regierungspartei PiS wechselt Kurs

Plötzlich proeuropäisch

Polens Regierungspartei PiS gibt sich auf einmal EU-freundlich. Die Opposition vermutet, dass das auf eine baldige Neuwahl hindeutet.
Von Gabriele Lesser

27.12.2018

Eine Militärparade zieht durch eine Straße

US-Militärkooperation mit Polen

Duda will eine Militärbasis von Trump

Polens Präsident sagt in Washington 500 Millionen Dollar für eine feste Präsenz von US-Truppen zu. Das soll gegen polnische Ängste vor Russland helfen.
Von Gabriele Lesser

19.9.2018

aufreger

Sippenhaft: Polen deportiert Menschenrechtlerin nach Kiew

Von Gabriele Lesser

17.8.2018

ausland,  S. 10
Menschen demonstrieren am 4. Juli 2018 mit Plakaten vor der spiegelnden Fassade des Obersten Gerichtshof in Polen.

Kommentar Justizreform in Polen

Polen ist kein Rechtsstaat mehr

Kommentar von Gabriele Lesser
Die Regierungspartei PiS arbeitet seit Jahren an der Politisierung der Justiz. Mit dem neuen Gesetz ist die Gewaltenteilung in Polen aufgehoben.

4.7.2018

Vizepräsident des EU-Parlaments geschasst

Ryzard Czarnecki, Mitglied der polnischen Regierungspartei PiS, wird abgewählt. Er hatte die polnische EU-Abgeordnete Róża Thun mit einer Nazi-Kollaborateurin gleichgesetzt
Von Gabriele Lesser

8.2.2018

ausland,  S. 10
Eine Frau spricht in ein Mikrofon

Geschichtszensur-Gesetz in Polen

Erinnern mit Einschränkungen

Polen und Israel streiten über ein geplantes polnisches Gesetz, das „Polens guten Ruf“ schützen soll. Es verbietet etwa, von „polnischen KZs“ zu sprechen.
Von Gabriele Lesser

28.1.2018