Reaktionen auf Messerangriff in Solingen Bloßes Ressentiment Kommentar von Frederik Eikmanns Nach Solingen gibt es viel zu diskutieren – auch bei der Flüchtlingspolitik. Die Forderungen von CDU-Chef Friedrich Merz helfen dabei aber niemandem. 26.8.2024
Wiederaufbau der Garnisonkirche Turmbau zu Potsdam Nach jahrzehntelangem Streit eröffnet Bundespräsident Steinmeier den Turm der Garnisonkirche. Er soll für Versöhnung und Frieden stehen. Von Frederik Eikmanns und Julia Hubernagel 22.8.2024
Woidke und Bürgergeld für Ukrainer Sprachkurse sind entscheidend Kommentar von Frederik Eikmanns Selbst die SPD fordert jetzt, Ukrainer*innen das Bürgergeld zu streichen, damit mehr von ihnen arbeiten. Doch wo sind Sprachkurse und Kita-Plätze? 22.8.2024
Afghanistan-Aufnahmeprogramm Ampel spart an Humanität Die Bundesregierung will die Aufnahme von gefährdeten Afghan*innen abwickeln. Am Jahrestag des Abzugs äußern NGOs scharfe Kritik an den Plänen. Von Frederik Eikmanns 15.8.2024
Erinnerung an rechten Terror NSU-Dokuzentrum auf dem Weg Nach einem ersten Gesetzentwurf soll der Erinnerungsort in Berlin entstehen. Auch Behördenversagen im Kampf gegen Rechtsterror soll beleuchtet werden. Von Frederik Eikmanns 8.8.2024
Potsdamer Garnisonkirche Wahrzeichen oder rechtes Symbol? In zwei Wochen soll der Turm der Garnisonkirche in Potsdam eröffnet werden. Für Kritiker steht sie für Militarismus und Nationalismus. Von Frederik Eikmanns 6.8.2024
Leistungen für Asylbewerber Kein Cash für die Unerwünschten Bayern rühmt sich, die Bezahlkarte besonders restriktiv umzusetzen. Bald könnten die Behörden Geflüchteten bundesweit das Leben so schwer machen. Von Frederik Eikmanns und Dominik Baur 6.8.2024
Nennung der Nationalität durch Polizei FDP will Täter-Herkunft wissen FDP-Generalsekretär Djir-Sarai will, dass die Nationalität von Verdächtigen in Polizeimeldungen auftaucht. In NRW hat die CDU das schon beschlossen. Von Frederik Eikmanns 4.8.2024
Behörden ignorierten Gerichtsbeschluss Wende in Chemnitzer Abschiebefall Ein Gericht entscheidet, dass ein abgeschobener Marokkaner doch nicht zurückgeholt wird. Gleichzeitig gestehen Behörden erstmals Fehler ein. Von Frederik Eikmanns 26.7.2024
Ist das Verbot des Islamischen Zentrums richtig? In der Blauen Moschee darf nicht mehr gepredigt werden. Grund sind verfassungsfeindliche Aktivitäten Von Frederik Eikmanns und Daniel Bax Ausgabe vom 25.7.2024, Seite 12, meinung + diskussion Download (PDF)
Schließung der Blauen Moschee in Hamburg Ist das Verbot des IZH richtig? Kommentar von Frederik Eikmanns und Daniel Bax Nancy Faeser hat die Blaue Moschee in Hamburg geschlossen. Laut der Innenministerin steht der Verein dahinter dem iranischen Regime nahe. 24.7.2024
Syrische Geflüchtete Richter rütteln am Schutz Ein Gericht in Münster sieht keinen Grund mehr, Syrer*innen subsidiären Schutz zu gewähren. Eine Studie zeigt indes, wie gut sie sich integrieren. Von Frederik Eikmanns und Sabrina Osmann 23.7.2024
Trotz Gerichtsbeschluss ausgeflogen Abschiebung um jeden Preis Ein Gericht hat die Abschiebung von Mehdi Nimzilne verboten – doch Sachsens Behörden ignorierten den Beschluss offenbar. Jetzt sitzt er in Casablanca fest. Von Frederik Eikmanns 19.7.2024
Haushaltsentwurf Afghanistan-Aufnahme wackelt Menschenrechtsorganisationen warnen vor den Kürzungen im Haushaltsentwurf. Die Aufnahme gefährdeter Afghan*innen wird dadurch erschwert. Von Frederik Eikmanns 17.7.2024
Weniger Geld für Integration Zurück ins Schneckenhaus Kommentar von Frederik Eikmanns Die Bundesregierung kürzt bei Integrationskursen und bei der Entwicklungszusammenarbeit. Das dürfte sich innenpolitisch als Bumerang erweisen. 11.7.2024
Neue Studie zu Antisemitismus in Europa Ein „ständiger Begleiter“ Schon vor dem 7. Oktober nahm der Antisemitismus in Europa zu. Das zeigt eine Studie, für die 8.000 Juden*Jüdinnen in 13 Ländern befragt wurden. Von Frederik Eikmanns 11.7.2024
Anwerbung von Auslandsfachkräften Ungleich, aber nicht ungerecht Kommentar von Frederik Eikmanns Steuererleichterungen für ausländische Fachkräfte alleine werden den Mangel nicht lösen. Aber alles ist besser als nichts in der Krise. 10.7.2024
Eckpunkte für Haushalt 2025 Zoff um Steuerrabatt für Fachkräfte Geplante Erleichterungen für zugewanderte Arbeitnehmer ernten Kritik. Dass bei Integrationskursen gespart werden soll, gerät fast aus dem Blick. Von Frederik Eikmanns und Dinah Riese 9.7.2024
Reaktionen auf Diabys Parlaments-Rückzug „Wir brauchen Politiker wie ihn“ Mit Karamba Diaby hört einer der wenigen Schwarzen Abgeordneten auf. Wie Kolleg*innen aus der Schwarzen Community reagieren. Von Frederik Eikmanns und Dinah Riese 4.7.2024
Offener Brief von Professor*innen Gegen Judenhass und Israel-Boykott Zahlreiche Dozierende sprechen sich gegen Antisemitismus an Unis aus. Auch eine kürzlich geschasste Bildungs-Staatssekretärin hat unterschrieben. Von Frederik Eikmanns 2.7.2024
