taz.de

Kommunales Vorkaufsrecht in Berlin

Mieter bleiben geschützt

Nach dem Ende des Vorkaufsrechts wollten Hauskäufer Vereinbarungen zum Mieterschutz mit den Bezirken aufkündigen. Das Verwaltungsgericht widerspricht.

Von Erik Peter

15.5.2023

Das Foto zeigt die voraussichtlichen künftigen Landeschefs der Berliner Linkspartei, Franziska Brychcy und Maximilian Schirmer

Führungswechsel beim Berliner Parteitag

Die Linke stellt sich neu auf

Am Wochenende übernehmen voraussichtlich zwei bislang weniger bekannte Gesichter den Landesvorsitz: Franziska Brychcy und Maximilian Schirmer.

Von Erik Peter

11.5.2023

Hendrik Sodenkamp auf einer Bühne mit Mikro und einer Ausgabe des

Querdenker in Berlins Kulturszene

Schwurbel sucht alternative Räume

Ob Kreuzberger Galerie Zeitzone oder Drugstore: Die Querdenken-Szene versucht sich in linken Kulturräumen festzusetzen. Manchmal aber geht das schief.

Von Erik Peter

8.5.2023

Stefan Evers, Franziska Giffey und Kai Wegner bei der Vorstellung des Koalitionsvertrages

Koalitionsvertrag von CDU und SPD

Das schwarz-rote Handbuch

Bauen, Soziales, Integration: Das Programm für die kommenden drei Jahre enthält viele Absichtserklärungen, aber wenig konkrete Maßnahmen.

Von Erik Peter, Adefunmi Olanigan, Marie Frank und Plutonia Plarre

3.4.2023

Braunschweiger Straße in Neukölln

Bedrohtes Hausprojekt

Das Hausprojekt „Brauni“ mit 44 Bewohnern kämpft vor Gericht um seine Existenz. Der Richter will nicht allen Annahmen der Eigentümer folgen.

Von Erik Peter

28.3.2023

Franziska Giffey, Kai Wegner und weiterer Verhandler auf dem Weg zu Koalitionsgesprächen

Lobbyismus in Berliner Koaverhandlungen

Dürfen Experten mitverhandeln?

Kommentar von Erik Peter und Stefan Alberti

In den Verhandlungen von CDU und SPD sitzen nicht nur Politiker:innen. Ist das begrüßenswert oder zu verurteilender Lobbyismus?

14.3.2023

Die Angeklagten Samuel B. und Sebastian T. sitzen vor Gericht und verdecken ihre Gesichter mit Zeitungen und Jacken. Davor sitzen die Anwälte in Anzügen.

Prozess gegen Neuköllner Neonazis

„Es bleiben viele Fragen“

Vor dem zweiten Urteil im Neukölln-Prozess beklagt Bianca Klose, Leiterin der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus, Versäumnisse der Justiz.

Interview von Erik Peter

6.2.2023

Kultursenator Lederer über Wahlkampf

„Das wird wieder eine Mietenwahl“

Kultursenator und Linken-Spitzenkandidat Klaus Lederer über Frust unter Wähler*innen, den Klimaentscheid, Hilfen für die Kultur und den Wahlkampf.

Interview von Erik Peter und Bert Schulz

27.11.2022

Aktivistin über „Letzte Generation“

„Man kriegt uns hier nicht weg“

Wieder blockieren Klimaaktivist:innen in Berlin Autobahnen. Ein Ende der Aktionen sei diesmal nicht abzusehen, sagt Carla Hinrichs.

Interview von Erik Peter

13.10.2022

Linke Sozialprotestbündnisse in Berlin

Choose your Fighter

Viele Bündnisse rufen zu Protesten für gerechte Teilhabe und Umverteilung auf. Wie massentauglich, antikapitalistisch oder hedonistisch darf es sein?

Von Erik Peter und Timm Kühn

1.10.2022

Aktivist:innen von Extinction Rebellion demonstrieren vor der Siegessäule

Proteste der Klimabewegung in Berlin

Rebellion in Vorbereitung

Aktivist:innen von Extinction Rebellion bereiten sich auf ihre Herbstaktion vor. Neben dem Klima geht es um die soziale Frage.

Von Erik Peter

16.9.2022

Iris Spranger steht neben einem Polizisten vor der geplanten Kotti-Wache

Polizeiwache am Kottbusser Tor

Spranger bricht Versprechen

Innensenatorin Spranger hatte einen Runden Tisch zur Kotti-Wache versprochen. Doch außer Bauarbeiten ist nichts passiert, kritisieren die Bezirks-Grünen.

Von Erik Peter

1.9.2022

9-Euro-Fonds

Weiterfahren für 9 Euro

Eine Kampagne setzt das 9-Euro-Ticket selber fort. Wer mitmacht, kriegt eventuelle Strafen für ticketloses Fahren erstattet.

Von Erik Peter

31.8.2022

2 rote Mappen mit Berlin-Siegel werden von den Händen Franziska Giffey und Andreas Geisels gehalten

Kritik an Giffeys Wohnungsbündnis

Bündnis für Deregulierung

Das Wohnungsbündnis mit den Privaten könnte fatale Folgen für sozialen Neubau und Mieterrechte haben. Das befürchtet die Linke-Politikerin Gennburg.

Von Erik Peter

30.8.2022

Menschen stehen in einem Stadion und zeigen Flaggen.

Fußball-Bundesliga in Berlin

Derby der Ultras

Die Bundesliga startet mit der Berliner Stadtmeisterschaft; der 1. FC Union empfängt Hertha BSC. Es ist ein Duell zwischen Mannschaften und Fanszenen.

Von Erik Peter

5.8.2022

Menschen in Westen und mit Fahnen der Kampagne DW Enteignen

Debatte um Deutsche Wohnen Enteignen

„Überhöhte Mieten werden abgesenkt“

Rouzbeh Taheri weist den Vorwurf der Täuschung durch DW Enteignen zurück. Durch die Vergesellschaftung würden viele Mieten sinken, niedrige blieben stabil.

Interview von Erik Peter

27.7.2022