Ministerien melden juristische Bedenken gegen die geplanten Rauchverbote an
... ursprünglichen fraktionsübergreifenden Antrag wieder einbringen. GEORG LÖWISCH
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Rauchverbote in Restaurants werden immer wahrscheinlicher. Doch ob es wenig effektive Raucher-„Bereiche“ oder geschlossene Räume werden, bleibt die Gretchenfrage. Auch ob Kneipen weiter zugequalmt werden dürfen, ist noch unklar
..., ist noch unklar AUS BERLIN GEORG LÖWISCH In den Verhandlungen um Rauchverbote...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Der Bundestag verabschiedet die Umsetzung der EU-Tabakrichtlinie: Zigarettenwerbung ist ab 2007 in Zeitungen, Zeitschriften und im Internet verboten. Den Herstellern bleiben Kinos und Plakate sowie das Sponsern von Kultur und das Kneipentingeln
... und das Kneipentingeln AUS BERLIN GEORG LÖWISCH Liberté toujours, Geschmack verbindet – solche...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Beim ersten Treffen zum Nichtraucherschutz einigen sich Unions- und SPD-Politiker nur auf Verbote für öffentliche Gebäude. Anti-Qualm-Vorschriften für Gaststätten bleiben strittig. Ob die Verhandlungen irgendwann Ergebnisse bringen, ist offen
... bringen, ist offen AUS BERLIN GEORG LÖWISCH Union und SPD sind sich...
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Ressort: Inland
Vorerst kommt es im Bundestag nicht zur Kraftprobe über radikale Rauchverbote. Stattdessen suchen die Regierungsfraktionen einen Kompromiss. Die entscheidende Frage ist jetzt, wie umfassend das Rauchverbot in Restaurants und Kneipen ausfällt
... und Kneipen ausfällt AUS BERLIN GEORG LÖWISCH Die Chefs von Union und...
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Ressort: Inland
Die Staatsanwaltschaft erhebt Anklage im Fall des in Potsdam niedergeschlagenen Ermyas M. Dem einen Verdächtigen wirft sie Beleidigung und gefährliche Körperverletzung vor, dem zweiten nur noch Beleidigung und unterlassene Hilfeleistung
... Beleidigung und unterlassene Hilfeleistung VON GEORG LÖWISCH Wegen des Angriffs auf den...
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Ressort: Inland
Heute soll der Bundesrat die Föderalismusreform absegnen. Ein Ziel: Der Staat soll schneller Gesetze verabschieden können. Eine neue Studie ergibt aber, dass das nur ein Wunschtraum ist. Die Vetomacht der Länder wird nicht so beschränkt wie erhofft
... so beschränkt wie erhofft VON GEORG LÖWISCH Die bevorstehende Verfassungsreform wird die...
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Ressort: Inland
Nachdem sich Kanzlerin Merkel für ein Rauchverbot in öffentlichen Räumen ausgesprochen hat, wagen sich jetzt überall die Befürworter hervor
... überall die Befürworter hervor VON GEORG LÖWISCH Das Eintreten der Bundeskanzlerin für...
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Ressort: Inland
Vier Monate nach seinem Rücktritt als Minister ist Andreas Renner als OB-Kandidat in Mannheim im Gespräch
... bei uns relativ gut an.“ GEORG LÖWISCH
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Ressort: Inland
Baden-Württembergs Ministerpräsident Oettinger trifft die Grünen und kündigt ein zweites Sondierungsgespräch an. Will er nur seine alten Koalitionspartner von der FDP zappeln lassen? „Ich bin mit der Meinungsbildung noch nicht am Ende“, sagt er
... er VON PETER UNFRIED UND GEORG LÖWISCH Als im Januar Baden-Württembergs...
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Ressort: Inland
Vor dem heutigen kleinen Parteitag benennt Grünen-Fraktionschef Fritz Kuhn, was ihm an der CDU gefällt: „Leute, die die Modernisierung der Union angehen.“ Schwarz-Grün und die Stuttgarter Landtagswahl? Da ist er „skeptisch“
... jenseits der Koalitionsspekulationen spannend. INTERVIEW: GEORG LÖWISCH
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Ressort: Inland
Der Unions-Länderkoordinator Wolfgang Reinhart wundert sich über das Sperrfeuer gegen die Föderalismusreform und hält eine zweiten Reformstufe für unabdingbar
... Kooperationsmöglichkeiten unterhalb einer Fusion. INTERVIEW: GEORG LÖWISCH
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Ressort: Inland
Baden-Württembergs Grünen-Chefin Petra Selg über Schwarz-Grün und ihr Treffen mit Ministerpräsident Oettinger
...: Das war ein Kennenlerngespräch. INTERVIEW: GEORG LÖWISCH
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Ressort: Inland
Während die Kanzlerin mit einem Schokomonstrum beschenkt wird, beschert Baden-Württembergs CDU ihrem Chef Günther Oettinger fast eine Schlappe. Seine SPD-Konkurrentin Ute Vogt hat auf ihrem Wahlkampf-Parteitag weniger Probleme
... UND STUTTGART HEIDE PLATEN UND GEORG LÖWISCH Angela Merkel schaut auf das...
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Ressort: Inland
Auch im Bundesrat kommen Union und SPD auf eine Mehrheit. Länder mit großen Koalitionen wie Bremen oder Schleswig-Holstein gewinnen deshalb an Einfluss: Wenn sie Merkel Mehrheiten liefern sollen, möchten sie auch etwas dafür bekommen
... auch etwas dafür bekommen VON GEORG LÖWISCH Bisher waren sie Neutren: Wenn...
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Ressort: Inland
Für den SPD-Parteitag nächste Woche sind zwei Frauen als neue Vizevorsitzende nominiert: Elke Ferner und Bärbel Dieckmann. Die eine hat erst Hartz IV und dann Lafontaine bekämpft, die andere hat zweimal Zwillinge geboren und dann Bonn erobert
... dann Bonn erobert AUS BERLIN GEORG LÖWISCH Elke Ferner hat noch nie...
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Ressort: Inland
Rudolf Scharpings Schwimmbadfotos auf Mallorca empfinden normale Menschen als schlechten Gag, sagt der Imageberater und frühere „Bild“-Vizechef Hans-Erich Bilges. „Immer mehr Politiker verbiegen sich und wollen mal so ganz anders wirken“
... so ganz anders wirken“ Interview GEORG LÖWISCH taz: Herr Bilges, Verteidigungsminister Scharping...
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Ressort: Inland
Interessenvertreter waren auch Funkes Vorgänger. Die Grünen sollten trotzdem das Landwirtschaftsministerium nicht abschaffen wollen, meint Grünen-Politiker Baringdorf
... zur Perle des Kabinetts werden.“ GEORG LÖWISCH SOLL LANDWIRTSCHAFTSMINISTER FUNKE ZURÜCKTRETEN? ■ Deutsches...
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Ressort: Schwerpunkt
...’s bei uns nicht“ Interview: GEORG LÖWISCH taz: Herr Klink, was ist...
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Ressort: Schwerpunkt
Zum zehnten Jahrestag der Montagsdemonstrationen bekämpfen sich in der Heldenstadt zwei Museen. Wer ist für die Geschichte zuständig – der Bund oder die Bürgerrechtler vor Ort? ■ Aus Leipzig von Georg Löwisch
... vor Ort? ■ Aus Leipzig von Georg Löwisch In Leipzig haben am Sonnabend...
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Ressort: Inland
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