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Das Bild zeigt Raed Saleh

Raed Saleh und die Vergesellschaftung

Plötzlich Kommunist

SPD-Fraktionschef Saleh fordert vom Senat mehr Tempo beim Rahmengesetz zur Vergesellschaftung. Die Reaktionen auf den Vorstoß fallen sarkastisch aus.
Von Rainer Rutz und Erik Peter

7.8.2024

Ein Bauarbeiter arbeitet auf einer Baustelle

Landeseigene bauen zu wenig

Neubau auf der Intensivstation

Berlins Wohnungsbaugesellschaften haben 2023 nur 4.300 statt 6.500 Wohnungen gebaut. Immerhin entsteht das Herzzentrum der Charité.
Von Erik Peter

6.8.2024

Löcher auf der Scheibe des Wahlkreisbüros mit einem Plakat von Lars Düsterhöft

Glasbruch und Palästina-Slogan

Anschlag auf SPD-Büro

Auf das Wahlkreisbüro des Abgeordneten Lars Düsterhöft in Berlin-Schöneweide wurde ein Anschlag verübt. Projektile wurden aber nicht gefunden.
Von Erik Peter und Hanno Fleckenstein

6.8.2024

Querdenken-Camp in Berlin mit Wagen und Ständen

BSW will Coronazeit aufarbeiten

Wagenknechts Wahlkampf mit Corona

Das BSW will in Sachsen und Thüringen Untersuchungsausschüsse einsetzen. Berührungsängste zur AfD: keine.
Von Erik Peter

6.8.2024

Protest auf dem Dach eines Hauses, ein vermummter Aktivist hält eine brennende Fackel in der Hand, an dem Dachgeländer ist ein Transparent befestigt: Free Maja

An­ti­fa­schis­t*in in Ungarn

Maja T. muss in Haft bleiben

An­ti­fa­schis­t*in Maja T. bleibt bis Ende Oktober in ungarischer Untersuchungshaft. Anwälte legen Verfassungsbeschwerde in Karlsruhe ein.
Von Erik Peter

1.8.2024

Springerstiefel mit weißen Schnürsenkeln

Rechtsextreme Jugend

Rückkehr der Springerstiefel

Von der Propaganda auf Tiktok zur Aktion auf der Straße: Eine rechte Jugendkultur breitet sich aus und bringt neue Gruppen zum Vorschein.
Von Erik Peter

30.7.2024

Altbau in Friedrichshain

Berlin-Xhain verliert Sozialwohnungen

Aus günstig wird teuer

Der Berliner Szenestadtteil Friedrichshain-Kreuzberg verliert etwa die Hälfte seiner Sozialwohnungen. Vielen Mietern droht die sofortige Kündigung.
Von Erik Peter

25.7.2024

Asow-Kämpfer in Uniform

Ukrainische Asow-Bewegung in Berlin

Werbefeldzug mit Haken

Ein Künstlerhaus in Treptow wollte ein Werbeevent einer ukrainischen Sturmbrigade ausrichten – mit direkten Bezügen zur faschistischen Asow-Bewegung.
Von Erik Peter

25.7.2024

Ein Mann in einem WG-Zimmer

Möbliertes Wohnen

Mehr Wände, mehr Miete

Anbieter möblierter Wohnungen verändern Grundrisse ohne Genehmigung, aber die Bezirke sind machtlos. Der Senat plant eine Prüfstelle gegen Mietwucher.
Von Erik Peter

24.7.2024

Ein fast blauer Himmel ist über einem neuen Wohnhaus im neuen Quartier an der Heidestraße zu sehen

Quartier Heidestraße in der Europacity

Schlamperei im Hause Gaebler

Der Eigentümer hatte lange angekündigt, doch keine Sozialwohnungen zu bauen. In der Senatsverwaltung wurde das übersehen. Klagen will man trotzdem.
Von Erik Peter

22.7.2024

Vermummter Neonazimit 3. Weg-Plakat im Wasserwerferstrahl, beobachtet von einem Polizisten

Razzia bei Neonazipartei Dritter Weg

Ein Übergriff zu viel

Die Berliner Staatsanwaltschaft ermittelt gegen 9 Neonazis wegen eines Überfalls auf Antifas – und Polizisten. Zahlreiche Waffen werden beschlagnahmt.
Von Erik Peter

18.7.2024

Ein Zaun mit einem Loch drin vor einem blauen Himmel

Berliner Zaunpolitik

Jeder Zaun ist politisch

Die Umzäunung des Görlitzer Park wird weiterhin bekämpft. Es sind nicht die ersten Gitter, an denen sich der stadtpolitische Widerstand entzündet.
Von Uwe Rada, Erik Peter, Uta Schleiermacher und Jonas Wahmkow

18.7.2024

Eine Hand hält ein Handy

BVG und SPD verlassen X

Langsamer Abschied von Twitter

Nicht nur El Hotzo hat Probleme mit Twitter, auch viele Organisationen denken über Abschied nach. SPD und BVG sind die jüngsten prominenten Abgänger.
Von Erik Peter, Rainer Rutz und Claudius Prößer

17.7.2024

An einer Entnahmestelle wird mit einem Kanister Wasser geschöpft

Rom*­nja zum Auszug gedrängt

Kalte Entmietung erfolgreich

100 Menschen müssen in Niederschöneweide auf Anweisung des Bezirks ein Wohnhaus verlassen. Der Vermieter hatte es lange verfallen lassen.
Von Erik Peter

16.7.2024

Experte für Neuland

DWE beauftragt renommierten Anwalt mit Erarbeitung eines Vergesellschaftungsgesetzes
Von Erik Peter
Ausgabe vom  16.7.2024,  Seite 21, berlin
Remo Klinger im Gerichtssal

Deutsche Wohnen & Co enteignen

Experte für rechtliches Neuland

DWE hat Remo Klinger mit der Erarbeitung eines Vergesellschaftungsgesetzes beauftragt. Der treibt mit Umweltklagen die Regierung vor sich her.
Von Erik Peter

15.7.2024

Ein Haus mit zwei herausgehängten Transparenten

Hausprojekt in Friedrichshain

Mieten bei den Besetzern

Eigentümer Padovicz vermietet eine Wohnung im Hausprojekt Scharni 29. Dabei steht dem Bezirk das Belegungsrecht zu.
Von Erik Peter

14.7.2024

Auf einer Matratze an einem Kanal steht:

Veranstaltung zur RAF in Kreuzberg

Daniela Klette grüßt den Untergrund

Bei einer Podiumsdiskussion über den „bewaffneten Kampf“ wird ein Brief von Daniela Klette verlesen. Ihr Anwalt weist einen Anklagepunkt zurück.
Von Erik Peter

14.7.2024

Eingang Görlitzer Park bei Nacht

Görlitzer Park

Bezirk scheitert mit Zaun-Klage

Friedrichshain-Kreuzberg darf nicht gegen den Senat klagen, so das Verwaltungsgericht. Der Baubeginn naht, Anwohner kündigen zivilen Ungehorsam an.
Von Erik Peter

11.7.2024

Teilnehmerin des Dyke* March mit Federkostüm

Queere Szene und Nahost

Gesprengter Kneipenabend

Ein Soli-Abend für den Dy­ke*­ M­arch in der Möbel Olfe musste abgebrochen werden. Eine Regenbogenfahne mit Davidstern löste Auseinandersetzungen aus.
Von Erik Peter

9.7.2024