taz.de

Ein Mensch sitzt auf einer Kreuzung und hält ein Schild hoch

Neue Welle von Klimaprotesten

Berlin kann was erkleben

Extinction Rebellion kündigt Aktionen ab Mittwoch an. Danach will die Letzte Generation alle Aktivist*innen nach Berlin holen und die Stadt „stilllegen“.

Von Erik Peter

10.4.2023

Die Köpfe der taz-Redakteurinnen Jasmin Kalarickal, Barbara Dribbusch und Sabine am Orde

Podcast „Bundestalk“

Das unliebsame Thema Wohnen

Podcast Sabine am Orde, Barbara Dribbusch, Jasmin Kalarickal und Erik Peter

Der Wohnraum in den Großstädten ist knapp, die Mieten steigen rasant, aber politisch tut sich wenig. Warum? Und wie könnte es anders funktionieren?

Franziska Giffey und Kai Wegner schauen sich amüsiert an

Missachtung des Bürgerwillens

Das Volk bin ich

Kommentar von Erik Peter

CDU und SPD missachten in ihrem Koalitionsvertrag die Ergebnisse direkter Demokratie. Abgeräumt werden drei Volksentscheide und ein -begehren.

4.4.2023

Innere Sicherheit in Berlin

Schwarz-Rot verfolgt dich

Taser, Bodycams, Staatstrojaner: Der Koalitionsvertrag für die Berliner Landesregierung sieht bei der inneren Sicherheit viele Verschärfungen vor.

Von Erik Peter und Marie Frank

3.4.2023

Stefan Evers, Franziska Giffey und Kai Wegner bei der Vorstellung des Koalitionsvertrages

Koalitionsvertrag von CDU und SPD

Das schwarz-rote Handbuch

Bauen, Soziales, Integration: Das Programm für die kommenden drei Jahre enthält viele Absichtserklärungen, aber wenig konkrete Maßnahmen.

Von Erik Peter, Adefunmi Olanigan, Marie Frank und Plutonia Plarre

3.4.2023

Vonovia Schriftzug an der Konzernzentrale

Krise der Immobilienkonzerne

Holt Euch Vonovia & Co!

Kommentar von Erik Peter

Die Immobilienkonzerne sind in der Krise, die Aktien im Keller. Es ist die Chance für den Staat, Einfluss zu erlangen oder Wohnungen zurückzukaufen.

1.4.2023

Menschen stehen vor einem haus, an dem Transparente hängen

Housing Action Days

Erst geschützt, jetzt schutzlos

Das Programm „Soziale Stadterneuerung“ sollte Mieter schützen. Mit Auslaufen der Bindungen droht nun die Verdrängung. Am Samstag wird demonstriert.

Von Erik Peter und Uwe Rada

30.3.2023

Braunschweiger Straße in Neukölln

Bedrohtes Hausprojekt

Das Hausprojekt „Brauni“ mit 44 Bewohnern kämpft vor Gericht um seine Existenz. Der Richter will nicht allen Annahmen der Eigentümer folgen.

Von Erik Peter

28.3.2023

Eine weinende AKtivistin umarmt eine andere

Verlorener Klima-Volksentscheid

Nur Öko reicht nicht

Gründe für das Scheitern des Klima-Entscheids gibt es viele. Der wohl wichtigste: Menschen hatten Angst vor den Folgekosten von mehr Klimaschutz.

Von Erik Peter

27.3.2023

Zwei Menschen mit Klimaentscheid-Westen stehen an einem Stehtisch

Volksentscheid in Berlin scheitert

Klimarettung verschoben

Zwar stimmt eine knappe Mehrheit für deutlich mehr Klimaschutz. Doch das notwendige Quorum wird wie befürchtet nicht erreicht.

Von Erik Peter

26.3.2023

Klima-Volksentscheid in Berlin

Klima der Veränderung

Berlin hat abgestimmt: Bei der Wahlparty von Klimaneustart Berlin steigt die Spannung. Erste Zahlen zeigen: Es könnte ein knappes Ergebnis werden.

Von Erik Peter

26.3.2023

An 2 großen Tischen werden Wahltettel ausgezählt

Neue Mehrheiten in Berlins Bezirksämtern

Grüne in Bezirken auf CDU-Kurs

Gleich in mehreren Bezirken setzen die Grünen auf Kooperationen mit der CDU. Die Linke verliert ihre beiden Bezirksbürgermeister.

Von Erik Peter

19.3.2023

Malsack-Winkemann sitzt mit ihrem Anwalt im Gericht

Urteil gegen Reichsbürgerin

AfD-Richterin des Dienstes enthoben

Die mutmaßlich an Putschplänen beteiligte Birgit Malsack-Winkemann darf vorerst kein Recht mehr sprechen. Die Amtsenthebung ist wahrscheinlich.

Von Erik Peter

16.3.2023

Widerstand gegen CDU/SPD-Regierung

„Nicht das, was Berlin braucht“

Ein breites Bündnis will am Samstag gegen eine CDU-geführte Regierung protestieren. Zu befürchten seien große Rückschritte, so Sprecherin Lisa Jaspers.

Interview von Erik Peter

15.3.2023